Plus von 53.000 Euro
Haushalt Bad Laasphe erstmals ausgeglichen

Bad Laasphe erwirtschaftet im Haushalt ein Plus.
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howe Bad Laasphe. Der Haushaltsplan der Stadt Bad Laasphe für das Haushaltsjahr 2021 steht. Am Freitag stellten Bürgermeister Dirk Terlinden, Dezernent Rainer Schmalz sowie Kämmerer Manfred Zode und Sascha Lüdtke vom Fachbereich Finanzen die wichtigsten Eckdaten vor, am Donnerstag, 18. März (ab 18 Uhr im Rathaus), wird das Zahlenwerk dem Hauptausschuss und Rat zur Beratung vorgelegt. „Die Rahmenbedingungen waren, ohne Steuererhöhung einen Haushaltsausgleich herbeizuführen“, formulierte Dirk Terlinden. Das ist der Stadt Bad Laasphe gelungen. Denn der Haushalt 2021 ist bei einem Gesamtvolumen von 33 Mill. Euro erstmals nach vielen Jahren ausgeglichen. Am Ende steht die so oft zitierte „schwarze Null“. Und die macht in der Summe ein Plus von 53.000 Euro aus. In diesem Jahr, das merkte dem Bürgermeister an, sei die Situation besonders. Durch die Corona-Pandemie unterliegt auch die Stadt den Einschränkungen. Der Einfachheit halber hatten sich im Vorfeld Manfred Zode und Sascha Lüdtke auf den Weg gemacht und allen Fraktionen im Rat einen Besuch abgestattet.

Bad Laasphe schaut haushaltstechnisch in die Glaskugel

„Mit einem intensiven Austausch“, wie es hieß. Große Bedenken oder Ähnliches gab es nicht, „das Gros dürfte dem Haushaltsplan wohl zustimmen“, vermutete Dirk Terlinden. Allerdings: „Wir sind auf Kante genäht.

Dezernent Rainer Schmalz, Sascha Lüdkte und Manfred Zode vom Fachbereich Finanzen sowie Bürgermeister Dirk Terlinden (v. l.) präsentierten am Freitag den Haushaltsplan
für dieses Jahr.
  • Dezernent Rainer Schmalz, Sascha Lüdkte und Manfred Zode vom Fachbereich Finanzen sowie Bürgermeister Dirk Terlinden (v. l.) präsentierten am Freitag den Haushaltsplan
    für dieses Jahr.
  • Foto: Holger Weber
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

Zwar habe man die Pflicht zum Haushaltssicherungsgesetz verlassen und falle ab 2022 eben nicht mehr unter diese Haushaltssicherung, dennoch steht Bad Laasphe – wie eigentlich alle Kommunen – vor einer ungewissen Zukunft. „Ich weiß nicht, wie das weitergehen soll“, sagte Manfred Zode. Im Jahr 2022 verbuche man vermutlich nur einen „ganz kleinen Überschuss“, in den Jahren 2023 und 2024 soll sich die Einnahmeseite angeblich verbessern. „Aber das ist Glaskugelschauen.“ Man wisse nicht, wie sich alles entwickele und was geschehe. Fakt ist: Bad Laasphe hätte unter normalen Umständen – also ohne Corona – ein Gewerbesteueraufkommen von rund 6 Millionen Euro gehabt. Nun jedoch wird der Posten eben wegen der Pandemie nur mit 4,5 Millionen Euro in die Erträge einfließen. Damit ergeben sich allein hier schon Pandemie-bedingt Mindereinnahmen für die Stadt von rund 1,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. Weitere Einbußen muss Bad Laasphe beim Anteil an der Umsatzsteuer, bei den Benutzungsgebühren in Freibädern, bei Veranstaltungen in der Volkshalle usw. hinnehmen. Dazu kommen Mehrkosten wegen Corona für Reinigungsleistungen oder Arbeitsschutz. Am Ende steht eine „Covid-Auswirkung“ von 1,92 Millionen Euro. Bekanntlich ist dieser Betrag ab 2025 jährlich mit 2 Prozent abzuschreiben, die jährliche Belastung durch die Pandemie wird mal mindestens bei 40.000 Euro liegen, die Folgejahre 2022 bis 2024 hinzugerechnet könnte die Belastung dann pro Jahr 200.000 Euro betragen, prognostiziert Manfred Zode. „Das würde uns massiv belasten und schmerzen.“ Die wichtigsten Zahlen und Fakten den Haushalts:

Einnahmen und Ausgaben

Der Haushalt 2021 schließt in der Einnahme mit 33,32 Millionen Euro, in der Ausgabe mit rund 33,26 Millionen Euro ab. Somit ergibt sich ein positives Jahresergebnis von rund 53.000 Euro. Die allgemeine Rücklage beträgt rund 1,64 Millionen Euro, der zu erwartende Überschuss 2021 soll in die Ausgleichsrücklage fließen. Die Kassenkredite erhöhen sich von 22 Millionen Euro in 2020 auf jetzt 24 Millionen Euro. Das sind die zwei Millionen Euro, die aus den Pandemie-Auswirkungen entstanden sind.

Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden bereits mit der Satzung vom Juni 2019 festgelegt, sodass hier keine neuen Steuererhöhungen vorgenommen wurden, wie Bürgermeister Dirk Terlinden beim Pressegespräch erfreut anmerkte. Die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Grundstücke) beträgt 338 von Hundert. Die Grundsteuer B (für die Grundstücke) liegt bei 650 v. H. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei 495 v. H. Der Haushalt ist 2021 ausgeglichen.

Kreisumlage

Die Kreisumlage bereitet der Stadt Bad Laasphe heftige Bauchschmerzen. „Da sind wir noch nicht zu einem zufriedenstellenden Ergebnis gekommen“, konstatierte Manfred Zode. Im Vergleich zum Vorjahr 2020 hat sich die Kreisumlage für die Lahnstadt um 500.000 Euro erhöht. Bürgermeister Dirk Terlinden rechnete vor, dass man in vier Jahren eine Erhöhung der Kreisumlage von 10 Prozent hinnehmen müsse. „Das ist eine enorme Belastung.“ Lag die Kreisumlage in 2009 noch bei 8 Millionen Euro, muss Bad Laasphe jetzt 12,13 Millionen Euro liefern.

Investitionen

Bei 10 Millionen Euro lägen die Investitionen des Landesbetriebs Straßenbau NRW, wusste Dirk Terlinden. Da liege man in Bad Laasphe mit insgesamt 7,3 Millionen ganz ordentlich im Rennen.
Neben den geplanten Investitionen für die Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (rund 1,44 Millionen Euro) und für die Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur (rund 662.000 Euro) schlagen weitere Aufträge mit rund 2,1 Millionen Euro zu Buche. Zu den rund 4,2 Millionen Euro, die zum erheblichen Teil der hiesigen Wirtschaft zukommen, gesellen sich weitere Investitionen des Wasserwerks. Manfred Zode: „In 2021 werden voraussichtlich Aufträge von rund 7,3 Millionen Euro aus dem Rathaus Bad Laasphe zu erwarten sein.“

Schulen

Ein Betrag von rund 621.000 Euro ist für die Schulen der Stadt Bad Laasphe in den Haushalt 2021 eingestellt. Davon sollen allein 400.000 Euro für die Digitalisierung verwendet werden. Bürgermeister Dirk Terlinden: „Es ist wichtig, dass wir unsere Schulen auf Kurs bringen. Wir sind also dabei, die Bildungslandschaft an die Digitalisierung anzuschließen.“

Straßen und Wege

Für den Straßenbau im gesamten Stadtgebiet stehen im Haushaltsplan rund 557 000 Euro zur Verfügung, darunter auch noch 70.000 Euro für Restmaßnahmen am Sasselberg in Feudingen. Der Brückenbau schlägt mit 410.000 Euro zu Buche, darunter allein die Brücke am Sand in Banfe mit 330.000 Euro. Der Neubau von Wirtschaftswegen ist mit 150.000 Euro, die Buswende in Feudingen mit 225 000 Euro veranschlagt.

Autor:

Holger Weber (Redakteur) aus Wittgenstein

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