Lokales
13.09.2017 09:58
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 Der Schulhof der Grundschule in Bad Laasphe profitiert bereits von Mitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“. Die rückseitige Fassade des Gebäudes indes könnte künftig ebenfalls einen sprichwörtlich neuen Anstrich erhalten. Foto: Timo Karl

Der Schulhof der Grundschule in Bad Laasphe profitiert bereits von Mitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“. Die rückseitige Fassade des Gebäudes indes könnte künftig ebenfalls einen sprichwörtlich neuen Anstrich erhalten. Foto: Timo Karl

Gemäß Kommunalinvestitionsfördergesetz

Warmer Geldregen für die Schulen

tika - Es ist eine Investition in die Zukunft. „Wir können nie genug in die Bildungseinrichtungen und damit in die Kinder investieren. Der Bedarf für diese Mittel ist allemal vorhanden“, erklärte Dieter Kasper. Der Beigeordnete der Stadt Bad Laasphe war durchaus erfreut über die finanziellen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen, mittels der die Kommune die Schulinfrastruktur sanieren, ausbauen und verbessern soll. Insgesamt fließen nach Wittgenstein über 1,05 Mill. Euro – exakt 389 625 Euro erhält die Lahnstadt, weitere 662 032 Euro gehen nach Bad Berleburg. Die Mittel stammen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, der Förderungszeitraum läuft noch bis zum Ende des Jahres 2022.

In Ruhe und sorgfältig Vorschläge erarbeiten

Es ist ein warmer Geldsegen, die die beiden Städte aus dem Altkreis zusätzlich erhalten und den sie nun peu á peu in den Haushaltsplänen der kommenden Jahre verankern wollen – neben den bereits fließenden Mitteln aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“. „Wie genau die Mittel eingesetzt werden, steht noch nicht fest. Wir arbeiten derzeit am Haushaltsplan 2018 – und darin werden die Mittel sicher eine Rolle spielen. Im kommenden Jahr soll das erste Geld fließen“, berichtete Dieter Kasper. Sämtliche Maßnahmen, die aus dem neuen Fördertopf stammen, soll also letztlich der Rat der Stadt Bad Laasphe beschließen. „Wir wollen in Ruhe und sorgfältig Vorschläge erarbeiten, die wir dann zur Abstimmung einbringen“, verriet der Beigeordnete.

Gut möglich wäre laut Dieter Kasper, dass die Grundschule Bad Laasphe profitieren könnte. Nachdem im Vorjahr bereits die Frontfassade eine vollständige Sanierung erhalten hat, könnte nun die Rückseite folgen. „Wir haben jüngst den Schulhof erneuert, die Rückseite der Schule selbst hätte eine Sanierung aber ebenfalls dringend nötig, um sie der Schokoladenseite der Schule an der Bahnhofstraße anzupassen“, erklärte der Beigeordnete. Diese Maßnahme ist derzeit allerdings nicht mehr als eine Idee, eine Diskussion darüber sowie die finale Beschlussfassung folgen erst noch.

Das passt zum Leitbild von Bad Berleburg

Damit verfolgen die Städte Bad Laasphe und Bad Berleburg eine ähnliche Marschroute. Auch an der Odeborn steht eine exakte Verwendung der neuen Mittel noch nicht fest, vermeintliche Baustellen und Ideen gibt es allerdings reichlich. „Wir werden die finanziellen Mittel in den Haushaltsplänen der kommenden Jahre verankern. Insgesamt passt dies zu unserem gerade erst beschlossenen neuen Leitbild, das Bildung zu einem wesentlichen Thema macht“, berichtete Regina Linde. Die Pressesprecherin der Stadt Bad Berleburg machte allerdings deutlich, dass sich die verantwortlichen Abteilungen der Verwaltung – das Schulamt sowie das Immobilienmanagement – derzeit noch in internen Abstimmungsgesprächen befinden.

Bundesweit fließen Mittel von rund 3,5 Mrd. Euro

Zugleich nehmen die Verantwortlichen aber auch die Schulleitungen der einzelnen städtischen Bildungseinrichtungen mit ins Boot. Das letzte Wort in Bad Berleburg hat dann die Stadtverordnetenversammlung, die die Haushaltspläne und damit auch die einzelnen Maßnahmen absegnet. Die beiden Wittgensteiner Kommunen erhalten die Mittel auf Grundlage einer durch den Bund beschlossenen Investition in finanzschwache Gemeinenden und Gemeindeverbände, die damit ihre Schulinfrastruktur verbessern sollen. Bundesweit fließen 3,5 Mrd. Euro, rund 1,12 Mrd. Euro gehen an das Land Nordrhein-Westfalen. Der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält davon insgesamt rund 3,6 Mill. Euro.

Die Verteilung der Mittel stützt sich auf die Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Dies bedeutet, dass ausschließlich die Gemeinden und Kreise Fördermittel erhalten, die zumindest in einem der Jahre zwischen 2015 und 2017 Schlüsselzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten haben. Während Bad Berleburg und Bad Laasphe dazu zählten, war die als steuerstark klassifizierte Gemeinde Erndtebrück dabei leer ausgegangen. Daher erhält die Kommune von der Eder auch keine Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur.

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