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Bad Laasphe
Bürgermeister Terlinden reagiert auf Grünen-Blockade

Bürgermeister Dirk Terlinden stellt klar, dass von Präsenz-Sitzungen keinerlei Risiken ausgehen. Die Grünen hatten sich in Bad Laasohe geweigert, an der Sitzung des Rates teilzunehmen.
  • Bürgermeister Dirk Terlinden stellt klar, dass von Präsenz-Sitzungen keinerlei Risiken ausgehen. Die Grünen hatten sich in Bad Laasohe geweigert, an der Sitzung des Rates teilzunehmen.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

howe Bad Laasphe. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen blieb am Donnerstagabend der Ratssitzung der Stadt Bad Laasphe fern. In der Begründung hieß es unter anderem, man könne den Bürgern schlecht klarmachen, dass einerseits Geschäfte und Handel wegen des Lockdowns schließen müssten, andererseits zahlreiche Politiker inklusive Presse und Zuhörer eine Präsenz-Ratssitzung abhielten. Bürgermeister Dirk Terlinden reagierte mit einer Stellungnahme auf die Grünen-Blockade: „Die Präsenz-Sitzungen des Rates dienen dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung und sind zulässig.“ Das habe am 2. Dezember das Heimatministerium der kommunalen Behördenebene mitgeteilt.

howe Bad Laasphe. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen blieb am Donnerstagabend der Ratssitzung der Stadt Bad Laasphe fern. In der Begründung hieß es unter anderem, man könne den Bürgern schlecht klarmachen, dass einerseits Geschäfte und Handel wegen des Lockdowns schließen müssten, andererseits zahlreiche Politiker inklusive Presse und Zuhörer eine Präsenz-Ratssitzung abhielten. Bürgermeister Dirk Terlinden reagierte mit einer Stellungnahme auf die Grünen-Blockade: „Die Präsenz-Sitzungen des Rates dienen dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung und sind zulässig.“ Das habe am 2. Dezember das Heimatministerium der kommunalen Behördenebene mitgeteilt.

Sitzungen sind nicht mit Risiken verbunden

Abweichungen von der Regelung würden nur gelten, wenn vor Ort ein erhöhtes Pandemie-Geschehen herrsche. „Wir haben hier nur acht Infizierte im Stadtgebiet. Da sehe ich keinen Bedarf“, so der Verwaltungschef. Er wolle sich gegen den Eindruck erwehren, Präsenz-Sitzungen seien mit Risiken verbunden oder unsolidarisch. Es gelte überdies der Öffentlichkeitsgrundsatz, wonach die Präsenz dem Online-Format vorzuziehen sei. Klaus Preis (FDP) ergänzte in seiner Funktion als „ältestes Mitglied des Rates“, für ihn stelle die Teilnahme altersbedingt ein erhöhtes Risiko dar. „Ich bin aber trotzdem hier.“ Denn: „Unsere Sitzungen sind keine Festveranstaltungen, sondern wir erfüllen unsere Pflicht für den Bürger.“

Autor:

Holger Weber (Redakteur) aus Wittgenstein

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