Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung
Hans-Ullrich Seibel verzichtet auf Mandat

Hans-Ullrich Seibel zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück.

Bad Berleburg. Diese Personalie hat nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bad Berleburger Stadtrat – zumindest bei den kleineren Gruppierungen: Hans-Ullrich Seibel, Ratsmitglied der Fraktion von Die Linke, verzichtet mit sofortiger Wirkung auf sein Mandat im höchsten politischen Gremium der Stadt.

Damit büßen die Linken ihren Fraktionsstatus wieder ein, den sie im Jahr 2015 nach dem Wechsel Seibels von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) zu ihnen relativ unverhofft erhalten hatten. Der Bad Berleburger hatte ein knappes Jahr nach der Kommunalwahl die Seiten gewechselt, weil er sich nach eigener Aussage politisch in der UWG nicht mehr aufgehoben gefühlt hatte. Der Rückzug spielt seinen ehemaligen Kollegen – wenn auch sicherlich ungewollt – in die Karten. Denn: Die UWG ihrerseits erhält den vor vier Jahren überraschend verlorenen Fraktionsstatus wieder zurück.

„Hans-Ullrich Seibel hat offiziell auf sein Mandat verzichtet. Damit liegt das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung bei der UWG – analog zu den Ergebnissen der Kommunalwahl“, erklärte Bad Berleburgs Beigeordneter Volker Sonneborn auf SZ-Anfrage. Bei der Besetzung der Ausschüsse, in denen Hans-Ullrich Seibel vertreten gewesen sei, müsse man genau hinschauen, von wem er in die Gremien gewählt worden sei. Entsprechend werde dann die Neubesetzung geregelt.

Die SZ erreichte den zurückgetretenen Stadtverordneten am Telefon und fragte nach den Gründen für den – zumindest für Außenstehende – überraschenden Rückzug gut ein Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode. Ausschlaggebend seien einzig und allein „familiäre Gründe“, machte Hans-Ullrich Seibel deutlich. Es habe innerhalb seiner Fraktion nie Streitigkeiten gegeben. Ganz im Gegenteil: „Die politische Arbeit hat mir Freude bereitet, auch wenn ich schon mal anderer Meinung war als die Kollegen im Rat.“ Fakt sei, so der langjährige Kommunalpolitiker, dass er nicht nach Bad Berleburg zurückkehren werde: „Ich befinde mich an einem Ort, den ich nicht nennen möchte. Das Kapitel Bad Berleburg ist abgeschlossen, für mich beginnt ein neuer Lebensabschnitt.“

Georg Sunke, Fraktions-Chef der Partei Die Linke, sagte, „dass wir die Entscheidung natürlich zu respektieren haben“. Dass der Verlust des Fraktionsstatus’ nicht unbedingt Spaß mache, stehe außer Frage, doch Jammern sei nicht seine Sache. Der Verlust der Fraktion sei sicherlich mit wirtschaftlichen, vielmehr aber noch mit rechtlichen Folgen verknüpft: „Wir haben künftig weniger rechtliche Möglichkeiten im Umgang mit der Verwaltung.“ Dennoch werde die Linke in Bad Berleburg weitermachen und alles daran setzen, sich ihre Position bei der Kommunalwahl 2020 zurück zu erobern: „Dann versuchen wir es halt erneut.“

Horst-Günter Linde, in den vergangenen vier Jahren die Ein-Mann-Vertretung der UWG im Stadtrat, freute sich über den zurückgewonnenen Fraktionsstatus: „Damit wird Politik wieder ein Stück weit gerechter.“ Seine Gruppierung sei bei der Kommunalwahl die drittstärkste Kraft gewesen – dies habe sich allerdings in der Sitzverteilung im Stadtparlament nicht niedergeschlagen. Nun falle der Sitz dorthin zurück, wo er hin gehöre. Dass Hans-Ullrich Seibel den besagten Weg vor vier Jahren gewählt habe, „war seine ganz persönliche Entscheidung, das mussten wir so akzeptieren“. Mit der neuen Konstellation sei die UWG wieder deutlich mehr in der Lage, etwas zu bewegen: „Politik bedeutet für mich aktive Beteiligung an Prozessen, das ist natürlich als Fraktion sehr viel leichter möglich.“

Favorit auf den freien Platz sei Thomas Dahm aus Berghausen, „den ich mir an meiner Seite wünsche“. Der befinde sich derzeit allerdings noch im Urlaub. Nach seiner Rückkehr wolle man Gespräche führen: „Angesichts der Urlaubszeit und der politischen Sommerpause besteht für uns aber jetzt überhaupt kein Anlass, Druck zu machen.“

Autor:

Martin Völkel (Redakteur) aus Bad Berleburg

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