Umbruch in der Verwaltungsspitze

Berleburg: Hauptamtsleitung intern besetzt / Beigeordneten-Stelle wird ausgeschrieben

howe Bad Berleburg. Bad Berleburgs Beigeordneter Mario Etscheid hat unlängst der Odebornstadt den Rücken gekehrt. Auch Bürgermeister Hans-Werner Braun kündigte an, für die nächste Periode nicht mehr kandidieren zu wollen. Die Verwaltungsspitze geht, weitere Beamte folgen. Der einzige, der am Ende noch die Stellung hält, ist Baudezernent Wolfgang Acker-Marx. Ab der Freistellungsphase zum 1. Dezember dieses Jahres wird Hauptamtsleiter Günter Wiebelhaus das Rathaus verlassen. Seine Position übernimmt ein Nachfolger aus dem Hause, um die auftretende Lücke durch Aufgaben-Umschichtung zu schließen.

Nach SZ-Informationen ist für diese Nachfolge-Stelle des Hauptamtsleiters der Mitarbeiter Bernd Julius vorgesehen. Auch der Leiter des Ordnungamtes, Dezernent Günter Knebel, wird spätestens am 1. März 2005 mit Vollendung des 65. Lebensjahres in den Ruhestand treten. Auch diese Stelle wird wohl hausintern besetzt, so dass jährlich erhebliche Personalkosten eingespart werden – vor dem Hintergrund des Haushaltssicherungskonzepts eine logische Konsequenz. Wie die Siegener Zeitung berichtete, wird grundsätzlich für jede frei werdende Stelle eine Wiederbesetzungssperre und für Beförderungen eine Beförderungssperre von zwölf Monaten, vom Zeitpunkt des Freiwerdens der jeweiligen Stelle an gerechnet, festgesetzt. Laut Haushaltssatzung ist bei jeder frei werdenden Stelle zu prüfen, ob sie überhaupt notwendig ist oder in eine Stelle mit niedriger Besoldungs- bzw. Tarifgruppe umgewandelt werden kann. Vor jeder Neueinstellung soll geprüft werden, ob nicht eine Besetzung durch hausinterne Umsetzung erfolgen kann.

Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre sind nur dann zugelassen, wenn zwingend vorgeschriebene gesetzliche Aufgaben mit speziellen Kenntnissen erfüllt werden müssen und hierfür keine Mitarbeiter aus anderen Bereichen zur Verfügung stehen. Da auch für die Wahlbeamten-Stelle, also die des Beigeordneten – nach Besoldungsgruppe A15 – die zwölfmonatige Wiederbesetzungssperre gilt, hat der Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein nach SZ-Informationen zwischenzeitlich dem Antrag von Bürgermeister Hans-Werner Braun entsprochen, auf diese Auflage verzichten zu können. Die Ausschreibung der Beigeordneten-Stelle erfolgt jetzt, den Beschluss über die Stellenausschreibung fasst der Rat. SPD-Chef Michael Sittler gab gestern im SZ-Gespräch für seine Fraktion grünes Licht für die Stellenausschreibung, nachdem sich die Sozialdemokraten kurz nach Bekanntgabe der Kündigung Etscheids noch dafür ausgesprochen hatten, die Stelle aus Kostengründen vorerst nicht neu zu besetzen.

»Wir werden nicht dagegen stimmen.« Inzwischen habe sich nämlich herausgestellt, dass die Stellenbesetzung mit dem Haushaltssicherungskonzept in Einklang gebracht sei. Was den Kandidaten betreffe, sprach sich Michael Sittler – wie seinerzeit – für eine »Lösung von außen« aus. Die Mehrheit im Rat, stellte der Sozialdemokrat fest, habe aber bekanntlich die Zählgemeinschaft. Sie werde letztlich die Wahl des Beigeordneten entscheiden. Heinz Dietze, Fraktionschef der Unabhängigen Wählergemeinschaft und Mitglied der Zählgemeinschaft von CDU, UWG und Grüne, sieht in der Auschreibung der Beigeordneten-Stelle den einzig möglichen Weg. »Es wäre wünschenswert, man könnte die Stelle einsparen.« In der Verwaltung gebe es aber außer Hartmut Kuhli von der Kämmerei niemanden, der die Lücke ausfüllen könnte, erläuterte Heinz Dietze.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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