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Probleme am Hainberg
Die Feudinger Baustelle landete im Landtag

Die Baustelle am Feudinger Hainberg hat in der Siegener Zeitung für einige Schlagzeilen gesorgt. Am Ende landete das Thema sogar im NRW-Landtag in Düsseldorf.  Archivfoto: Holger Weber
  • Die Baustelle am Feudinger Hainberg hat in der Siegener Zeitung für einige Schlagzeilen gesorgt. Am Ende landete das Thema sogar im NRW-Landtag in Düsseldorf. Archivfoto: Holger Weber
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howe Feudingen. Womit sich der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf befasst? Natürlich mit den großen Fragen und Problemen des Landes. So hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Tagen das Bedürfnis gehabt, den Landtag mit einigen wirklich wichtigen Fragen zu konfrontieren: wieviel Braunkohle im Tagebau Inden ungenutzt bleibe, was die Landesregierung für die Menschen in den Garzweiler-Dörfern tue oder in welchen Tagebauen die Landesregierung eine neue Leitentscheidung vorlegen werde. Eine weitere Anfrage der Grünen drehte sich um eine Baumaßnahme des Landesbetriebs Straßen NRW, die zuletzt in Feudingen und Umgebung für reichlich Diskussionsstoff gesorgt hatte.

howe Feudingen. Womit sich der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf befasst? Natürlich mit den großen Fragen und Problemen des Landes. So hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Tagen das Bedürfnis gehabt, den Landtag mit einigen wirklich wichtigen Fragen zu konfrontieren: wieviel Braunkohle im Tagebau Inden ungenutzt bleibe, was die Landesregierung für die Menschen in den Garzweiler-Dörfern tue oder in welchen Tagebauen die Landesregierung eine neue Leitentscheidung vorlegen werde. Eine weitere Anfrage der Grünen drehte sich um eine Baumaßnahme des Landesbetriebs Straßen NRW, die zuletzt in Feudingen und Umgebung für reichlich Diskussionsstoff gesorgt hatte. Tatsächlich: Auch die „Planungsfehler“ beim Gehwegausbau an der L632 in Feudingen sowie die „Vorgänge anlässlich einer Baustellenbesichtigung am 28. Oktober 2019“ schafften es in den Landtag.

Wie das so geht: Im Januar sprach Thomas Bürger, Mitarbeiter beim Landtagsabgeordneten und früheren Grünen-Umweltminister Johannes Remmel, seinen Parteifreund Karl-Ludwig Bade an, was denn da in Feudingen losgewesen sei. Er habe von den Vorgängen aus den Medien erfahren. Karl Ludwig und Anne Bade – sie war seinerzeit als Fraktionschefin gemeinsam mit den Vertretern der anderen Fraktionen vor Ort an der Baustelle – versorgten den Mitarbeiter mit weiteren Informationen. Und vom Büro Remmel aus wurde der „Fall“ an den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Arndt Klocke, weitergeleitet, der wiederum im Verkehrsausschuss eine Anfrage stellte.

Welche Planungs- bzw. Baumängel wurden bei dem Ortstermin am 28. Oktober in Feudingen festgestellt? Welche Maßnahmen wurden bzw. werden zur Behebung dieser Mängel ergriffen? Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass Beschäftigte von Straßen NRW sich gegenüber gewählten Ratsvertretern einem fachlichen Austausch verweigert haben? Die Anfrage der NRW-Grünen landete nicht nur auf dem Schreibtisch des Verkehrsausschuss-Vorsitzenden Thomas Nückel (FDP), sondern auch auf dem von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU).

Der antwortete auf viereinhalb Seiten ausführlich und stellte dabei fest, dass gegen die Bitte des zuständigen Projektleiters des Landesbetriebs Straßen NRW, die Ratsmitglieder mögen das Baufeld zu ihrer persönlichen Sicherheit verlassen, nichts einzuwenden sei. Aufgrund der aufgetretenen „Irritationen“ sei die Informationsverpflichtung nach dem Abstimmungsgespräch bedauerlicherweise nicht mehr erfolgt.

Zur Sache äußert sich der Minister in seiner Antwort detailliert, gibt dabei aber offenbar die Sichtweise des Landesbetriebs Straßen wieder. Und zu dem Fauxpas an dem überaus steilen Gehwegstück, das zurückgebaut werden musste, heißt es in der Stellungnahme: „Im Zuge der Bauarbeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kurvenbereich der L632 in Feudingen zeigte sich, dass aufgrund von komplizierten, kleinsträumigen Zusammentreffen von straßenbaulichen sowie entwässerungs- und versorgungstechnischen Bauarbeiten ein ungefähr zwei Meter langer Gehwegabschnitt auf der rechten Seite der bergauf führenden L632 unmittelbar vor der Einmündung ,Auf der Ley’ zu steil ausgeführt worden war. Nach Beurteilung der an der Gemeinschaftsmaßnahme beteiligten Projektpartner würde dies zu Problemen bei der barrierefreien Nutzung des Gehwegs und dem winterlichen Unterhaltungsdienst führen.“

Autor:

Holger Weber (Redakteur) aus Wittgenstein

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