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SPD-Fraktionsvorsitzender Schneider benennt Herausforderungen für Bad Laasphe
Schwierige Themen vor der Brust

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt der B 62 in Bad Laasphe wird ein schwieriges Unterfangen, das für die gesamte Innenstadt zu einer Herausforderung werden dürfte. Die SPD fordert ein Konzept für die Bauphase und die Zeit danach.
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  • Die Sanierung der Ortsdurchfahrt der B 62 in Bad Laasphe wird ein schwieriges Unterfangen, das für die gesamte Innenstadt zu einer Herausforderung werden dürfte. Die SPD fordert ein Konzept für die Bauphase und die Zeit danach.
  • Foto: Björn Weyand
  • hochgeladen von Alexander W. Weiß (Redakteur)

bw Bad Laasphe. Nach der Kommunalwahl schien es im Bad Laaspher Stadtrat auf eine klare Frontenbildung hinauszulaufen. Neu-Bürgermeister Dirk Terlinden betonte am Tag nach seinem Wahlsieg gegenüber der SZ, dass er das Gespräch mit der SPD, immerhin stärkste Fraktion im Stadtrat, nicht offensiv suchen werde. Er habe seine Mehrheit im Rat. Wenige Monate später hat sich die Situation doch deutlich geändert. Dirk Terlinden erklärte im SZ-Jahresinterview: „Wenn die Fraktionen gegeneinander arbeiten, kommen wir nicht weiter. Ich sehe, dass in Bad Laasphe eine Kompromissbereitschaft vorhanden ist, da wächst was zusammen. Es gibt wieder eine Gesprächsebene.“ Genau das bestätigt auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Samir Schneider.

bw Bad Laasphe. Nach der Kommunalwahl schien es im Bad Laaspher Stadtrat auf eine klare Frontenbildung hinauszulaufen. Neu-Bürgermeister Dirk Terlinden betonte am Tag nach seinem Wahlsieg gegenüber der SZ, dass er das Gespräch mit der SPD, immerhin stärkste Fraktion im Stadtrat, nicht offensiv suchen werde. Er habe seine Mehrheit im Rat. Wenige Monate später hat sich die Situation doch deutlich geändert. Dirk Terlinden erklärte im SZ-Jahresinterview: „Wenn die Fraktionen gegeneinander arbeiten, kommen wir nicht weiter. Ich sehe, dass in Bad Laasphe eine Kompromissbereitschaft vorhanden ist, da wächst was zusammen. Es gibt wieder eine Gesprächsebene.“ Genau das bestätigt auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Samir Schneider. Er bat die SZ zum Gespräch, um auf die kommenden Herausforderungen in der Lahnstadt und in Wittgenstein zu blicken.

Gute Kommunikationsbasis im Rat

Die Zusammenarbeit im Rat sei inzwischen positiv, mit den anderen Fraktionen gebe es eine gute Kommunikationsbasis: „Wir besprechen viele Sachen im Vorfeld. Man findet auch immer einen Konsens bis jetzt. Politik besteht ja immer aus Kompromissen.“ Sicher gebe es auch Themen, bei denen keine Einigkeit besteht, doch dann sei es wichtig, offen über unterschiedliche Sichtweisen zu sprechen. Der Bürgermeister habe auch in den ersten zwei Monaten schnell festgestellt, dass es bei vielen Themen nicht ohne die SPD gehe: „Das hat er sich vielleicht anders vorgestellt. Der ehrliche Umgang miteinander ist wichtig. Wir haben schwierige Themen vor der Brust. Die können wir nur gemeinsam bewältigen“, konstatiert der Laaspher und gibt offen zu, dass er bei manchen dieser Themen durchaus Bauchschmerzen habe.

Problematisch: Mehrkosten durch Pandemie

Haushalt: Im Dezember hat die Verwaltung die ersten Zahlen vorgelegt. Im ersten Moment sei er zufrieden gewesen, berichtet Samir Schneider. Es sei wichtig, dass es zu keiner Steuererhöhung kommt, „für uns war das die Priorität Nummer eins“. Viele Menschen seien in Kurzarbeit oder in großer Sorge um ihren Arbeitsplatz, manche werden definitiv ihren Job verlieren – wie im Fall der WKW-Schließung. Sie dürften in dieser Situation nicht durch Steuererhöhungen zusätzlich belastet werden.
Auf lange Sicht problematisch sei allerdings der Sonderposten für den Mehraufwand durch die Corona-Pandemie, mit dem die Kosten auf 50 Jahre verteilt abgeschrieben werden können. „Zu einem Zinssatz von 2 Prozent“, fügt Samir Schneider an – das sei daher auf lange Sicht keine Entlastung für die Kommunen, sondern eine Belastung. Die Summe, das sei schon jetzt klar, werde sich auch noch erhöhen, denn die Pandemie ist nicht vorbei: „Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange.“ Hinzu kommt außerdem noch die Herausforderung, den Haushalt auszugleichen und Eigenkapital aufzubauen. Samir Schneider sagt daher: „Ich habe bis jetzt keine Vorstellung, wie das funktionieren soll. So viel Fantasie habe ich nicht.“ Die Kommunen bräuchten daher zwingend zusätzliche finanzielle Unterstützung durch das Land.

Schneider fordert Verkehrskonzept

Straßenausbau-Moratorium: Es gebe einen Arbeitsauftrag, ein ordentliches Straßen-Instandhaltungsmanagement aufzubauen. Dafür müsse es dann aber auch die entsprechenden finanziellen Mittel geben.
Erneuerung der B 62: Für Bad Laasphe steht eine ganz schwierige Baumaßnahme bevor, gegen die die Erneuerung am Nordknoten in Bad Berleburg doch „ein Klacks“ sei. Pro Bauabschnitt sei mit einer Dauer von einem Jahr zu rechnen: „Das ist eine Belastung für die Stadt über mehrere Jahre hinweg.“ Bad Laasphe, Stadt und Gewerbe, könnten es sich daher nicht erlauben, ohne ein Konzept in diese Baumaßnahme zu gehen. Samir Schneider fordert nun, frühzeitig ein Verkehrskonzept zu erarbeiten – für die Bauzeit, aber perspektivisch auch ein Verkehrsentwicklungskonzept für die Zeit danach. Es gelte, ein eigenes Gremium zu schaffen, weil hier viele Aspekte berücksichtigt werden müssten. Samir Schneider: „Wir werden die Initiative ergreifen.“

SPD will eigenes Impfzentrum für Wittgenstein

Stadtentwicklungskonzept: Es sei wichtig, über Förderprogramme die Attraktivität der Stadt zu erhöhen. Da sei es schade, wenn ein Projekt wie der Bike-Park nicht fristgerecht umgesetzt wird, obwohl ja eine Förderzusage vorgelegen habe. „Ich habe dafür wenig Verständnis. Wenn wir Förderzusagen bekommen, ist es Aufgabe der Stadt, das auch fristgerecht umzusetzen.“
Impfzentrum: Die SPD in Wittgenstein fordert ein eigenes Impfzentrum im Altkreis und wird ihre Forderung an das Land formulieren. Enttäuscht ist Samir Schneider von der heimischen Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach, die sich für dieses Impfzentrum einsetzen müsse und Position dafür beziehen solle. „Ich habe bis jetzt von ihr dazu leider nichts gehört, auch nicht zu anderen Problemen dieser Krise.“

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt der B 62 in Bad Laasphe wird ein schwieriges Unterfangen, das für die gesamte Innenstadt zu einer Herausforderung werden dürfte. Die SPD fordert ein Konzept für die Bauphase und die Zeit danach.
Samir Schneider, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bad Laaspher Stadtrat (Archivbild).
Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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