Ärger mit dem Finanzamt

Förderverein des Krankenhauses denkt an Auflösung

howe Bad Berleburg. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung soll klären, ob sich der Förderverein des Kreiskrankenhauses Wittgenstein künftig auflöst. In einer Pressemitteilung erläutert Vorsitzender Hans-Gerhard Tuschhoff, in langwierigen Verhandlungen mit dem Finanzamt Siegen sei die verbindliche Aberkennung des Gemeinnützigkeits-Status des Fördervereins zwar verhindert worden, in enger Auslegung der gesetzlichen Vorschriften beharre das Finanzamt aber darauf, dass der Verein in Zukunft weit reichende Bedingungen einhalte.

Neben der Änderung des Vereinsnamens müsse die Satzung dahingehend verändert werden, dass der Vereinszweck keine unmittelbare materielle Unterstützung des Kreiskrankenhauses in Bad Berleburg mehr beinhalte, weil die Trägerschaft in Hände der Wittgensteiner Kliniken AG (WKA) liege – also einem gewerblichen Betrieb ohne öffentlich-rechtlichem Charakter. Dem Verein werde allerdings zugestanden, im Rahmen der Föderung von Maßnahmen der öffentlichen Gesundheitspflege in Wittgenstein auch Aufgaben zu erfüllen, die der Ausgestaltung des Patientenumfeldes dienen, möglichst den Patienten unmittelbar zugute kommen würden.

Eine solche Änderung der Vereinsaufgaben und die Einschränkung der Handlungsfreiheit der Förderer, so der Vorsitzende, bedeute, dass künftig der Vereinsvorstand alle betreffenden Ausgaben zuvor, um sich der Anerkennungsfähigkeit als gemeinnützig zu vergewissern, mit der Finanzbehörde abstimmen müsse. Eigentlicher Gründungszweck des Fördervereins sei in 1997 gewesen, das Krankenhaus in Bad Berleburg zu unterstützen – selbstverständlich auch materiell. Hans-Gerhard Tuschhoff gegenüber der Siegener Zeitung: »Die Meinungen im Vorstand zu diesem Thema gehen weit auseinder.« Deshalb werde die Mitgliederversammlung – am Donnerstag, 15. Mai, ab 19 Uhr im kleinen Saal im Obergeschoss des Bürgerhauses am Markt in Bad Berleburg – zeigen, wohin der Weg gehe. Nach SZ-Informationen sind folgende Möglichkeiten denkbar: Mehrheitlich wird die Auffassung vertreten, die Auseinandersetzung mit der Finanzbehörde zum Anlass zu nehmen, den Förderverein zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufzulösen. Als Alternative könnte der Förderverein als gemeinnütziger Verein mit den inhaltlich eingeschränkten Kompetenzen weiter geführt werden. Dazu wäre eine Satzungsänderung erforderlich.

Elmar Knoche von der WKA drückte gestern im SZ-Gespräch sein Bedauern über die Entwicklung aus. »Wir hätten die Kooperation gerne aufrecht erhalten.« Es gehe nicht nur um materielle Dinge, sondern um eine enge Zusammenarbeit und Verbindung zwischen Krankenhaus und Öffentlichkeit. »Der Förderverein ist eine sehr gute Institution.«

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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