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09.12.2014 09:16
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Das Verfahren gegen einen Richter am Siegener Amtsgericht wegen Rechtsbeugung wurde kürzlich eingestellt. Foto: kalle
Das Verfahren gegen einen Richter am Siegener Amtsgericht wegen Rechtsbeugung wurde kürzlich eingestellt. Foto: kalle

Urteil mit ordentlich „Geschmäckle“

Verfahren gegen Richter eingestellt

kalle - Der Einstellungsbescheid ist vom 18. November datiert. Ins Rollen und an die Öffentlichkeit gekommen war die ganze Geschichte durch einen Exklusiv-Bericht in der Siegener Zeitung vom 28. Juni dieses Jahres mit dem Titel „Die Sache mit der Krähe“. Der Bericht hatte in Justiz- und Polizeikreisen für heftige Diskussionen gesorgt.  Kurz zurückgeblättert: Ein Richter, der wegen des Verdachtes, über eine rote Ampel an Koch‘s Ecke in der Innenstadt gefahren zu sein und von der Polizei auf dem Justizparkplatz angehalten worden war, ist dann im weiteren Prozedere von einem Richter-Kollegen freigesprochen worden. Und nicht nur das. Der Richter hatte gleich noch den in der Sitzung anwesenden Polizisten mit einem Verfahren gedroht. Pikant an dieser Verfahrensweise: Immerhin hatten 15 andere Richter des Amtsgerichts aus verschiedenen Gründen ihre Befangenheit in diesem „Fall mit Geschmäckle“ erklärt, darunter auch der Chef des Amtsgerichtes und sein Stellvertreter. Zwei Polizeibeamte hatten daraufhin den Urteil sprechenden Richter wegen des Verdachts der Rechtsbeugung, Nötigung und Beleidigung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Siegen hatte ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet, dann aber die Sache an die Kollegen nach Arnsberg abgegeben. Weder der im Verdacht stehende Richter noch Polizeibeamte wurden von Arnsberg angehört.

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