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Zentrale Unterbringungseinrichtung
Land schließt Bad Laaspher Stand-By-Einrichtung

Aufnahmen, die der Vergangenheit angehören: Mit großem ehrenamtlichen Engagement wurde 2015 die frühere Bad Laaspher Schlossberg-Klinik in eine Flüchtlingsunterkunft verwandelt. Archivfoto: Holger Weber
  • Aufnahmen, die der Vergangenheit angehören: Mit großem ehrenamtlichen Engagement wurde 2015 die frühere Bad Laaspher Schlossberg-Klinik in eine Flüchtlingsunterkunft verwandelt. Archivfoto: Holger Weber
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vö Bad Laasphe. Die Zahl neuer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geht seit Jahren immer weiter zurück. Darum schließt das Land jetzt acht Unterkünfte, wie das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Mittwoch mitteilte. Diese Entscheidung hat direkte Auswirkungen auf die ehemalige Schlossberg-Klinik in Bad Laasphe. Die einstige Zentrale Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) auf dem Schlossberg war in den vergangenen Jahren im so genannten Stand-By-Modus geführt worden – hätte also bei Bedarf zur Verfügung gestanden.

Das ist mit der aktuellen Entscheidung kein Thema mehr. Bad Laasphe gehört zu den Standorten, die aufgegeben werden.

Bad Laasphe. Die Zahl neuer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geht seit Jahren immer weiter zurück. Darum schließt das Land jetzt acht Unterkünfte, wie das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Mittwoch mitteilte. Diese Entscheidung hat direkte Auswirkungen auf die ehemalige Schlossberg-Klinik in Bad Laasphe. Die einstige Zentrale Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) auf dem Schlossberg war in den vergangenen Jahren im so genannten Stand-By-Modus geführt worden – hätte also bei Bedarf zur Verfügung gestanden.

Das ist mit der aktuellen Entscheidung kein Thema mehr. Bad Laasphe gehört zu den Standorten, die aufgegeben werden. Ganz aktuell hatte die Siegener Zeitung allerdings darüber berichtet, dass der Mietvertrag des Landes mit dem Eigentümer der einstigen Klinik noch bis 2022 läuft. „Ja, es ist korrekt, dass der laufende Mietvertrag bis 2022 gilt“, erklärte Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Bezirksregierung Arnsberg, am Mittwoch auf SZ-Anfrage. Es werde Gespräche über eine vorzeitige Auflösung des Vertrages geben, „deren Ergebnisse derzeit jedoch noch nicht einschätzbar sind“. Die SZ bemühte sich auch um eine Stellungnahme der Stadt Bad Laasphe, wie die Perspektive der früheren Schlossberg-Klinik aussehen könnte – allerdings lag bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe keine Reaktion aus dem Rathaus vor.

Mit der aktuellen Entscheidung des Ministeriums gibt es in landeseigenen Zentralen Unterbringungseinrichtungen in NRW noch knapp 20 000 aktiv betriebene Plätze und damit rund 5000 weniger als bisher. Sollten die Flüchtlingszahlen unerwartet steigen, verfüge das Land über ausreichende Kapazitäten und Reserven, teilte das Flüchtlingsministerium mit. Neben der Erstaufnahme in Bochum werde es weiter über fünf Erstaufnahmeeinrichtungen und 30 Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) geben.

Der Deutsche Städtetag Nordrhein-Westfalen hat mit Skepsis auf die beschlossene landesweite Schließung von Flüchtlingsunterkünften reagiert. Geschäftsführer Helmut Dedy sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Der angekündigte Abbau von Kapazitäten in Flüchtlingsaufnahmeeinrichtungen des Landes wird von den nordrhein-westfälischen Kommunen skeptisch aufgenommen.“ Angesichts des Flüchtlingsstroms aus der Türkei nach Griechenland bestehe in den NRW-Städten die Sorge, dass die Flüchtlingszahlen wieder steigen könnten. „Dann darf sich die schwierige Situation von 2015 und 2016 nicht wiederholen. Es darf nicht wieder dazu kommen, dass die Flüchtlinge direkt in die Kommunen verteilt werden“, sagte Dedy.

Geschlossen werden den Angaben nach die Zentralen Unterbringungseinrichtungen Rüthen (Kreis Soest), Oerlinghausen (Kreis Lippe), Niederkrüchten (Kreis Viersen), Wuppertal IV, Kall (Kreis Euskirchen) und die Unterkünfte im so genannten Stand-By-Modus in Bad Laasphe, Bochum und Bottrop.

Das Land halte an dem Ziel, die Kommunen in NRW weiter zu entlasten, fest, so das Ministerium. Den Kommunen würden dazu möglichst nur anerkannte Flüchtlinge oder Menschen mit guter Bleibeperspektive zugewiesen. Der Städtetag hielt dem entgegen, dass den Städten immer noch Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive zugewiesen würden. „Das sorgt für Unmut in den Städten“, sagte Dedy. Mit rund 19 000 Flüchtlingen bis Ende September kamen 2019 nach Ministeriumsangaben deutlich weniger Flüchtlinge nach NRW als in den Jahren zuvor. Die Zahl lag Ende September 2018 bei über 23 000 Menschen und 2015 bei gut 123 000 Menschen.

Im Jahr 2015 waren mehr als eine Million Asylbewerber nach Europa gekommen. In Deutschland wurden damals 476 649 Asylanträge gestellt, 2016 waren es 745 545, so viel wie nie zuvor. Danach sank die Zahl der Schutzsuchenden, die ins Land kamen, wieder.

Autor:

Timo Karl (Redakteur) aus Erndtebrück

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