Beigeordneter bat um Entlassung

Paukenschlag: Kämmerer Mario Etscheid kehrt Bad Berleburg Ende April den Rücken

howe Bad Berleburg. Die Meldung flatterte gestern der Siegener Zeitung wie aus heiterem Himmel auf den Tisch: Mario Etscheid gibt seine Arbeit als Beigeordneter der Stadt Bad Berleburg auf, am Mittwoch hat er mit Schreiben an den Bürgermeister die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis mit Wirkung vom 1. Mai verlangt. Als Nachfolger soll vorübergehend der ranghöchste Laufbahnbeamte, Baudezernent Wolfgang Acker-Marx, in die Bresche springen. Bürgermeister Hans-Werner Braun will dem Gesuch seines Beigeordneten entsprechen. Gemäß §68 Absatz 1 der Gemeindeordnung bestellt der Rat den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters. Wie die Verwaltung in einer eiligst erstellten Vorlage erläutert, erfolge die Bestellung eines Vertreters, um in Gemeinden ohne Beigeordneten den ordnungsgemäßen Ablauf der Dienstgeschäfte für den Vertretungsfall sicher zu stellen. Ein zum allgemeinen Vertreter bestellter Laufbahnbeamter verliere diese Funktion kraft Gesetz, wenn die Stadtverordnetenversammlung einen Beigeordneten wähle, heißt es.

Mario Etscheid hielt sich gestern im Gespräch mit der Siegener Zeitung weitgehend bedeckt. »Über die Gründe für meine Entscheidung will ich vor der Stadtverordnetenversammlung nicht reden«, erklärte der in Eitorf/Sieg geborene Diplom-Finanzwirt. Nach SZ-Informationen soll es seit geraumer Zeit zu Differenzen im Verwaltungsvorstand gekommen sein. Nur so viel: Eine Karriere-Entscheidung habe er nicht getroffen. Für ihn habe der Entschluss, Bad Berleburg zu verlassen, schon länger fest gestanden. »Ich wollte nur noch den Haushalt auf das richtige Gleis bringen.« Auf die Frage des SZ-Redakteurs, ob er in Bad Berleburg nicht glücklich gewesen sei, antwortete Mario Etscheid: »Das liegt nicht an Bad Berleburg.«

Bürgermeister Hans-Werner Braun verriet der Siegener Zeitung: »Ich habe das am Donnerstagmorgen von ihm erfahren.« Er vermute, dass Mario Etscheid ein »gutes, lukratives Angebot« vorliege. »Ich freue mich, wenn junge Mitarbeiter nach Höherem streben«, so der Verwaltungschef. Auf Bad Berleburg kämen schwierige Zeiten zu, alles weitere sei aber erst einmal in der Ratssitzung zu klären, die am Montag stattfinde. Dann beschäftigen sich die Stadtverordneten im Übrigen mit dem Haushaltssicherungskonzept, das die SZ bereits vorgestellt hatte. Demnach richtet die Verwaltung eine zwölfmonatige Wiederbesetzungs- und Beförderungssperre ein. Ein Umstand, der nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Michael Sittler, einige Probleme mit sich bringen könnte. Der Richsteiner gegenüber der SZ: Die Aufsichtsbehörde des Kreises müsse darüber befinden, ob die Stelle wieder besetzt werden könne oder nicht. Für die SPD sei die Entscheidung des Beigeordneten einerseits plötzlich erfolgt, andererseits habe er länger das Gefühl gehabt, als sei Etscheid »auf dem Absprung« gewesen. Innerhalb der Fraktion werde man sich noch nicht mit der Frage eines möglichen Nachfolgers beschäftigen. Michael Sittler: »Der Kreis kann sagen, ihr dürft die Stelle besetzen, dann kann der Rat aber immer noch beschließen, die Beigeordneten-Stelle aus Kostengründen nicht zu besetzen.« Es bleibe spannend. Spannend dürfte auch die Tatsache sein, dass mit Mario Etscheid nicht nur ein Beigeordneter, sondern auch ein Kämmerer geht. Und diese Stelle muss auf jeden Fall besetzen werden.

Das Siegener Kreishaus erfuhr von dem Entlassungsgesuch Mario Etscheids gestern von der Siegener Zeitung. Auf Anfrage der SZ teilte die Pressestelle des Kreises Siegen-Wittgenstein nämlich mit, im Hause habe man noch keinerlei Kenntnis über die Entscheidung des Bad Berleburger Beigeordneten. Die Stadt müsse erst einmal auf den Kreis zukommen, dann werde die Aufsichtsbehörde prüfen, ob die Stelle neu besetzt werde oder ob man sie eventuell einsparen könne, hieß es. Dabei seien freilich die Gründe für die Entscheidung Mario Etscheids maßgeblich. Wie CDU-Ratsmitglied und Bauausschuss-Vorsitzender Wolfgang Nau gestern Abend im Gespräch mit der Siegener Zeitung erklärte, gehe er nicht davon aus, dass der Kreis die Stelle einspare. Am Montag werde sich wohl auch die CDU für Wolfgang Acker-Marx als vorübergehenden Nachfolger des Beigeordneten aussprechen. Noch vor der Sommerpause, vermutete Wolfgang Nau, werde man sich mit der Neubesetzung der Beigeordneten-Stelle auseinandersetzen. Das Entlassungsgesuch bezeichnete Nau als »bedauerlich«. Für den Schritt des Beigeordneten würden seiner Meinung nach »verschiedene Faktoren eine Rolle spielen«.