Oberflächenerneuerung ausreichend?
Straßen sollen zur Chefsache werden

Samir Schneider (l.) und Björn Strackbein von der SPD wollen von der Stadt eine Liste haben, auf welchen Straßen eine Oberflächenerneuerung ausreichen würde.
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  • Samir Schneider (l.) und Björn Strackbein von der SPD wollen von der Stadt eine Liste haben, auf welchen Straßen eine Oberflächenerneuerung ausreichen würde.
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bw Bad Laasphe. Oberflächenerneuerung anstelle des Straßenvollausbaus: Die Bad Laaspher SPD-Fraktion fordert per Antrag eine detaillierte Liste von der Stadtverwaltung mit all jenen Straßen, bei denen mit dem städtischen Anteil die oberste Schicht so hergestellt werden kann, dass die Straße über Jahre hinweg nicht voll ausgebaut werden muss. Die Sozialdemokraten legen diesen Antrag zur Ratssitzung am Donnerstag, 20. Mai, vor. Konkret fragt SPD-Fraktionsvorsitzender Samir Schneider, bei welchen Straßen in der Kategorie 3 bis 5 des Straßenausbauprogramms die Erneuerung der Asphaltdecke ausreichen könnte.

Die Sozialdemokraten greifen damit ein Thema wieder auf, das auch seit Ende November bereits als Arbeitsauftrag im Rathaus vorliegt, jedoch bisher nicht zu ihrer Zufriedenheit erledigt wurde. Der Stadtrat hatte am 26. November die Verlängerung des Straßenbaumoratoriums bis Mitte des Jahres 2021 beschlossen, gleichzeitig aber auch ein Instandhaltungsmanagement der Straßen angemahnt. Bisher, so erläuterten Samir Schneider und Björn Strackbein im Pressegespräch am Freitag, sei dazu allerdings von der Verwaltung wenig Gehaltvolles gekommen. „Der 30. Juni ist ja schon bald“, erinnerte Fraktionssprecher Samir Schneider. Damit der Rat dann entscheiden kann, ob und wo Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden könnten, sei eine umfangreiche Information nötig. Ziel der SPD ist es, nun verstärkt Oberflächensanierungen durchzuführen, um Anlieger nicht zusätzlich finanziell zu belasten.

Entscheidungsgrundlage fehlt

Bisher fehle dem Rat dafür aber jegliche Entscheidungsgrundlage, berichtete Samir Schneider. Leider sei es so, dass der langjährige Mitarbeiter im Rathaus, der für das Thema zuständig war, inzwischen in Rente gegangen sei und nur übergangsweise als 450-Euro-Kraft zur Verfügung steht. Falls der im November bereits erteilte Arbeitsauftrag von der Verwaltung nicht geleistet werden könne, dann müsse Bürgermeister Dirk Terlinden dies offen kommunizieren: „Die Verwaltung hätte sagen können, dass es bis zum 30. Juni nicht geht. So bleibt uns nichts anderes übrig, als diese Informationen einzufordern. Wir brauchen ja weitere Zahlen und Fakten.“

"Wir sollten alle Möglichkeiten ausschöpfen,
um Belastungen für die Bürger so gering wie möglich zu halten."

Björn Strackbein
SPD-Fraktion Bad Laasphe

Sein Fraktionskollege Björn Strackbein äußerte einen anderen Verdacht: Die Stadt setze wohl auf Ausbaumaßnahmen – nicht auf Oberflächenerneuerungen. Das sei mit der SPD aber nicht zu machen: Die Anlieger könnten keine 60 Prozent der Kosten stemmen. Und dass die Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die Lösung sein solle, sei lächerlich. „Wir sollten alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Belastungen für die Bürger so gering wie möglich zu halten“, meinte Björn Strackbein.

Kaputte Straßen gibt es im Bad Laaspher Stadtgebiet einige.
  • Kaputte Straßen gibt es im Bad Laaspher Stadtgebiet einige.
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Jetzt sieht die SPD-Fraktion, die sich im stetigen und guten Austausch mit den anderen Fraktionen im Stadtrat befindet, die Stadtverwaltung in der Bringschuld, denn schon seit November solle das Instandhaltungsmanagement auf der Agenda stehen. Samir Schneider wünschte sich sogar, dass der Bürgermeister die Thematik zur Chefsache mache, wenn im Rathaus die personellen Ressourcen knapp seien: „Ich erwarte von Dirk Terlinden, dass er sich dieses Themas persönlich annimmt. Unsere Frage ist: Wo ist es möglich, mit dem städtischen Anteil allein Straßen für einen längerfristigen Zeitraum herzustellen?“ Hier sei die Stadtverwaltung auch deswegen in der Pflicht, weil viele Schadensmeldungen bei den Ortsvorstehern landen – die seien dann leider viel zu häufig die Prellböcke.

Samir Schneider (l.) und Björn Strackbein von der SPD wollen von der Stadt eine Liste haben, auf welchen Straßen eine Oberflächenerneuerung ausreichen würde.
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Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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