Scharfe CDU-Kritik am Metrorapid

Tagung in Feudingen: Christdemokraten vermissen Verkehrsprojekte in Südwestfalen

BW Feudingen. Ihre Klausurtagung führte die heimischen CDU-Politiker am Wochenende ins Obere Lahntal – in Feudingen berieten der Vorstand sowie die Abgeordneten des Bezirksverbandes Sauerland und Siegerland über die Jahresziele. Ein Thema war zum Beispiel die Mitgliederentwicklung der Parteien allgemein und natürlich der Union im Speziellen. Die Frage des Mitgliederschwundes solle in den Kreisverbänden intensiver diskutiert werden, darin waren sich die Mitglieder des Bezirksvorstandes im anschließenden Pressegespräch einig.

»Für uns ist jedoch der Mitgliedereinbruch bei der SPD kein Trost«, betonte der Bundestagsabgeordnete Paul Breuer. Man wolle dafür Sorge tragen, dass es in der CDU eine positive Entwicklung gebe, meinte der Bezirksvorsitzende Eckhard Uhlenberg, ohne jedoch konkrete Ideen anzusprechen. Die Neuzuschneidung der Wahlkreise für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war bei den Delegierten ebenfalls ein Thema.

Die Union spreche sich zwar dafür aus, weil die Wahlkreise an die der Bundestagswahlen angeglichen würden. Zum wichtigsten Gesprächsthema avancierte bei der Tagung der südwestfälischen CDU-Politiker jedoch der Metrorapid zwischen Düsseldorf und Dortmund, gegen dessen Bau sich die Delegierten aussprachen. Durch den Bau der kurzen Strecke würden zu viele Finanzmittel gebunden, so dass Verkehrsprojekten in Südwestfalen die Finanzierung entzogen werde, erläuterte Eckhard Uhlenberg. Hinzu komme, dass keine seriösen Zahlen vorlägen sowie die Zuschüsse des Bundes noch immer nicht sicher seien. Um diese Ablehnung der Union zu verdeutlichen, hatte Paul Breuer eine interessante Wortschöpfung parat: Er sprach von einem »gigantomatischen Projekt«, für das die Verkehrsinfrastruktur des ländlichen Bereiches geopfert werde.

Auch bei den Kohlesubventionen folgen die CDU-Politiker aus den fünf Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe, Hochsauerland, Märkischer Kreis und Soest dem vorgegebenen Weg ihrer Parteispitze in NRW. Die Delegierten forderten den Abbau der staatlichen Zuschüsse für den Kohlebergbau, zusätzlich die Halbierung der Kohleförderung. Neben den langwierigen Problemen Metrorapid und Kohlesubventionen wurde über weitere aktuelle Themen diskutiert. Die Koalition von Union und Grünen in Köln sehen die heimischen CDU-Politiker doch eher gelassen: eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene sei abhängig von der jeweiligen Situation, von den Personen und Inhalten. »Es gibt Gemeinsamkeiten in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber große Unterschiede in der Gesellschaftspolitik«, meinte Eckhard Uhlenberg.

Und Paul Breuer sah für den Bezirk und den Kreis Siegen-Wittgenstein keinen ausreichenden Vorrat der Gemeinsamkeiten für eine Zusammenarbeit. Der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese soll sich, dies ergab die Personaldebatte der Klausurtagung, im kommenden Jahr wieder zur Wahl stellen. Darüber hinaus stimmten die Delegierten über die Kandidaten für den Landesvorstand ab: für Olpe soll Hartmut Schauerte antreten, Volkmar Klein für Siegen-Wittgenstein, den Hochsauerlandkreis sollen Monika Brunert-Jetter und Dr. Peter Liese vertreten. Jedoch müssen die Kandidaten noch durch einen Bezirksverbandsparteitag am 22. März in Sundern bestätigt werden.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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