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Hohe Umsatzsteuer-Nachzahlungen fällig
Betriebsprüfung für das Rothaarbad

Gut 30 000m Euro Umsatzsteuer muss die Stadt Bad Berleburg für das Rothaarbad aus den Jahren 2014 bis 2017 nachzahlen.
  • Gut 30 000m Euro Umsatzsteuer muss die Stadt Bad Berleburg für das Rothaarbad aus den Jahren 2014 bis 2017 nachzahlen.
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howe Bad Berleburg. Eine Betriebsprüfung des Finanzamts für Groß- und Konzernbetriebsprüfung Hagen – bei der Stadt Bad Berleburg: Das hört sich zunächst nach drögem Stoff an. Der Haupt- und Finanzausschuss (18. Juni) und die Stadtverordnetenversammlung (22. Juni) befassen sich mit der Thematik und sollen die Ergebnisse der Betriebsprüfung zur Kenntnis nehmen. Wer genau hinschaut, erfährt Interessantes.

Denn die Finanzbeamten aus Hagen kommen zu dem Schluss, dass allein für das Bad Berleburger Rothaarbad aus den Jahren 2014 bis 2017 Nachzahlungen der Umsatzsteuer von rund 30 000 Euro fällig sind. „Geprüft werden Betriebe gewerblicher Art, wo man sozusagen wirtschaftlich tätig ist“, erläutert Kämmerer Gerd Schneider im SZ-Gespräch. Beim Rothaarbad würden Gebühren erhoben.

howe Bad Berleburg. Eine Betriebsprüfung des Finanzamts für Groß- und Konzernbetriebsprüfung Hagen – bei der Stadt Bad Berleburg: Das hört sich zunächst nach drögem Stoff an. Der Haupt- und Finanzausschuss (18. Juni) und die Stadtverordnetenversammlung (22. Juni) befassen sich mit der Thematik und sollen die Ergebnisse der Betriebsprüfung zur Kenntnis nehmen. Wer genau hinschaut, erfährt Interessantes.

Denn die Finanzbeamten aus Hagen kommen zu dem Schluss, dass allein für das Bad Berleburger Rothaarbad aus den Jahren 2014 bis 2017 Nachzahlungen der Umsatzsteuer von rund 30 000 Euro fällig sind. „Geprüft werden Betriebe gewerblicher Art, wo man sozusagen wirtschaftlich tätig ist“, erläutert Kämmerer Gerd Schneider im SZ-Gespräch. Beim Rothaarbad würden Gebühren erhoben. Und um den Wettbewerb gerecht zu halten, seien die Kommunen umsatzsteuerpflichtig. Nun hat es eine Rechtsnorm gegeben, wonach das Schulschwimmen als hoheitliche Angelegenheit betrachtet wird. Jetzt sei ein Schlüssel angelegt worden, sodass sich für die Stadt Bad Berleburg bei der Umsatzsteuer „eine Benachteiligung“ ergebe. „Das ist ärgerlich, weil wir diese Belastung im Haushalt haben“, so Gerd Schneider. Und zwar im Jahresergebnis. Insgesamt belaufen sich die außerplanmäßigen Aufwendungen für die genannten Umsatzsteuernachzahlungen sowie die Festsetzungen der Körperschaftssteuer auf rund 65 500 Euro – ein Betrag, der über Minderaufwendungen bei den Kassenkrediten gedeckt werden soll, wie Gerd Schneider erklärt.

„Das sind Umsatz- und Ertragssteuern von rund 12 000 Euro im Jahr, die wir wieder erwirtschaften müssen.“ Der Stadt Bad Berleburg gehe es darum, die Angelegenheit nicht im stillen Kämmerlein prüfen zu lassen und dann zu buchen, sondern transparent damit umzugehen. Im Übrigen betrachtet die Finanzverwaltung die wirtschaftlichen Betätigungen der Kommunen und Kreise in den vergangenen Jahren intensiver als noch vor einigen Jahren.

Autor:

Holger Weber (Redakteur) aus Wittgenstein

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