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Corona: JVA schafft räumliche Kapazitäten durch Haftaufschübe
Unverhoffte Freiheit für Häftlinge

Die JVA Attendorn hat ob der strikten Corona-Vorschriften kein Platzproblem, um die Quarantäne-Regelungen umzusetzen. Allerdings hat sie zur Realisierung etwa Strafunterbrechungen und -aufschübe gewährt, um die Ressourcen vorzuhalten.
  • Die JVA Attendorn hat ob der strikten Corona-Vorschriften kein Platzproblem, um die Quarantäne-Regelungen umzusetzen. Allerdings hat sie zur Realisierung etwa Strafunterbrechungen und -aufschübe gewährt, um die Ressourcen vorzuhalten.
  • Foto: Yvonne Clemens
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

tika Attendorn. Manche Zellentür öffnete sich im März früher als geplant in die Freiheit. Für andere Verurteilte öffneten sich die Türen in die Gefangenschaft der Justizvollzugsanstalt (JVA) Attendorn gar nicht erst. „Das ist keine Begnadigung. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, konstatierte Ulf Borrmann. Der Leiter der JVA Attendorn verdeutlichte damit vor allem eines: Die Corona-Pandemie wirft die Abläufe der Gefangenschaft durcheinander, Gesetze setzt das Virus allerdings nicht außer Kraft. Allgemein ist die Zahl der Strafgefangenen in Nordrhein-Westfalen rückläufig – im Vergleich zum Vorjahr sank sie Ende März um neun Prozent auf 14 262 (2019: 15 664 Inhaftierte), wie aus einer in dieser Woche veröffentlichten Statistik von IT NRW hervorgeht.

tika Attendorn. Manche Zellentür öffnete sich im März früher als geplant in die Freiheit. Für andere Verurteilte öffneten sich die Türen in die Gefangenschaft der Justizvollzugsanstalt (JVA) Attendorn gar nicht erst. „Das ist keine Begnadigung. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, konstatierte Ulf Borrmann. Der Leiter der JVA Attendorn verdeutlichte damit vor allem eines: Die Corona-Pandemie wirft die Abläufe der Gefangenschaft durcheinander, Gesetze setzt das Virus allerdings nicht außer Kraft. Allgemein ist die Zahl der Strafgefangenen in Nordrhein-Westfalen rückläufig – im Vergleich zum Vorjahr sank sie Ende März um neun Prozent auf 14 262 (2019: 15 664 Inhaftierte), wie aus einer in dieser Woche veröffentlichten Statistik von IT NRW hervorgeht.

Infektionsrisiko unterbrechen

Noch aktueller sind die Zahlen aus der JVA Attendorn, sie entsprechen aber weiterhin vollends dem landesweiten Trend: Im geschlossenen Vollzug sind derzeit 100 von 126 Plätzen belegt, laut Borrmann rund zehn Prozent weniger als im Vorjahr.
Im offenen Vollzug sind 140 von 300 Plätzen belegt – im Vorjahreszeitraum 2019 waren es noch 240. Der Grund ist einfach: Um das Infektionsrisiko zu senken, haben sämtliche Haftanstalten häufiger Strafunterbrechungen und -aufschübe gewährt. Aber: „Im Januar und Februar waren die Zahlen bereits unabhängig von Corona rückläufig – die Kriminalität war zu diesem Zeitpunkt bereits rückläufig“, erläutere Borrmann, ohne die genauen Gründe dafür zu kennen. „Ein Prognose zu wagen, wie sich die Zahlen entwickeln, ist immer schwierig“, betonte der JVA-Leiter.

Corona-Test bei jeder Aufnahme

Mit Blick auf die gegenwärtige Situation sind die rückläufigen Zahlen in der JVA in der Hansestadt allerdings erklärbar. Denn bei der Aufnahme von neuen Häftlingen ist zunächst ein Corona-Test präventiv erforderlich und damit auch eine Quarantäne notwendig, für die schlichtweg räumliche Kapazitäten benötigt sind. Etwa zwei Tage verbringen die Häftlinge in Attendorn in Quarantäne, ehe das Testergebnis vorliegt. Bei einem negativen Test gehen sie dann in den geregelten Vollzug.
Ein Platzproblem hat die JVA Attendorn auf diese Weise von Beginn an vermieden – im März entließ die Einrichtung vorerst 70 Häftlinge. „Das war eine unbefristete Haftentlassung. Manche haben wir inzwischen bereits zurückbeordert, von denen einige nun ihre Strafe komplett abgesessen haben – andere sind noch nicht wieder da“, berichtete Borrmann. Für Ersatzfreiheitsstrafen – diese sind fällig, wenn Verurteilte eine Geldstrafe nicht zahlen können – entsendete die JVA erst gar keine Ladung. „Das folgt später, außer die Geldstrafe ist bis dahin beglichen – dann ist das erledigt.“ Es handelt sich dabei also lediglich um einen Vollstreckungsaufschub.

Angestellte könnten Corona "mitbringen"

Derweil fordert die Corona-Pandemie auch mit Blick auf die Regelungen im geschlossenen sowie offenen Vollzug ihren Tribut. „Der geschlossene Vollzug ist nicht ersetzbar, der muss funktionieren“, konstatierte Borrmann. Daher liegt der Fokus voll und ganz darauf, dass sich innerhalb der JVA-Mauern kein Infektionsgeschehen ausbreitet. „Die größte Gefahr geht dabei von den Bediensteten aus, die das Virus mit hereintragen könnten“, erklärte der JVA-Leiter vielsagend.

Kontaktverbot und Maskenpflicht in JVA

Die Zahl der Besucher pro Häftling ist landesweit jeweils auf zwei Personen beschränkt – optional kann noch ein Kind hinzukommen. „Es herrscht striktes Kontaktverbot und Maskenpflicht. Das ist natürlich eine Belastung für Angehörige und Inhaftierte, aber alle Beteiligten haben die Einsicht, dass dies notwendig ist.“ Zudem bestehe die Möglichkeit, dass Gefangene skypen. „Das wird gut angenommen“, sagte Borrmann. Der offene Vollzug indes „gleicht sich an das öffentliche Leben an“, erläuterte der JVA-Leiter. Zwischen 30 und 40 Inhaftierte gehen einer Arbeit außerhalb der Gefängnismauern nach. „Wir gehen intern auf Abstand, handeln wie draußen. Wenn es zu einer Infektion kommt, dann ist das leicht beherrschbar“, erläuterte Borrmann. Dann stünden Instrumente wie eine Strafunterbrechung oder ein Langzeitausgang zur Verfügung, um eine Ausbreitung intern zu verhindern.

Autor:

Timo Karl (Redakteur) aus Erndtebrück

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