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Wittgensteiner Unternehmer im Gespräch mit Minister Wüst
Hat die Route 57 eine Perspektive?

Verkehrspolitisches Dauerthema: die Route 57.
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ako Bad Berleburg. Beim virtuellen „Wittgensteiner Unternehmergespräch“, zu dem die Industrie- und Handelskammer (IHK) Siegen am Montagabend eingeladen hatte, war die Route 57 das zentrale Thema. Die Geschäftsführer und die Verantwortlichen der Kammer informierten sich bei NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, der auch an der digitalen Veranstaltung teilnahm, unter anderem über die Perspektiven für das seit Jahren in der öffentlichen Diskussion stehende Straßenbau-Projekt.
IHK-Vizepräsident Christian Kocherscheidt bat zu Anfang um die Einschätzung des Verkehrsministers zur Route 57 – dem „verkehrspolitischen Dauerbrenner“ in Wittgenstein und einem „Ewigkeitsthema“ bei der Kammer. Durch das Gerichtsurteil zur Kreuztaler Südumgehung erlangte die Thematik zuletzt eine neue Dynamik.

ako Bad Berleburg. Beim virtuellen „Wittgensteiner Unternehmergespräch“, zu dem die Industrie- und Handelskammer (IHK) Siegen am Montagabend eingeladen hatte, war die Route 57 das zentrale Thema. Die Geschäftsführer und die Verantwortlichen der Kammer informierten sich bei NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, der auch an der digitalen Veranstaltung teilnahm, unter anderem über die Perspektiven für das seit Jahren in der öffentlichen Diskussion stehende Straßenbau-Projekt.
IHK-Vizepräsident Christian Kocherscheidt bat zu Anfang um die Einschätzung des Verkehrsministers zur Route 57 – dem „verkehrspolitischen Dauerbrenner“ in Wittgenstein und einem „Ewigkeitsthema“ bei der Kammer. Durch das Gerichtsurteil zur Kreuztaler Südumgehung erlangte die Thematik zuletzt eine neue Dynamik. „Dieses jahrzehntelange Warten muss doch irgendwann einmal ein Ende finden“, so der IHK-Vizepräsident.

Gesamtplanung steht nicht infrage

Hendrik Wüst, der das Gesamtprojekt als „ein landesweit politisch relevantes“ bezeichnete, berichtete dann ausführlich über den Status quo der vier einzelnen Bauabschnitte. Dabei räumte er ein, dass man im Bezug auf die Teilortsumgehung Kreuztal „das Urteil kassiert“ hatte. „Der örtliche Reitverein hat geklagt, weil er seiner Fläche verlustig geht. Und jetzt müssen wir begründen, dass wir diese Fläche brauchen und Ersatz anbieten“, sagte Hendrik Wüst. Positiv sei, dass die Klage in allen weiteren Punkten abgewiesen wurde – und eine Revision nicht zugelassen sei. „Man kann sagen: Die Gesamtplanung als solche ist nicht infrage gestellt worden. Aber in diesem Punkt müssen wir nacharbeiten.“

Weitere Hindernisse befürchtet

„Ob“ die Route 57 gebaut wird, ist laut dem Minister auch nicht die Frage, sondern lediglich das „Wie“. Für Christian Kocherscheidt war das eine gute Nachricht. Der Ejot-Geschäftsführer betonte aber, dass über die Jahrzehnte immer wieder „etwas Neues“ aufgetreten sei, das eine schnelle Lösung verhindert habe. Diese Befürchtung habe er auch im Hinblick auf die Findungsphase einer neuen Ausgleichsfläche: Gegner des Projekts fänden sicher wieder etwas, um eine neue Warteschleife einziehen zu können – in der Hoffnung, dass sich das Thema vielleicht von alleine erledige, „weil dann Mehrheiten wechseln“ oder ein neuer Bundesverkehrswegeplan gefasst werde.

"Mehrheit für die Route 57"

Diese Sorgen kenne der Verkehrsminister. Klar sei, dass der Bundesverkehrswegeplan nicht „so schnell“ geändert werden könne, da müsse sich eine neue Regierung „sehr schnell“ finden und einigen. Ausschließen wollte Hendrik Wüst das nicht, aber er versuchte, den Unternehmern die Angst zu nehmen: „Ich glaube, die Mehrheit in unserer Region ist immer noch für die Straße.“ IHK-Präsident Felix Hensel wollte wissen, wie schnell eine Ausgleichsfläche gefunden wird. Man sei „ganz intensiv“ an dem Thema dran, sagte Ludger Siebert. In der vergangenen Woche fand ein Ortstermin mit der oberen Landschaftsbehörde, dem Vorsitzenden des Reitvereins und „unseren Fachleuten“ statt, um nach Ersatzflächen zu suchen, so der Leiter der Regionalniederlassung Südwestfalen von Straßen NRW. Er erklärte, dass es auf einen Kompromiss hinauslaufen werde: „Unser Gutachter wird ein Konzept ausarbeiten, und das werden wir auch mit dem Reiterverein diskutieren, obwohl es unsere gegnerische Seite ist.“

Verkehrsanbindung ein "Trauerspiel"

Als ein „einziges Trauerspiel“ bezeichnete Dirk Pöppel von der Regupol BSW GmbH die Verkehrsanbindung des Wittgensteiner Landes: „Ich habe aufgegeben. Diesen Kampf werde ich in diesem Leben nicht mehr gewinnen.“ So wie ihm gehe es unzähligen Männern und Frauen des Landkreises, die jegliches Vertrauen in Düsseldorf hinsichtlich der Verkehrsanbindung verloren haben, so Dirk Pöppel.
Hendrik Wüst: „Infrastruktur dauert lange, und wenn sie umstritten ist, dauert sie manchmal auch viel zu lange.“ Man habe sich im Kampf für die Ortsumgehung Kreuztal ein „blaues Auge“ geholt: „Aber wir bleiben dran.“ Der Verkehrsminister hoffe darauf, den nicht mehr vorhandenen Optimismus vieler Wittgensteiner „doch irgendwann“ wiedererwecken zu können.

Keine Steuererhöhung bis 2025 gefordert NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass in der Legislaturperiode der nächsten Bundesregierung keine Steuern erhöht werden. „Bis 2025 darf es keine Steuererhöhungen geben, damit die Wirtschaft weiß, wo sie steht“, sagte Hendrik Wüst beim Wittgensteiner Unternehmergespräch am Montagabend. Der 45-Jährige, der als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gilt, sagte einer Nachrichtenagentur am Dienstag ergänzend: „Es gibt die ersten, die sagen, jetzt können wir von der ,schwarzen Null’ abrücken, mindestens aber das Thema Steuererhöhungen wieder aufrufen. Wir sollten von beidem die Finger lassen.“ Der Verkehrsminister weiter: „Wir brauchen jetzt Verlässlichkeit. Und dazu gehört auch eine verlässliche Steuerpolitik. Nach meiner festen Überzeugung darf es in der gesamten Wahlperiode des nächsten deutschen Bundestages, also bis 2025, keine Steuererhöhung geben.“
Verkehrspolitisches Dauerthema: die Route 57.
Hendrik Wüst, Verkehrsminister des Landes NRW, erläuterte beim virtuellen „Wittgensteiner Unternehmergespräch“ seine Einschätzung zur Route 57.
Autor:

Alexander Kollek

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