Einzelpläne unter der Spar-Lupe

Berleburger Stadtentwicklungs- und Bauausschuss packte gestern Abend den Rotstift aus

howe Bad Berleburg. Auf die Wohnmobilstellplätze (20000 e im Haushalt) wolle man im Zuge des Tourismus nicht verzichten, erklärte gestern Abend die SPD-Fraktion. Die CDU stellte klar, für sie komme ein Verzicht auf die 50000 e für die Toilettenanlage nicht in Frage. Die Haushaltsplan-Beratungen des Bad Berleburger Stadtentwicklungs- und Bauausschuss standen an – und alle Ausschussmitglieder machten es sich im Zuge der Thematik »Haushaltssicherungskonzept« freilich nicht leicht.

Und da passte die Feststellung des Sozialdemokraten Friedhelm Aderhold, der betonte: »Bei 4,5 Mill. e minus können wir den Haushalt nicht decken, aber wir können reduzieren.« Gestern Abend gingen die Ausschussmitglieder, gleich welcher Couleur, be- und durchdacht mit dem Haushalt um. Themen bei der Beratung der Einzelpläne 6 (Bau- und Wohnungswesen, Verkehr) und 7 (Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung) waren unter anderem die Unterhaltung der Straßen und Wege oder die Friedhofsgebühren. So sei in puncto Unterhaltung die Arfelder Stützmauer abgängig, stellte SPD-Fraktionschef Michael Sittler fest, also müsse die Sache in den Vermögenshaushalt verschoben werden, um den Verwaltungshaushalt zu entlasten. CDU-Fraktionsvorsitzender Eberhard Friedrich konstatierte richtigerweise, alle Haushaltspositionen müssten kritischer als je zuvor betrachtet werden.

Bei den Friedhofsgebühren stritten sich SPD-Fraktion und Verwaltung über den Ansatz im Haushalt – so schlug Michael Sittler vor, »erhebliche Korrekturen vorzunehmen«. Der Ansatz für die Gebühren müsse von 248000 e auf 264000 e erhöht werden, bei der Unterhaltung der Kapellen solle um 20500 e auf 30500 e, bei der Unterhaltung der Friedhöfe um 10000 e und bei den Ehrenmälern um 4000 e reduziert werden. Je intensiver der Fachausschuss die Einzelpläne unter die Lupe nahm, um so mehr tauchten Fragen auf. Eberhard Friedrich wollte zum Beispiel nicht verstehen, wie im Bürgerhaus am Markt 125 e Post- und Fernmeldegebühren im Monat aufkommen können. Zum Vermögenshaushalt gab es gestern Abend keine großen Diskussionen.

Die SPD-Fraktion schlug vor, die Haushaltsstelle Öffentliche Toilette auf das Jahr 2004 zu strecken, Ausschussvorsitzender Wolfgang Nau verriet, es seien derzeit Überlegungen im Gange, die den Schluss zuließen, dass sich in der Sache noch in diesem Jahr etwas bewegen könnte. Es liefen Gespräche, so Wolfgang Nau. Zum Thema Hallenbad ließ Bad Berleburgs Baudezernent Wolfgang Acker-Marx den Bauausschuss wissen, dass heute ein Treffen mit dem Architekt stattfinde. Es werde beraten, wie die Maßnahme nun im Einzelnen abzuwickeln sei, erläuterte Wolfgang Acker-Marx.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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