Mit 20 Minuten Verspätung zum gleichen Ergebnis

jg Bad Laasphe. Bevor gestern Abend im Laaspher Stadtrat über die künftigen Ausschuss-Vorsitzenden und ihre Stellvertreter abgestimmt wurde, ergab sich folgendes Bild aus den Vorschlägen der einzelnen Parteien: Bauausschuss Vorsitzender Jürgen Borchert und Stellvertreterin Waltraud Schäfer; Freizeit-, Sport-, Sozial- und Jugendausschuss Christel Rother und Michael Giermeier; Betriebsausschuss Sebastian Stiller und Mario Rösler; Wirtschaftsförderungsausschuss Friedhelm Becker und Wolfgang Jäger; Schulausschuss Karl Heinz Lehmann und Stephan Hochdörffer; Umwelt- und Denkmalausschuss Michael Grebe und Volker Gautsch; Wahlprüfungsausschuss Heinz-Adolf Roth und Matthias Mellmann; Rechnungsprüfungsausschuss Ulrich Krüger und Werner Treude; Ältestenausschuss Bürgermeister Dr. Torsten Spillmann und Karl Heinz Lehmann.

Über die grobe Posten-Verteilung - wer hat wo Vorschlagsrecht? - war man sich in einem interfraktionellen Gespräch einig geworden, allerdings ohne Namen. Doch in den vergangenen Jahren war es guter Brauch, die Vorschläge der Anderen zu akzeptieren. Da wollte die CDU diesmal wohl nicht. Deren Fraktions-Vorsitzender Jürgen Borchert beantragte, man möge über alle gemeinsam abstimmen, nur für den Wirtschaftsförderungsausschuss-Vorsitz wollte er eine getrennte Abstimmung. Offenkundig passte der CDU auf diesem Posten nicht der SPD-Mann Friedhelm Becker, der mit seiner Laaspher Bauplanungs- und Investitions-GmbH „LBI“ im Januar Insolvenz-Antrag gestellt hatte. Diese unerwartete Wendung sorgte für eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung, nach der SPD-Fraktions-Vorsitzender Michael Grebe deutlich machte: Es sei nicht die feine Art, der SPD diktieren zu wollen, wen sie als Vorsitzenden vorschlage.

So wurde noch mal von vorn angefangen. Schritt für Schritt pickten sich die Parteien laut ihren Vorschlagsrechten Ausschüsse und besetzten diese mit Vorsitzenden. Das Ergebnis war - inklusive Friedhelm Becker - das Gleiche wie das anfangs Vorgeschlagene. Doch zum offenkundig anvisierten Kräftemessen bei einer Abstimmung kam es nicht, Dezernent Rainer Schmalz hatte den entsprechenden Text aus der Gemeindeordnung vor sich und machte deutlich, dass nun zwar noch eine Abstimmung möglich, nicht aber nötig sei. So ging es weiter in der Tagesordnung - auch wenn mancher sich wunderte. Das Ergebnis war das, was man 20 Minuten früher hätte haben können. Bleibt zu hoffen, dass man im Laaspher Stadtrat nicht in den kompletten kommenden fünf Jahren so Zeit verplempern und Politik-Verdrossenheit schüren will. Das wäre nämlich gewiss nicht zum Besten der Stadt.

Die übrigen Wahlen liefen dann völlig problemlos ohne Diskussion: Die Vorschläge für die Entsendungen in die Jagd-, Wald- und Fischereigenossenschaften wurden wie die für andere Gremien genau so einstimmig angenommen wie die für die Sachkundigen Bürger im Jugendausschuss und beratende Mitglieder im Schulausschuss. Beim SPD-Antrag für Thermografieaufnahmen zur Ausstellung von Energiausweisen für Hausbesitzer wollten es sich die Christdemokraten nicht nehmen lassen, darauf hinzuweisen, dass das nicht mehr nötig sei. Die Sparkasse Wittgenstein kümmere sich doch schon drum. Als Michael Grebe erläutert hatte, dass Sparkassendirektor Axel Theuer ein Votum aus dem Laaspher Rat begrüßen würde, wurde der Antrag bei drei Enthaltungen doch einstimmig angenommen.

Abschließend teilte Torsten Spillmann noch mit, dass die Verwaltung bei der Ingenieurauftrags-Vergabe für die Energetische Sanierung des Städtischen Gymnasiums einen Berater von der Vergabe- und Gütestelle eingeschaltet habe, das verzögere die Maßnahme um drei oder vier Monate. Im Frühjahr 2010 könnte der entsprechende Auftrag vergeben werden. Der Beigeordnete Dieter Kasper hatte wie meistens keine erfreulichen Nachrichten. Auch wenn Laasphe nächstes Jahr 1,2 Mill. Euro mehr Schlüsselzuweisungen bekomme, so führten die Wirtschaftskrise, die Vereinbarungen der neuen Berliner Regierung und der Hebesatz beim Kreis Siegen-Wittgenstein dazu, dass sich - alles zusammengerechnet - der Haushalt um rund 100 000 Euro verschlechtere. Damit verbleibe man wohl im Nothaushaltsrecht, der Fehlbetrag sinke nicht deutlich unter 6 Mill. Euro.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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