CDU warf Verwaltungsleiter »spalterische Einstellung« vor

Berleburg: Atmosphäre im Rat vergiftet / UWG-Appell zu spät

Bad Berleburg. Nach der Kündigung des Bad Berleburger Beigeordneten Mario Etscheid zum 30. April wurde in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Baudezernent Wolfgang Acker-Marx zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestimmt. Ein einstimmiger Beschluss des städtischen Gremiums – eher die Ausnahme in einer Sitzung, die von Seitenhieben und giftigen Anschuldigungen geprägt war.

Die Tatsache, dass sowohl SPD als auch CDU die Umgestaltung der Poststraße, den geplanten Kreisverkehr am Nordknoten und die nun anstehende Sanierung des Hallenbades für ihre Farben verbuchen wollten, ist für eine Haushaltsrede nicht sonderlich neu. Doch mit welcher Schärfe die Christdemokraten gegen Bürgermeister Hans-Werner Braun vorgingen, das hinterließ bei einigen Beteiligten doch deutliche Spuren. CDU-Fraktionssprecher Eberhard Friedrich brachte bei dieser Gelegenheit noch einmal die Finanzsache Koch zur Sprache. Es sei ausschließlich dem Beigeordneten Mario Etscheid zu verdanken, so der Christdemokrat, dass in dieser Angelegenheit Transparenz entstanden sei und die Geldtransaktionen objektiv aufgeklärt werden konnten.

Die CDU bedauere es, dass der Beigeordnete die Odebornstadt zum 30. April verlasse. Da die Hintergründe sehr tiefgreifend seien, so Eberhard Friedrich, fordere seine Fraktion, das Thema im Ältestenrat und einer nicht öffentlichen Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln. Der Fraktions-Chef führte weiter aus, »dass mehrere Kollegen in der Stadtverwaltung nicht unbeteiligt sind«. Für die CDU stehe fest, dass der Posten des Beigeordneten möglichst bald neu und qualifiziert besetzt werden müsse.

Abschließend nahm Eberhard Friedrich konkret den Bürgermeister ins Visier seiner Kritik. Beim Verwaltungsleiter habe die Zählgemeinschaft – bestehend aus CDU, UWG und Grünen – von Beginn an eine »spalterische Einstellung« erkannt. Trotz des Bemühens der Zählgemeinschaft sei es nicht möglich gewesen, mit Bürgermeister Hans-Werner Braun einen Konsens zu finden. Friedrich warf dem Bürgermeister vor, ideologische Grundsätze über sachliche Erfordernisse zu stellen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Sittler antwortete nach einer Sitzungsunterbrechung auf die Attacken gegen den Bürgermeister. Er könne es als Sozialdemokrat so nicht stehen lassen, »dass die CDU den Bürgermeister seit der Wahl im Jahr 1999 massiv angreift«. Der Verwaltungs-Chef sei alles andere als ein parteiischer Bürgermeister, die Schuld für die schlechte Stimmung im Rat sei vielmehr an anderer Stelle zu suchen.

Bei diesem gereizten und vergifteten Klima kam der Appell des UWG-Fraktionsvorsitzenden Heinz Dietze eigentlich zu spät. Es sei sicher richtig, dass Politik vom Ringen um die beste Lösung lebe und daher Meinungsverschiedenheiten in der Sache ausgetragen werden dürften. »Dies darf aber nicht zu feindseligem Gebahren und persönlichen Angriffen und Verunglimpfungen und im Endeffekt dazu führen, dass man nicht mehr unbefangen miteinander umgehen kann«, so der UWG-Mann wörtlich.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen