AWB-Gelder bei Greensill-Bank
SPD geht in die Offensive

Die Sozialdemokraten im Kreistag Altenkirchen stellen detaillierte Fragen zur „Greensill-Angelegenheit“.
  • Die Sozialdemokraten im Kreistag Altenkirchen stellen detaillierte Fragen zur „Greensill-Angelegenheit“.
  • Foto: Pixabay (Symbolbild)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

sz Kreis Altenkirchen. SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag geht in Sachen Greensill-Bank in die Offensive. „Wir haben uns entschlossen, einen sehr detaillierten Fragenkatalog zu der ,Greensill-Angelegenheit‘ des Abfallwirtschaftsbetriebes zu erarbeiten und in die politische Aufarbeitung einzubringen“, teilte die SPD jetzt mit. Derzeit müsse angenommen werden, dass die bei Greensill angelegten 3,6 Millionen Euro für den AWB verloren seien, deshalb sei das kein alleiniges Problem des AWB, sondern des Kreises als Ganzes.

3,6 Millionen Euro versenkt?

Kreistagsmitglied Heijo Höfer (MdL) betont in dem Zusammenhang: „Aus diesem Grund richten sich unsere Fragen ebenso an den Landrat Dr. Peter Enders, wie an den zuständigen Beigeordneten Gerd Dittmann.“ Das Risiko bestehe nicht nur für den Gebührenzahler, sondern auch für die „Kreiskasse“ ganz generell und damit für die Steuerzahlenden im Kreis Altenkirchen. Verwundert zeigt sich die SPD laut einer Pressemitteilung darüber, dass die CDU im Kreis die Krise ausschließlich beim AWB zu verorten scheint. Man fordere lediglich eine Sitzung des AWB- Ausschusses und von den maßgeblichen Führungspersönlichkeiten der CDU höre man zu dem Thema null und nichts. Die SPD-Fraktion hingegen habe den Landrat aufgefordert, in einer gemeinsamen Sitzung von AWB- und Kreisausschuss umfassend zu informieren, alle Fragen zu beantworten und allen interessierten Kreistagsmitgliedern die Teilnahme zu ermöglichen. Jedenfalls könne die Verantwortung nicht komplett beim zuständigen Beigeordneten abgeladen werden.

SPD hat viele Fragen an Landrat Dr. Peter Enders

In dem Kontext wird gefragt, inwieweit die Finanzabteilung des Kreises in Entscheidungen eingebunden war und ob etwa die Option einer Anlage als Einheitskasse – gemeinsam mit dem Kreis – geprüft worden sei. Die SPD will in ihrem 19 Fragen umfassenden Papier an Landrat Dr. Peter Enders vor allem wissen, welche Schadensszenarien denkbar sind und wen der entstandene Schaden treffen wird. Man komme aber auch nicht um die Frage herum, so der frühere Bürgermeister Heijo Höfer, warum das Geld nicht nach dem kommunalrechtlichen Grundsatz „Sicherheit vor Ertrag“ angelegt war. Für Kreistagsmitglied Bernd Becker, Vertreter der SPD im AWB-Ausschuss, ist die Frage von Bedeutung, inwieweit die Finanzierung des AWB und insbesondere die Pläne zur Sicherung und Nachsorge der Deponie Nauroth gefährdet sind. Becker: „Wir brauchen juristische Klarheit, ob der Gebührenzahler zur Kasse gebeten werden soll oder der Kreis letztlich eintreten muss oder ob es sich möglicherweise um einen versicherten Schaden handelt“.

Je mehr man sich mit der Angelegenheit befasse, zieht die SPD eine erste vorsichtige Zwischenbilanz, desto seltsamer komme einem vor, dass man die heimische Sparkasse und die heimischen Genossenschaftsbanken jahrein und jahraus für ihre gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung lobe, dann aber Geschäfte mit einem ungenannten Finanzberater und dieser Exotenbank mache.

Autor:

Redaktion Altenkirchen aus Betzdorf

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

4 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo.

SZ+ informiert schnell und gut
Mit dem Frühlings-Abo drei Monate sparen

Der Frühling hat - kalendarisch- begonnen und die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo. Verlässliche Informationen trotz unruhiger Corona-LageIn diesem einmal mehr besonderen Jahr sehnen sich viele Menschen noch mehr nach den ersten Frühlingsboten. Ist doch mit den steigenden Temperaturen, den kräftiger werdenden Sonnenstrahlen und dem Aufblühen der Natur im zweiten Jahr der Corona-Pandemie noch mehr Hoffnung verbunden als...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen