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Haushaltsentwurf Kreis Olpe
Millionen-Investitionen in Kindergärten und Schulen

Ungewohnter Sitzungsort mit ungewohnter Atmosphäre: Die Attendorner Stadthalle bot am Montag dem Kreistag Corona-gerechtes Obdach.
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win Attendorn. Ganz im Zeichen der Corona-Krise und der durch sie ausgelösten wirtschaftlichen Verschiebungen steht der Entwurf des Kreishaushalts, den Landrat Theo Melcher und Kreiskämmerer Klaus Müller am Montag in der Attendorner Stadthalle in den Kreistag einbrachten. Melcher ging auf die finanziellen Schwerpunkte ein. Da ist zum einen die Kindertagesbetreuung. Diesmal liegt der Ansatz bei den sogenannten „ordentlichen Aufwendungen“ bei fast 62 Millionen Euro, noch einmal über 6 Millionen Euro höher als im laufenden Haushaltsjahr. Das entspreche einem über die Jugendamtsumlage zu finanzierenden Kreisanteil von nahezu 26 Millionen Euro.
ÖPNV als Ausgabenschwerpunkt im Kreis Olpe
In den vergangenen zehn Jahren habe sich diese Zahl verdoppelt.

win Attendorn. Ganz im Zeichen der Corona-Krise und der durch sie ausgelösten wirtschaftlichen Verschiebungen steht der Entwurf des Kreishaushalts, den Landrat Theo Melcher und Kreiskämmerer Klaus Müller am Montag in der Attendorner Stadthalle in den Kreistag einbrachten. Melcher ging auf die finanziellen Schwerpunkte ein. Da ist zum einen die Kindertagesbetreuung. Diesmal liegt der Ansatz bei den sogenannten „ordentlichen Aufwendungen“ bei fast 62 Millionen Euro, noch einmal über 6 Millionen Euro höher als im laufenden Haushaltsjahr. Das entspreche einem über die Jugendamtsumlage zu finanzierenden Kreisanteil von nahezu 26 Millionen Euro.

ÖPNV als Ausgabenschwerpunkt im Kreis Olpe

In den vergangenen zehn Jahren habe sich diese Zahl verdoppelt. „Dass das Geld gut investiert ist, steht außer Frage. Kommt es doch denjenigen zugute, die auf eine frühe und vor allem sichere Betreuung und Erziehung ihrer Kinder angewiesen sind“, so Melcher. Analog sei zu erkennen, dass 2011 noch 734 Kinder unter drei Jahren Leistungen der Kindertagesbetreuung in Anspruch nahmen. 2021 werden es 1474 sein – also ebenfalls eine verdoppelte Zahl. „Die Betreuungsquote steigt in dieser Zeit von etwas mehr als 21 Prozent auf über 40 Prozent.“

Einer der größten Haushaltsposten sind stets die Personalkosten.

Ein weiterer Ausgabenschwerpunkt ist der öffentliche Personennahverkehr. Seit dem Schuljahreswechsel 2014/15 werde der bis dahin eigenwirtschaftliche Betrieb durch das von den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe bezahlte Schülerticket indirekt subventioniert. Auch der Produktplan (Haushalt) 2021 enthalte wiederum knapp über 2 Millionen Euro dafür. Doch kommt nun ein weiteren Ansatz in Höhe von 2 Millionen Euro für 2021 dazu. Dies seien Gelder, die zurückgestellt werden müssten, um unter Umständen die Corona-bedingten Ausfälle zu decken, falls ein Rettungsschirm des Landes nicht funktioniere.

Kreisumlage bleibt stabil

Der Entwurf des Produktplans sieht eine Kreisumlage in Höhe von 130,7 Millionen Euro vor und bleibt damit auf dem Niveau des Jahres 2020. „Die Städte und Gemeinden zahlen danach also in 2021 nicht mehr als in 2020“, so Melcher. Um dies zu erreichen, sei allerdings eine erhöhte Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage erforderlich. Gut 5,2 Millionen Euro müssten dazu entnommen werden. „Für die kommenden, sicherlich nicht einfacheren Haushaltsjahre verbleiben dann noch gut 9,6 Millionen Euro in dieser Rücklage, die wir dann selbstverständlich im Sinne der Städte und Gemeinden einsetzen sollten. Allerdings nicht alles. Eine Mindestrücklage von 3 Millionen Euro ist zur Vermeidung einer ansonsten leicht eintretenden Haushaltssicherung im Interesse des Kreises“, betonte der Landrat. „Dieses Interesse sollten wir, wie schon in vergangenen Jahren, entsprechend gegenüber den Städten und Gemeinden vertreten.“

Nur ein fiktiver Haushaltsausgleich

Details zu den Zahlen verriet Kreiskämmerer Müller. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen steige von 238 Millionen Euro um 10,5 Prozent auf 253 Millionen Euro. „Rechnet man noch die gesamten Investitionsauszahlungen von 19,1 Millionen Euro hinzu, beläuft sich das Volumen des Kreishaushalts 2021 auf eine Rekorddimension von 271,6 Millionen Euro.“ Bei Gesamterträgen von 247,3 Millionen Euro sei der Entwurf des Kreishaushalts, wie von Landrat Melcher erklärt, nur fiktiv ausgeglichen.
An Investitionen führte Müller folgende Posten auf: 1,7 Millionen Euro für Rettungsdienst und Leitstelle (Leitstellentechnik, Fahrzeuge, Funkgeräte etc.), 2,6 Millionen Euro für den Schulbereich, 8 Millionen Euro für die Förderung neuer Kindertageseinrichtungen und 4 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Hinzu kommen über die Tochterfirma Kreiswerke 3 Millionen Euro für das Gefahrenabwehrzentrum und 3,5 Millionen Euro für die Wasserversorgung.
Am Ende stimmten die Kreistagsmitglieder einstimmig und ohne Aussprache dafür, den Entwurf zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen.

Ungewohnter Sitzungsort mit ungewohnter Atmosphäre: Die Attendorner Stadthalle bot am Montag dem Kreistag Corona-gerechtes Obdach.
Einer der größten Haushaltsposten sind stets die Personalkosten.
Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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