Corona-Hotspot
Bad Berleburg rät von Präsenz-Veranstaltungen ab

Die Stadt Bad Berleburg verfolgt die Argumentation, dass Corona-Maßnahmen mindestens kreisweit abgestimmt sein sollten, um Wirkung zu entfalten.
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  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

sz Bad Berleburg. Auf die jüngste SZ-Berichterstattung über eine Online-Informationsveranstaltung zur aktuellen Corona-Situation reagierte die Verwaltung mit einer Stellungnahme. Online-Besprechungen wie diese seien alles andere als unüblich und bei der Stadt Bad Berleburg bereits seit Jahren gelebte Praxis. Regelmäßig fänden der Ältestenrat sowie Ortsvorsteher-Konferenzen derzeit im digitalen Raum statt.

Online-Veranstaltungen in Bad Berleburg

„Gerade mit Blick auf die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher haben uns diese stets ihre Zufriedenheit über die frühe und umfangreiche Einbindung mit den zur Verfügung gestellten Informationen auf diesem Weg kommuniziert. Es geht dabei stets darum, maximale Transparenz zu schaffen und Informationen direkt und ohne Umwege mit den Beteiligten und damit der Öffentlichkeit zu teilen“, heißt es in der Stellungnahme. Die Stadtverwaltung habe die angesprochene Online-Besprechung am späten Freitagmittag – kurz nach Veröffentlichung der neuen Allgemeinverfügung durch den Kreis Siegen-Wittgenstein – kurzfristig anberaumt. Ziel des digitalen Termins sei es gewesen, den der Verwaltung vorliegenden Kenntnisstand mit allen Beteiligten zu teilen, also schnellstmöglich zu informieren und offene Fragen zu klären.

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Stadt Bad Berleburg stellt einige Dinge klar

Deshalb habe die Stadtverwaltung übrigens auch parallel dazu bereits am Freitagnachmittag auf den eigenen Social-Media-Kanälen über die neue Allgemeinverfügung informiert, um die Öffentlichkeit so früh wie möglich zu informieren und etwaige Fragen beantworten zu können.

Wie bereits erwähnt, habe sich analog dazu auch die digitale Besprechung am Freitagabend in diesem Kontext verstanden. Zu der Besprechung eingeladen gewesen seien – wie in der SZ berichtet – der Ältestenrat (um die politischen Fraktionen über die Informationslage in Kenntnis zu setzen), die Ortsvorsteher, die als Bindeglied zwischen Verwaltung und Dörfern fungierten und damit direkt und unmittelbar mit Fragen zur Situation konfrontiert seien, und außerdem Elmar Knoche als Vamed-Klinik-Geschäftsführer und damit medizinischer Experte sowie Andreas Bernshausen als Geschäftsführer der BLB-Tourismus GmbH, „der wiederum mit Fragen der potenziellen Touristen konfrontiert ist“. In diesem Zusammenhang seien Dinge klarzustellen, die in der SZ teils „verzerrt“ berichtet worden seien:

  1.  Ziel der Besprechung sei es ausdrücklich nicht gewesen, noch mehr, weitere oder gar „die komplette Verantwortung“ auf die Ortsvorsteher und damit das Ehrenamt zu delegieren. Es sei vielmehr darum gegangen, den Beteiligten das notwendige „Rüstzeug“ zu geben, um etwaige Fragen aus den Dorfgemeinschaften fachlich korrekt beantworten zu können. Die Ortsvorsteher seien zugleich darum gebeten worden, entsprechende Fragen aus den Dorfgemeinschaften zu sammeln und der Stadtverwaltung zur Beantwortung zukommen zu lassen, sofern dies erforderlich sei. „Entsprechend wurde auch mitnichten formuliert, dass es darum geht, weitere Verantwortung auf das Ehrenamt zu übertragen. Es ging – wie bereits erwähnt – darum, schnellstmöglich zu informieren, die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher als Ehrenbeamte mitzunehmen und ihre wertvolle Arbeit zu unterstützen.“
  2. Der in sozialen Medien genannte „Bad Berleburger Inzidenzwert“ spiele für eine rechtliche Beurteilung der Gesamtsituation keinerlei Rolle. Maßgebend sei im vorliegenden Fall der Allgemeinverfügung ausschließlich der kreisweite Inzidenzwert. Ein Vergleich der Infektionszahlen in Bad Berleburg und Siegen sei von Ordnungsamtsleiter Peter Mengel lediglich relativ mit Blick auf die Gesamtentwicklung vorgenommen worden.
  3. Die Behauptung, dass die Stadt keine weiteren Maßnahmen einleiten wolle, weil sie zu früheren Zeitpunkten auch keine Lockerungen gefordert habe, sei falsch. Richtig sei, dass die Stadt Bad Berleburg keine zusätzlichen Maßnahmen einleiten wolle, weil angesichts der Vielzahl von Erlassen eine zusätzliche Allgemeinverfügung der Kommune zu weiterer Verunsicherung innerhalb der Bevölkerung führen könnte. „Hinzu kommt, dass die Stadt Bad Berleburg den Standpunkt vertritt, dass zusätzliche Maßnahmen mindestens kreisweit abgestimmt sein sollten, um eine entsprechende Wirkung zu entfalten.“
  4. Die Stadt Bad Berleburg als Ordnungsbehörde genehmige eine solche „Versammlung einer Jagdgenossenschaft in einem Ortsteil“ nicht – dies sei bislang zu keinem Zeitpunkt der Fall gewesen, insofern auch diesmal nicht. Ob eine solche Versammlung möglich sei, sei derzeit durch die Allgemeinverfügung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. die geltende Corona-Schutzverordnung definiert. „Die Stadt Bad Berleburg appelliert aber grundsätzlich, in den kommenden Wochen angesichts der Infektionslage Präsenzveranstaltungen abzusagen bzw. in den digitalen Raum zu verlagern. Im vorliegenden Fall hat der Bürgermeister auf Hinweis eines Ortsvorstehers zugesagt, mit dem betroffenen Verein direkt Kontakt aufzunehmen.“
Autor:

Redaktion Wittgenstein aus Bad Berleburg

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