KOMMENTAR
An Bedarf mangelt es sicher nicht

SZ-Redakteur Björn Weyand.

Es mag ja nur eine erste Bilanz sein, doch dieser Bericht von Ina Scharrenbach wirft unweigerlich eine Frage auf: Woran liegt es, dass gerade mal 3,5 von 65 Millionen Euro aus dem KAG-Fördermitteltopf im vergangenen Jahr abgerufen wurden?
Zweifelsohne besteht Bedarf für Straßenausbaumaßnahmen. Nach einem knappen Jahrhundert haben es viele Anliegerstraßen einfach hinter sich, sie sind längst zu Schlaglochpisten geworden, wo Flick und Fuddel nicht mehr viel bringt – hier muss umfangreich erneuert werden. Das kostet aber richtig Geld – und die Anlieger zahlen bei den aktuellen Preisen einen hohen Anteil. Da kommen teils deutlich fünfstellige Summen heraus. Dass das Land zumindest die Hälfte übernehmen will, ist ja auf den ersten Blick nicht schlecht.
Dass die Städte und Gemeinden trotzdem nicht Schlange stehen und massenhaft die Anträge einreichen, sollte jedoch die Landesregierung stutzig machen. Zwar kann es damit zusammenhängen, dass Anträge überhaupt erst im letzten Quartal gestellt werden konnten. Gewiss liegt es aber an den Hürden, die Kommunen überwinden müssen. Wenn also die Nachfrage in diesem Jahr nicht ganz deutlich steigt, dann ist diese KAG-Novellierung gescheitert.

b.weyand@siegener-zeitung.de

Anpassungen des KAG ohne Nutzen für die Anlieger

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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