Weitere Lockerungen in Rheinland-Pfalz
Ab 3. Mai dürfen alle Geschäfte öffnen

Auch bei Burghaus in Betzdorf kann man sich freuen: Hier darf jetzt wieder die gesamte Ladenfläche genutzt werden.
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  • Foto: rai
  • hochgeladen von Thorsten Stahl (Redakteur)

dpa Mainz/Kreis Altenkirchen. In Rheinland-Pfalz können ab 3. Mai wieder Gottesdienste gefeiert werden ab nächste Woche alle Geschäfte unter Auflagen unabhängig vom Sortiment öffnen. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch überraschend während einer Regierungserklärung in Mainz an. „Wir müssen die Abstands- und Hygieneregeln dringend einhalten. Das gilt bei allem, was wir in Rheinland-Pfalz ab dem 3. Mai planen“, betonte Dreyer.

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften müssten für die Gottesdienste Schutzkonzepte einhalten. Friseurgeschäfte könnten unter Auflagen und unter Vermeidung von Wartesituationen ihre Arbeit wiederaufnehmen. Auch Musikunterricht, einzeln oder zu zweit, werde ermöglicht.

„Weil es rechtlich problematisch ist und auch niemand wirklich versteht, warum bestimmte Geschäfte des Einzelhandels öffnen können und andere nicht, wollen wir hier zu einer klareren Lösung kommen“, sagte Dreyer. „Geschäfte des Einzelhandels werden unabhängig vom Sortiment und der Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Kundenbegrenzung öffnen können.“ Bisher durften nur Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern öffnen. Unter anderem Buchhandlungen, Fahrrad- und Kfz-Händler hatten unabhängig von der Fläche schon wieder aufmachen können.

„Uns ist auch bewusst, dass die Gastronomie dringend eine Perspektive braucht“, betonte Dreyer. „Wir wollen zudem die Familien entlasten und mehr Spielräume für Kinder eröffnen.“ Die Themen Spielplätze und Gastronomie werde sie am Donnerstag bei der Schalte der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin ansprechen und für die Besprechung am 6. Mai auf die Tagesordnung setzen lassen.

Zudem lockert Mainz die Corona-Regelungen für Krankenhäuser und erlaubt wieder mehr planbare Behandlungen im normalen Tagesgeschäft. Eine entsprechende Landesverordnung tritt am Mittwoch (29. April) in Kraft, wie das Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte. Zum einen sollen dadurch die Wartezeiten auf planbare Eingriffe für die Patienten verringert werden. Zum anderen solle die Auslastung der Krankenhäuser verbessert und die wirtschaftliche Grundlage der Kliniken im Bundesland gestärkt werden, erklärte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Die Krankenhäuser müssten aber weiter in der Lage sein, einen möglichen stärkeren Anstieg der Covid-19-Erkrankungen zu bewältigen und insbesondere intensivpflichtige Patienten unmittelbar zu behandeln.

Autor:

Redaktion Altenkirchen aus Betzdorf

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