»Die richtigen Prioritäten setzen«

SPD-Landespolitiker Dr. Karsten Rudolph nahm gestern zu Wittgensteiner Themen Stellung

Bad Berleburg. »Man muss den Mut haben, Entscheidungen zu treffen und die richtigen Prioritäten zu setzen.« Selbstbewusst gab sich gestern der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Karsten Rudolph bei einem Pressegespräch im Bad Berleburger SPD-Büro. Der 40-Jährige arbeitet seit November vergangenen Jahres in der Düsseldorfer Landesregierung mit. Ein Schritt in die Landeshauptstadt auf Umwegen, denn der Sozialdemokrat unterlag bei der Landtagswahl im hiesigen Wahlkreis der CDU-Politikerin Monika Brunert-Jetter und rückte nun über einen Listenplatz nach. Trotz der bekannten Finanzsituation in Nordrhein-Westfalen sei im Land noch einiges zu bewegen. Das Problem an den enormen Sparmaßnahmen sei die Tatsache, »dass Leute von Kürzungen betroffen sind, die das Geld eigentlich dringend nötig hätten«. Karsten Rudolph kam anschließend konkret auf Wittgensteiner Themen zu sprechen. Er habe sehr genau die aktuelle Entwicklung mit der Unterschriftenaktion um den Ausbau der Landesstraße 553 zwischen Berghausen und Aue beobachtet. Letztlich sei festzustellen, dass ein Erfolg nur dann gelingen könne, wenn Partei übergreifend zusammen gearbeitet werde. Der Landtagsabgeordnete versprach jedoch, »dass wir von politischer Seite alles daran setzen werden, dass das Antwortschreiben des Staatssekretärs positiv ausfällt«.

Da Karsten Rudolph neben dem Innenausschuss auch dem Kulturausschuss angehört, drängte sich die Frage nach dem viel diskutierten Waldskulpturenweg Sauerland/Wittgenstein auf. Der Sozialdemokrat, gebürtiger Iserlohner und jetzt in Bochum lebend, sprach von einem positiven Projekt, dessen Finanzierung – was den Anteil des Landes angehe – gesichert sei. Seine persönliche Einschätzung sei, »dass es sich dort um gute Kunst handelt, und die kostet nun einmal Geld«. Bad Berleburgs SPD-Stadtverbandsvorsitzender Dietmar Beuter ergänzte in diesem Zusammenhang, dass es nun dringend an der Zeit sei, das Projekt Skulpturenweg wirtschaftlich zu nutzen.

Beim Stichwort Kürzung der Kurortepauschale – von der Bad Berleburg und Bad Laasphe betroffen sind – sprach Karsten Rudolph von einem »herben Schlag« für die betroffenen Kommunen. Er habe gemeinsam mit Kollegen aus Ostwestfalen »erheblichen Widerstand« gegen die Kürzungen geleistet, doch letztlich keine Mehrheit gefunden. Es sei ein »Opfer zu Gunsten des großen Ganzen« gewesen. Zentrales Thema der Landespolitik müsse es jetzt sein, die Finanzsituation der Kommunen in den Griff zu bekommen. Als Stichwort nannte der Sozialdemokrat hier die Gewerbesteuer-Problematik.

Mit seinem gestrigen Besuch in der Odebornstadt kündigte Karsten Rudolph eine stärkere Präsenz im Wittgensteiner Raum an. Seine Mitarbeiterin Karin Roth sei künftig immer mittwochs von 9 bis 15 Uhr im Bad Berleburger SPD-Büro anwesend, um Anfragen von Bürgern entgegen zu nehmen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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