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Finanzierung von OGS-Angeboten
Land und Kommunen teilen Beiträge

Allein die Stadt Bad Laasphe übernimmt für Januar bis Juli OGS-Elternbeiträge von insgesamt rund 28 000 Euro.
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  • hochgeladen von Pascal Mlyniec (Redakteur)

bw/howe Wittgenstein. Im vergangenen Jahr und auch im Januar war es ganz einfach: Weil durch die Corona-Pandemie die Angebote der Offenen Ganztagsschulen (OGS) nicht zur Verfügung standen, mussten die Eltern auch nichts zahlen. Das Land übernahm die eine Hälfte der Beitragsausfälle, die Kommunen die andere Hälfte. Ab Februar wollte jedoch das Land NRW dieses Modell nicht mehr, die Finanzierung war fraglich. Nun haben sich die kommunalen Spitzenverbände und das Land auf eine Lösung geeinigt. Für Februar gilt demnach noch die Januar-Variante: Land und Kommunen teilen sich die Beiträge, Eltern müssen für Februar nichts zahlen.

bw/howe Wittgenstein. Im vergangenen Jahr und auch im Januar war es ganz einfach: Weil durch die Corona-Pandemie die Angebote der Offenen Ganztagsschulen (OGS) nicht zur Verfügung standen, mussten die Eltern auch nichts zahlen. Das Land übernahm die eine Hälfte der Beitragsausfälle, die Kommunen die andere Hälfte. Ab Februar wollte jedoch das Land NRW dieses Modell nicht mehr, die Finanzierung war fraglich. Nun haben sich die kommunalen Spitzenverbände und das Land auf eine Lösung geeinigt. Für Februar gilt demnach noch die Januar-Variante: Land und Kommunen teilen sich die Beiträge, Eltern müssen für Februar nichts zahlen.

Von März bis Mai gilt landesweit dagegen folgende Aufteilung: Das Land und die Kommunen übernehmen jeweils 25 Prozent, die Eltern sollen 50 Prozent der Beiträge zahlen. Für Juni und Juli werden die Elternbeiträge nun ganz normal erhoben.

Städtischer Anteil auf 50 Prozent erhöht

Wie die Berleburger Stadtverwaltung erläutert, hätten sich die kommunalen Spitzenverbände im Verlauf der Gespräche stets für eine deutlichere Entlastung der Eltern eingesetzt. „Der Kompromiss stellt vielfach insbesondere die Träger der Offenen Ganztagsschulen nicht zufrieden, da deren Angebote im Vergleich zu denen der Kindertageseinrichtungen aufgrund der jeweils geltenden Pandemieregelungen häufig in geringerem Umfang zugänglich gewesen sind“, stellt die Stadtverwaltung fest. Um die Eltern weiter zu entlasten, hat der Stadtrat am Montagabend beschlossen, für die Monate März und April den städtischen Anteil an den Beiträgen auf 50 Prozent zu erhöhen und die Elternbeiträge somit auf 25 Prozent zu reduzieren. Auch die anderen beiden Wittgensteiner Kommunen gehen so vor.

"Wir möchten die Kommune an ihre Fürsorgepflicht erinnern."
Betreuung an Schulen gGmbH
Träger der Betreuungsmaßnahme

Das Anschreiben der Betreuung an Schulen gGmbH (BaS) aus Bielefeld an die Stadt Bad Laasphe spricht für sich: Die monatlich entfallenden Elternbeiträge stünden ja fest. Es handele sich aktuell bei der OGS um 4100 Euro, bei der Randstunde um ca. 1100 Euro monatlich. In Summe seien das rund 5200 Euro Mindereinnahmen pro Monat.

„Da diese Einnahmen für uns als Träger unverzichtbarer Bestandteil in unserer Kalkulation sind, damit wir unser Personal vor Ort bezahlen können — welches übrigens während dieser Monate im Vor- und Nachmittagsbereich die Not- und pädagogische Betreuung der Kinder sicherstellte — wurde letztes und auch dieses Jahr zugesichert, dass diese Mindereinnahmen nicht zu Lasten der Träger ausfallen würden, um die finanzielle Sicherheit der OGS-Träger nicht zu gefährden.“ Sehr höflich bittet die BaS die Stadt, für den Ausfall aufzukommen. Schließlich, „möchten wir die Kommune hier an ihre Fürsorgepflicht für die Aufrechterhaltung eines OGS-Betriebes auch über dieses Schuljahr hinaus erinnern“, daher bittet die BaS um rechtzeitige Berücksichtigung der Mittel im Haushalt.

Bad Laasphe schießt 28 000 Euro zu

Der Bad Laaspher Schulausschuss widmete sich dem Thema am Montag und beschloss in Abstimmung mit den Nachbarkommunen aus Bad Berleburg und Erndtebrück, zusätzlich zur Entlastung der Eltern einen halben Monatsbeitrag zu übernehmen. Konkret sollen in den Monaten März und April 2021 die Kostenanteile der Stadt um jeweils 25 auf 50 Prozent erhöht werden. Die Elternbeiträge werden in den beiden Monaten auf 25 Prozent abgesenkt.

Insgesamt summiert sich der Anteil der Stadt Bad Laasphe auf zusätzlich rund 21 800 Euro. Von Januar bis Juli 2021 beteiligt sich die Stadt Bad Laasphe mit insgesamt rund 28 000 Euro an den Elternbeiträgen.

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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