Der Haussegen hängt schief

Fronten in Bad Berleburger Rathaus und Bürgerhaus verhärtet

howe Bad Berleburg. Der Haussegen hängt schief. Im Bad Berleburger Rathaus wie im Bürgerhaus am Markt. Und das nicht erst seit gestern. Wer auch immer den Begriff »politische Streitkultur« definiert, stößt in der Odebornstadt zuweilen an bestimmte Grenzen. Dort nämlich sind sich die Fraktionen im Rat der Stadt alles andere als grün, auch in der Verwaltung soll es nach SZ-Informationen zugehen wie beim Hornberger Schießen.

Kiste von Anfang an verfahren

Verfahren dürfte die Kiste im Bürgerhaus von Beginn an gewesen sein. Während die SPD zahlenmäßig die Mehrheit inne hat, schließen sich CDU, UWG und Grüne als oppositioneller Gegenpol zusammen. Mehr noch: Die Zählgemeinschaft ist fortan die größte »Fraktion« und stellt Forderungen. Unter anderem, freilich auch als Schlag gegen den roten Bürgermeister gedacht, setzt man die Trennung von Haupt- und Finanzausschuss durch. Ein deutliches Zeichen gegen Hans-Werner Braun. Der wiederum gerät in der leidigen Finanzsache Koch in die Schlagzeilen. Heute wird dem damaligen Kämmerer in der Angelegenheit der Verdacht der »groben Fahrlässigkeit« vorgeworfen.

Widersacher wendet Schaden ab

Ausgerechnet ein Widersacher Brauns, der Rheinländer Mario Etscheid, kniet sich in die Koch-Sache und wendet großen Schaden von Bad Berleburg ab. Damit rettet er auch Hans-Werner Braun die Haut. Doch im Rathaus brodelt es. Der parteilose Etscheid, von der Mehrheit der Zählgemeinschaft gewählt, und von Braun und seinen Genossen bei der Abstimmung sichtlich nicht gewollt, wird blockiert. Nach SZ-Informationen soll sogar von Mobbing die Rede sein. Hierbei sollen sich zwei Gruppierungen innerhalb der Verwaltung gebildet haben. CDU-Chef Eberhard Friedrich deutete in seiner Haushaltsrede bei der jüngsten Ratssitzung ähnliches an: Die Hintergründe der Kündigung Etscheids, so der Christdemokrat, seien sehr tief greifend und sollten in nicht öffentlicher Sitzung im Rat behandelt werden. Und weiter: »An dieser Entwicklung sind mehrere Kollegen in der Stadtverwaltung nicht unbeteiligt.«

Friedrich und Braun nicht grün

Friedrich und Braun – ein Thema für sich: Eberhard Friedrich sagt, der Bürgermeister solle über der Parteipolitik stehen und für alle Stadtverordneten zuständig sein. Sowohl der frühere Bürgermeister Schmerer als auch dessen Nachfolger Aderhold seien stets bemühlt gewesen, »über Parteigrenzen hinweg zu Kompromissen zu kommen« und »eine große Mehrheit im Interesse der Stadt« zu erreichen. »Bei unserem heutigen Bürgermeister Braun haben wir trotz Entgegenkommens unsererseits und der Zählgemeinschaft keinen Konsens finden können. Von Anfang an war eine spalterische Einstellung zu erkennen, die sich leider nicht verbessert hat und nicht mehr zu verbessern sein wird.« Hans-Werner Braun sagt, er sei »kein Befehlsempfänger« und lasse sich nicht »wie eine Marionette ziehen.« Und weiter: »Es gibt keine Basis mehr mit Friedrich und Co. Wenn ich Spaltpilz weg bin, läuft es wieder.« SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Sittler schlägt überwiegend versöhnliche Töne an. »Die Lage wird sich wieder entspannen«, glaubt der Richsteiner. Die Atmosphäre sei nur durch die Aufarbeitung der Koch-Affäre vergiftet gewesen. Die Schwimmbad-Aktion habe indes gezeigt, dass man Partei übergreifend zusammenarbeiten könne. »Die Sache wird hoch gepuscht und hängt an bestimmten Personen.« Die Mehrheit der Zählgemeinschaft und die Trennung von Haupt- und Finanzausschuss hätten Hans-Werner Braun zugesetzt. Er könne den Vorwurf nicht nachvollziehen, so Michael Sittler, dass der Bürgermeister sein Amt parteiisch ausgeübt haben soll. UWG-Chef Heinz Dietze sieht einen Zusammenhang zwischen den verhärteten Fronten in der Verwaltung und dem Rat. Mario Etscheid sei von der Zählgemeinschaft gewählt worden, innerhalb der Verwaltung aber nicht zum Zuge gekommen. Wobei dies auch an seiner uneigentlichen Aufgabe gelegen habe, nicht als Wirtschaftsförderungsfachmann, sondern als Koch-Affäre-Sachbearbeiter arbeiten zu müssen. Etscheid habe im Rathaus oftmals »auf Granit gebissen«. Die Trennung der wichtigsten Ausschüsse sei gewollt gewesen. »Vieles hätte man doch im Rat wieder kippen müssen.« Dass das politische Klima in Bad Berleburg zunehmend rauer und unerfreulicher sei, ärgere ihn. Er erinnere sich etwa an den Jahresabschluss, als man sich fraktionsübergreifend bei einem Gläschen Bier zusammensetzen wollte. »Wir wollten in eine Gastwirtschaft, die SPD wollte ins Foyer.« Am Ende hatte man sich unfriedlich getrennt.

Dietze für mehr Gemeinsamkeit

Heinz Dietze: »Wir sollten uns alle bemühen, wieder zu mehr Gemeinsamkeit zurück zu finden.« Nicht parteipolitische Fingerhakeleien und Selbstdarstellungen, sondern Ideen seien gefragt. Nämlich solche, die durch größere Effektivität einerseits sowie gewecktes Bürgerengagement andererseits zu Einsparungen für den städtischen Haushalt führen, meint der UWG-Vorsitzende. – Recht hat er.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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