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Corona wirkt sich auf Einnahmen aus
Rathäuser brauchen Rettungsschirm

Die Corona-Krise wirkt sich massiv auf die Einnahmen der Wittgensteiner Kommunen aus.
  • Die Corona-Krise wirkt sich massiv auf die Einnahmen der Wittgensteiner Kommunen aus.
  • Foto: Björn Weyand
  • hochgeladen von Timo Karl (Redakteur)

bw Wittgenstein. Auf Hiobsbotschaften sollten die Kommunen sich einstellen, denn die Corona-Krise wird sich finanziell auf die Haushalte der Städte und Gemeinden erheblich auswirken. Nicht umsonst fordert die Bürgermeister-Konferenz vom Land den Rettungsschirm für die Kommunen. Aber wie schlimm ist die Situation schon jetzt nach knapp zwei Monaten des Lockdown und in Zeiten von Kurzarbeit und schlechter Auftragslage in vielen Unternehmen?

• Bad Berleburg: Kämmerer Gerd Schneider will noch keine Zahlen nennen, denn er bereitet die aktuelle finanzielle Situation gerade für den Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag auf. Aber auch Bad Berleburg dürfte von deutlichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sicherlich nicht verschont bleiben.

bw Wittgenstein. Auf Hiobsbotschaften sollten die Kommunen sich einstellen, denn die Corona-Krise wird sich finanziell auf die Haushalte der Städte und Gemeinden erheblich auswirken. Nicht umsonst fordert die Bürgermeister-Konferenz vom Land den Rettungsschirm für die Kommunen. Aber wie schlimm ist die Situation schon jetzt nach knapp zwei Monaten des Lockdown und in Zeiten von Kurzarbeit und schlechter Auftragslage in vielen Unternehmen?

Bad Berleburg: Kämmerer Gerd Schneider will noch keine Zahlen nennen, denn er bereitet die aktuelle finanzielle Situation gerade für den Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag auf. Aber auch Bad Berleburg dürfte von deutlichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sicherlich nicht verschont bleiben. Dennoch hält die Stadt an den für dieses Jahr geplanten Projekten fest, wie Gerd Schneider verrät: Alle Projekte, die im Haushalt 2020 eingeplant sind, seien aus der Nachhaltigkeitsstrategie „Meine Heimat 2030“ abgeleitet, sie wurden also einer eingehenden Prüfung auf Notwendigkeit unterzogen. „Darüber hinaus ist uns als Kommune daran gelegen, die Betriebe in dieser Zeit zu unterstützen und einen Beitrag dazu zu leisten, die Konjunktur wieder anzukurbeln“, sagt der Bad Berleburger Finanzchef. „Im Sinne der aktuellen Vorgaben des Landes werden wir uns darum bemühen, die Maßnahmen wie geplant durchzuführen.“

Bad Laasphe: Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise sind auch in Bad Laasphe massiv. Besonders arg ist der Einbruch der Gewerbesteuervorauszahlungen, der in der Lahnstadt schon jetzt circa 23 Prozent (950 000 Euro) der ursprünglichen Veranlagung in Höhe von 4,175 Mill. Euro ausmacht. Daneben sei auch mit dem Einbruch anderer Einnahmen (Vergnügungssteuer bzw. Anteil an der Einkommen- sowie Umsatzsteuer) zu rechnen, betont Kämmerer Manfred Zode. Der Haushalt der Lahnstadt sei in manchen Positionen bereits jetzt überholt und ob oder wann eventuell ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden muss, sei noch nicht abzusehen. Manfred Zode: „Es muss davon ausgegangen werden, dass sich die Auswirkungen von Corona auch auf die Folgejahre niederschlagen werden.“ Trotzdem geht auch die Laaspher Verwaltung davon aus, dass alle Vorhaben durchgeführt werden. Für Investitionen und Reparaturen werden aktuell die Vergaben vorbereitet und den politischen Gremien vorgelegt, die Haushaltsgenehmigung liegt vor. Selbstverständlich sei es der Stadtverwaltung Bad Laasphe ein Anliegen, mit ihren Aufträgen gerade in diesen Zeiten zur Auslastung der heimischen Wirtschaft beizutragen. Die Investitionen wirken sich jedoch auch nicht in voller Höhe, sondern nur in Höhe der jährlichen Abschreibungen auf den Jahresabschluss aus.

Erndtebrück: In Erndtebrück sind die größten Verluste bisher bei der Gewerbesteuer eingetreten. Aktuell verzeichnet die Edergemeinde durch die Herabsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen rund 550 000 Euro an Mindereinnahmen – und weiterhin fehlen rund 250 000 Euro durch Stundungen. Bei einem Gewerbesteueransatz von 4,4 Mill. Euro macht das einen Einnahmeverlust von rund 18 Prozent allein bei der Gewerbesteuer aus – und zwar nur bis zum heutigen Tage. Ausfälle muss die Gemeinde zudem durch die durch Corona bedingte Schließung des Hallenbades hinnehmen, die Verwaltung beziffert hier die Mindereinnahmen auf 12 500 Euro bisher. Die weiteren größeren Einnahmeausfälle bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sind nach wie vor nicht bezifferbar. Aber auch die Gemeinde Erndtebrück hat bisher aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie keines der Projekte für dieses Jahr auf Eis gelegt.

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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