Haushaltsplan der Stadt Bad Berleburg
Erneute Kritik an der Kreisumlage

Rasant sind die Stadtverordneten am Donnerstagabend im Bad Berleburger Haupt-und Finanzausschuss durch die Tagesordnung gegangen. Nach 19 Minuten war alles gehalten. Der Haushalt 2021 wurde dennoch beschlos
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  • Rasant sind die Stadtverordneten am Donnerstagabend im Bad Berleburger Haupt-und Finanzausschuss durch die Tagesordnung gegangen. Nach 19 Minuten war alles gehalten. Der Haushalt 2021 wurde dennoch beschlos
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  • hochgeladen von Katja Fünfsinn (Redakteurin)

howe Bad Berleburg. 19 Minuten dauerte am Donnerstagabend der Haupt- und Finanzausschuss in Bad Berleburg – eine „Sitzung unter sehr speziellen Rahmenbedingungen“, wie Bürgermeister Bernd Fuhrmann feststellte. Im Vorfeld hatte die Stadt sowohl Stadtverordnete als auch die Medien online mit allen Vorlagen und Drucksachen versorgt, sogar die fast schon traditionellen Haushaltsreden wurden am Abend nicht gehalten. Dafür lagen sie in digitaler Form vor. Bei all den Negativ-Nachrichten, die in Zeiten der Pandemie auch durch die Haushaltspläne der Kommunen gehen, darf sich Bad Berleburg durchaus ein wenig auf die Schultern klopfen. Denn die finanzielle Lage der Stadt ist zwar angespannt und weist ein „Corona-bereinigtes“ Defizit von 1,26 Mill. Euro aus, doch Bad Berleburg hat sich wieder ein kleines Polster angelegt. Bei 30 Millionen Euro liegt die allgemeine Rücklage. Den Betrag verdanke man „der Stringenz der Haushaltskonsolidierung der vergangenen Jahre“, er eröffne entsprechende Optionen, wusste Kämmerer Gerd Schneider zu berichten.

Keine Investitionskredite

Bund und Land greifen den Kommunen in der „Corona-Krise“ unter die Arme, vornehmlich mit dem Covid-19-Isolierungsgesetz. Ohne das hätte sich das Defizit der Stadt im Haushaltsplan 2021 auf rund 4,1 Millionen Euro belaufen. Jetzt hat man – wie alle anderen Städte und Gemeinden auch – die Chance, die Bilanzposition über 50 Jahre ergebniswirksam abzuschreiben oder gegen die allgemeine Rücklage abzubuchen. Wie gesagt: Da sieht es ja in der Odebornstadt mit 30 Millionen Euro gar nicht so schlecht aus. Erfreulich sind die hohen Investitionen, die Bad Berleburg tätigen will. Insgesamt sollen in die gesamte kommunale Infrastruktur rund 9,2 Mill. Euro fließen. Positiv ist auch, dass Bad Berleburg trotz dieser Investitionen in 2021 keine Investitionskredite aufnehmen will.

Schlüsselzuweisungen auf hohem Niveau

Eine Entlastung der kommunalen Haushaltswirtschaft in der Pandemie erfährt Bad Berleburg auch mit den Schlüsselzuweisungen, die liegen mit 4,29 Millionen Euro auf einem durchaus hohen Niveau. Da schlägt die Kreisumlage leider wieder auf der negativen Seite zu Buche. Denn Bad Berleburg plant mit rund 17 Millionen Euro, die aufgewandt werden müssen. Nach einem entsprechendem Veto der Bürgermeisterkonferenz hat die Stadt im Haushaltsentwurf eine geplante Reduzierung von rund 300 000 Euro vorgenommen. „Ich will nicht verhehlen, dass wir durchaus eine weitere Entlastung der kreisangehörigen Familie durch die Beschlussfassung der Hebesätze analog der Stellungnahme der Bürgermeisterkonferenz erwarten“, so Gerd Schneider in seinen Ausführungen.

Viele Investitionen

Dennoch: Bad Berleburg geht seinen Weg konsequent weiter – wobei die Investitionstätigkeiten herausragen – nämlich unter anderem:

  • Verkehrsinfrastruktur: 2,6 Millionen Euro.
  • Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Neubau Gerätehäuser: 2 Millionen Euro.
  • Gemeinschaftszentrum Sengelsberg: 880 000 Euro.
  • Sanierung Brücken: 600 000 Euro.
  • Dorfplätze Richstein und Wemlighausen: 90 000 Euro
  • Innovatives Bauen mit Holz: 225 000 Euro.
  • Nachhaltige Kleinprojekte: 95 000 Euro.
  • Wettbewerb Smart Cities: 710 000 Euro.
  • Schulinfrastruktur: 670 000 Euro.
  • Sport: 925 000 Euro.
  • Photovoltaikanlagen: 120 000 Euro.
  • Außerdem: Zuschüsse für den Ausbau von Breitband und Digitalisierung: 650 000 Euro.
Autor:

Holger Weber (Redakteur) aus Wittgenstein

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