Analyse: Fünf Wochen Bedenkzeit für Guttenberg

Berlin (dpa) - Mehr als drei Monate hatte Peter Wichert geschwiegen. Die Berichterstattung über seine Entlassung als Staatssekretär im Verteidigungsministerium nahm er bis zu seiner Aussage im Untersuchungsausschuss am Donnerstagabend ohne öffentlichen Kommentar hin.
Bei seinem Auftritt vor den 31 Parlamentariern sprudelte es dann allerdings nur so aus ihm heraus. Drei Stunden nahm er in öffentlicher Sitzung Stellung. Anschließend... mehr

Hintergrund: Kriegsverbrechen nach dem Völkerrecht

Karlsruhe (dpa) - Wegen des Luftschlags im afghanischen Kundus prüft die Bundesanwaltschaft eine Strafbarkeit von Oberst Georg Klein wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Völkerstrafrecht.
Dabei geht es um Paragraf 11 Abs.1 Zif. 3 Völkerstrafgesetzbuch - «Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung». Die maßgeblichen Passagen im Wortlaut: Abs. 1: «Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder... mehr

Guttenberg will zu Vorwürfen vorerst schweigen

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will zu den jüngsten Vorwürfen in der Kundus-Affäre zunächst keine Stellung nehmen.
Sein Ministerium verwies am Freitag in Berlin darauf, dass Guttenberg im nächsten Monat vor dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Bundestags als Zeuge aussagen werde. «Der Minister wird sich am 22. April in aller Ausführlichkeit äußern», sagte sein Sprecher Steffen Moritz.... mehr

Oberst Klein: Offizier unter Druck

Kundus/Berlin (dpa) - Als Georg Klein 1980 in die Bundeswehr eintrat, war an Auslandseinsätze noch nicht zu denken - geschweige denn daran, dass deutsche Soldaten eines Tages in einen Guerilla- Krieg in Nordafghanistan verwickelt werden könnten.
Im vergangenen Frühjahr traf der Oberst als Kommandeur des zivil-militärischen Wiederaufbauteams in Kundus an. Dort ordnete der damals 48-Jährige eine der wohl umstrittensten Entscheidungen... mehr

Guttenberg in Kundus-Affäre schwer belastet

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) steht nach der Aussage zweier von ihm entlassener Spitzenleute im Kundus-Untersuchungsausschuss unter Druck.
Nach einer ausführlichen Befragung des früheren Bundeswehr-Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und von Ex-Staatssekretär Peter Wichert wertete die Opposition deren Aussagen als schwere Belastung für den Minister. Der Parlamentarische Geschäftsführer... mehr

Analyse: Eine Frage der Ehre für Schneiderhan

Berlin (dpa) - Bisher kannte man Wolfgang Schneiderhan nur in Uniform. Der 63-Jährige war mehr als zwei Drittel seines Lebens Soldat der Bundeswehr, zuletzt sogar für sieben Jahren ihr ranghöchster General.
Im vergangenen November bat er jedoch auf Betreiben seines Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg um seine Entlassung. Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Kundus-Affäre erschien er am Donnerstag deshalb im eleganten,... mehr

Schneiderhan: Keine Defizite in Minister-Beratung

Berlin (dpa) - Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sein Verhalten nach dem verheerenden Luftschlag im afghanischen Kundus verteidigt.
Im Bundestag-Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre wies er am Donnerstag Vorwürfe zurück, er und seine Mitarbeiter hätten den Verteidigungsminister nicht ausreichend über den Luftschlag informiert. Schneiderhan sieht sich mittlerweile durch Verteidigungsminister... mehr

Wichert: Ex-Staatssekretär und Finanzexperte

Berlin (dpa) - Das Gefühl, dass die Karriere von einem Tag auf den anderen zu Ende geht, kennt der 64-jährige Peter Wichert. Es war im vergangenen November nicht das erste Mal, dass er als beamteter Staatssekretär im Verteidigungsministerium in den einstweiligen Ruhestand geschickt wurde.
Wichert hatte seinen Posten unter dem CDU-Minister Gerhard Stoltenberg erhalten und es unter dessen Parteifreund Volker Rühe weitergeführt. Nach... mehr