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Bad Laaspher Weihnachtsmarkt
Eine letzte Hürde für die Öffnung am Sonntag

In der Altstadt von Bad Laasphe soll sich am ersten Dezemberwochenende nicht nur der Weihnachtsmarkt abspielen. In diesem Rahmen wollen auch einige Einzelhändler ihre Verkaufsflächen öffnen.
  • In der Altstadt von Bad Laasphe soll sich am ersten Dezemberwochenende nicht nur der Weihnachtsmarkt abspielen. In diesem Rahmen wollen auch einige Einzelhändler ihre Verkaufsflächen öffnen.
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tika Bad Laasphe. Die Diskussion um Sonntagsöffnungen im Einzelhandel zu besonderen Anlässen ist eine schier endlose Diskussion. Auch und gerade die Stadt Bad Laasphe ist davon betroffen und war in den vergangenen Jahren immer wieder mit Problemen konfrontiert. Anlässlich des Herbstmarktes dauerten die Abstimmungsgespräche mit der Gewerkschaft Verdi derart lange, dass am Ende eine Dringlichkeitsentscheidung der Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Bad Laasphe den Weg freimachen musste. In seiner Sitzung am kommenden Dienstag, 19....

tika Bad Laasphe. Die Diskussion um Sonntagsöffnungen im Einzelhandel zu besonderen Anlässen ist eine schier endlose Diskussion. Auch und gerade die Stadt Bad Laasphe ist davon betroffen und war in den vergangenen Jahren immer wieder mit Problemen konfrontiert. Anlässlich des Herbstmarktes dauerten die Abstimmungsgespräche mit der Gewerkschaft Verdi derart lange, dass am Ende eine Dringlichkeitsentscheidung der Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Bad Laasphe den Weg freimachen musste. In seiner Sitzung am kommenden Dienstag, 19. November, um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Bad Laasphe sollen die Mitglieder des Gremiums nun eine nachträgliche Zustimmung zum Dringlichkeitsbeschluss geben – wegen der langwierigen Diskussionen war eine Beschlussfassung im Vorfeld des Herbstmarktes nicht mehr fristgerecht möglich.

Im Vorfeld des Bad Laaspher Weihnachtsmarktes soll der Rat nun aber in derselben Sitzung einen entsprechenden Beschluss über eine „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsflächen“ am Sonntag, 1. Dezember, selbst fassen – die Verantwortlichen haben aus den bisherigen Diskussionen offenkundig gelernt und wickeln diesmal alles direkt in trockene Tücher.

Die Gewerkschaft hat diesmal ihre Zustimmung gegeben. Damit hat nun tatsächlich der Rat der Stadt Bad Laasphe das letzte Wort in dieser Sache. „Prägend für den Weihnachtsmarkt ist die Teilnahme von heimischen Vereinen, wie dem FC Laasphe oder der BAG. Der ,Bad Laaspher Weihnachtsmarkt’ bietet mit einem vielfältigen und unterschiedlichen Rahmenprogramm einige unterhaltsame Stunden für alle Bevölkerungs- und Altersgruppen. Attraktive Stände (auch für die kleinen Gäste) locken eine Vielzahl von Besuchern in die Stadt und laden zum weihnachtlichen Ausflug ein“, heißt es in der Vorlage der Verwaltung.

Diese will damit herausstellen, dass der Markt eine letztlich eigenständige Veranstaltung ist – und auch ohne eine Sonntagsöffnung des Einzelhandels funktionieren würde. Dies ist per Gesetz grundlegende Bedingung für die Öffnung während des Marktes, den laut Vorlage im Vorjahr rund 1800 Menschen an zwei Tagen besucht hatten. Parallel zum Weihnachtsmarkt, der am 1. Dezember von 11 bis 18 Uhr stattfindet, wollen bislang acht Einzelhändler ihre Verkaufsflächen von 14 bis 18 Uhr öffnen.

„Der von der TKS organisierte ,Bad Laaspher Weihnachtsmarkt’ stellt daher die ,Hauptsache’ dar; die Sonntagsöffnung ist lediglich der ,Nebeneffekt’. Die Auswirkung des ,Bad Laaspher Weihnachtsmarkt’ überlagert die typische werktägliche Geschäftigkeit. Der Tag wird durch den ,Bad Laaspher Weihnachtsmarkt’ und nicht durch die Ladenöffnung geprägt. Die Verkaufsöffnung stellt lediglich ein Annex zum ,Bad Laaspher Weihnachtsmarkt’ dar“, heißt es weiter.

In einer gemeinsamen Stellungnahme haben sich Verdi Siegen-Olpe und der Deutsche Gewerkschaftsbund Südwestfalen dieser Sichtweise im Kern angeschlossen, so dass einer Öffnung grundsätzlich nichts mehr im Wege steht – das ausstehende Votum des Rates nicht eingeschlossen: „Eine prägende Wirkung der Veranstaltungen darf unterstellt werden. Zu erwartende Besucherzahlen nebst den Medienberichten unterstreichen die Herausstellung der Veranstaltung – und erst im Annex die Verkaufsöffnung. Der räumliche Zusammenhang der anlassstiftenden Veranstaltung und der beabsichtigten Freigabe von Verkaufsstellen ist zwar weit ausgelegt, dürfte jedoch so (gerade) noch gegeben sein. Eine auf dieser vorgetragenen Anhörung basierenden ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von Sonntagsöffnung dürfte allerdings rechtlich nicht zu beanstanden sein.“

Autor:

Timo Karl (Redakteur) aus Erndtebrück

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