SPD-Antrag in Bad Berleburg

Stadt soll digitales Arbeiten auf die nächste Stufe heben

tika Bad Berleburg. Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bad Berleburg das papierlose Arbeiten forciert und in diesem Zuge sämtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mit Tablets für das mobile Arbeiten ausgestattet. Nicht berücksichtigt hatte die Verwaltung dabei allerdings die Mitglieder der Fachausschüsse, sachkundige Bürger oder aber die Ortsvorsteher. Dies will die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Berleburg ändern – nicht zuletzt unter dem Eindruck der Corona-Krise.

„In den letzten Wochen hat sich gezeigt, wie extrem wichtig eine Kommunikation über elektronische Medien ist, wenn plötzlich eine persönliche Zusammenkunft – zum Beispiel in Sitzungen der kommunalen Gremien – nicht mehr stattfinden kann“, heißt es in einem Antrag, den der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Weide unterzeichnet hat. Auch im Hinblick auf die Teilnahme am Programm „Smart Cities“ halten es die Sozialdemokraten „dringend für geboten, alle Mitglieder der Fachausschüsse und auch alle Ortsvorsteher mit entsprechender Infrastruktur auszustatten. Die SPD-Fraktion Bad Berleburg beantragt daher eine Prüfung bezüglich der Anzahl der noch fehlenden Endgeräte und deren schnellstmögliche Beschaffung“. Aus Sicht der Sozialdemokraten ist dieser Schritt also erforderlich und durch die Verwaltung der Kurstadt beeinflussbar, während die Handlungsspielräume beim Breitbandausbau eher begrenzt sind.

Gerade in Zeiten von Corona zeige sich, „dass in Sachen Breitbandversorgung und Ausbau der Mobilfunknetze der ländliche Raum und besonders auch Wittgenstein weiterhin deutlich unterversorgt ist und insbesondere die öffentlich propagierten Zeitpläne massiv überschritten wurden, ohne dass konkrete und belastbare neue Termine bekannt sind“, heißt es in dem Antrag, über den nun letztlich die Stadtverordnetenversammlung diskutieren muss. Leider sei die Stadt Bad Berleburg hinsichtlich des Breitbandausbaus praktisch ohne Einflussmöglichkeit, „sieht man von dem beständigen Anmahnen der andernorts gemachten Zusagen ab“. Zumindest aber mit Blick auf die Infrastruktur und die Versorgung mit mobilen Endgeräten könne die Verwaltung aber eben selbstständig handeln.