Bad Berleburg soll digitaler werden

Bad Berleburg. Gemeinsam mit den Städten Arnsberg, Menden, Olpe und Soest, im Rahmen einer Konsortium-Bewerbung, bemüht sich die Stadt Bad Berleburg um Fördergelder aus dem Bundeswettbewerb „Smart Cities“. Und zwar unter der Überschrift: „5 für Südwestfalen: digital – nachhaltig – authentisch“. Der Bad Berleburger Stadtrat gab in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig grünes Licht für die Bewerbung. Die Digitalisierung präge mehr und mehr das Leben und die Struktur von Städten und Gemeinden, sagte Colette Siebert, im Rathaus verantwortlich für die Regionalentwicklung, in der Ratssitzung.

Deshalb habe sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, Modellprojekte „Smart Cities“ zu fördern. Beispielhaft für deutsche Kommunen sollten strategische und integrierte Smart-City-Ansätze entwickelt und erprobt werden. „Ziel ist es, Kommunen in den nächsten Jahren dabei zu unterstützen, Anforderungen der integrierten Stadtentwicklung mit den drei Dimensionen der Nachhaltigkeit – Ökonomie, Ökologie und Soziales – und den neuen Chancen der Digitalisierung zu verbinden. Die Kriterien des Bundeswettbewerbs deckten sich in hohem Maß mit der Südwestfalen-DNA „Südwestfalen – digital – nachhaltig – authentisch“.

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach als federführendes Ressort für die Regionale bei der Landesregierung habe ein deutliches Signal gegeben, „dass ein südwestfälischer Wettbewerbsbeitrag ein guter Weg sei, auch vor dem Hintergrund der Regionale 2025“. Interkommunale Kooperationsprojekte und die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen kommunalen Typologien seien im Förderaufruf explizit erwünscht. Der Appell sei unter allen 59 Kommunen in Südwestfalen auf großes Interesse gestoßen. Colette Siebert: „Doch da die Bewerbung innerhalb weniger Tage konzeptionell erarbeitet werden musste, lagen am Ende nur 14 Bewerbungen vor. An dieser Stelle haben wir natürlich davon profitiert, dass Bad Berleburg beim Thema Digitalisierung bereits erste Schritte unternommen hat und strategisch gut aufgestellt ist.“ Den Kommunen des südwestfälischen Konsortiums eröffne der Bundeswettbewerb die Chance, die digitale Transformation aktiv zu gestalten und eine Vorreiterrolle einzunehmen.

Für Bad Berleburg könne die Förderung einen unterstützenden Beitrag für die Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie „Digitale Agenda BLB“ zusammen mit dem Forschungskolleg der Universität Siegen leisten. Im zweiten Schritt stelle die Förderung Mittel für die Umsetzung von digitalen Maßnahmen zur Verfügung.

Grünen-Fraktionssprecher Oliver Junker-Matthes wollte sich der Förder-Option nicht verschließen, hatte aber dennoch seine Probleme mit der Vorlage: „Bei uns steht nur noch die Digitalisierung im Fokus, ich habe etwas die Befürchtung, dass die Nachhaltigkeit auf der Strecke bleibt.“ Aus seiner Sicht stünden künftig ganz andere Themen im Mittelpunkt – sauberes Wasser und saubere Nahrung beispielsweise. Ein „Weiter so“ könne diese Stadt nicht gebrauchen. Es sei allerhöchste Zeit, so der Diedenshäuser, dass sich die Gesellschaft einen anderen Lebensstil angewöhne und umdenke. „Geld kann nicht alles sein“, stellte er klar.

Horst-Günter Linde (UWG) fand, dass der Grünen-Vertreter „im Prinzip Recht hat“. Dennoch: Mit Blick auf den Förderwettbewerb sei Bad Berleburg mal wieder einen Schritt schneller als andere Kommunen. Noch dazu passe das Konzept hervorragend in die Regionale, wo Bad Berleburg ohnehin stark unterwegs sei. „Nachhaltigkeit wäre ohne Digitalisierung nicht möglich. Wenn wir die Digitalisierung stoppen wollen, wäre das tödlich“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Eberhard Friedrich an die Adresse von Oliver Junker-Matthes.

Deutschland sei in Sachen Digitalisierung ohnehin zu spät unterwegs, „die Bundesregierung hat nicht so gehandelt, wie es nötig gewesen wäre“. Nun hechele man den Dingen hinterher. Für ihn seine eine Teilnahme am Förderwettbewerb „unbedingt lohnenswert“.

Autor:

Martin Völkel (Redakteur) aus Bad Berleburg

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