Arbeitsamt forderte 2002 über 973000 Euro zurück

Zahl der Fälle von Leistungsmissbrauch 2002 gestiegen

sz Betzdorf. Um 21,1 Prozent gegenüber 2001 gestiegen ist im vergangenen Jahr die Zahl der Fälle, in denen Sozialleistungs- und Kindergeldempfänger dem Arbeitsamt Neuwied Geldleistungen ganz oder zum Teil zurückerstatten müssen. Dies teilte Arbeitsamtsdirektor Karl-Ernst Starfeld mit.

Von den 7237 Erstattungsfällen (2001: 5976) beruhten 1683 Vorgänge oder 23,3 Prozent auf Leistungsmissbrauch durch den Zahlungsempfänger (2001: 1193 oder 20,0 Prozent). Das entspricht einer unrechtmäßigen Inanspruchnahme über 973000 e – 284000 e oder 41,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

In 1021 Fällen – also 60,7 Prozent aller Fälle von Leistungsmissbrauch – (2001: 969 oder 81,2 Prozent) bestand der Verdacht, dass sich Leistungsempfänger ordnungswidrig verhalten oder strafbar gemacht hatten.

Auf die Spur der ungerechtfertigt bezogenen Leistungen kam das Arbeitsamt Neuwied in drei Viertel aller Fälle durch Selbstanzeige der Leistungsbezieher, Hinweisen aus der Bevölkerung und im Rahmen der routinemäßigen Bearbeitung. Ein weiteres Viertel wurde durch den automatischen Datenabgleich mit den Krankenkassen aufgedeckt. Hier werden alle gemeldeten Beschäftigungen ausgewertet. Das Verfahren führt dazu, dass den Arbeitsämtern alle Beschäftigungen – auch die geringfügigen – bekannt werden.

»Bußgeld oder strafrechtliche Konsequenzen drohen am häufigsten bei Verletzung der gesetzlichen Mitteilungspflichten«, betont Uwe Vreden, Leiter der Leistungsabteilung des Arbeitsamtes.

Oft werden Nebeneinkommen nicht angegeben, oder der Antritt einer neuen Arbeitsstelle wird zu spät mitgeteilt. Das Arbeitsamt appelliert daher an die Empfänger von Geldleistungen, sicherheitshalber alle Veränderungen in den Verhältnissen mitzuteilen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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