»Brötchentaste«: ja oder nein?

Rat Betzdorf diskutierte über das kostenlose Parken

damo Betzdorf. Sieht man einmal von einem Fahrtenbuch in Scheuerfeld ab, dann bringt der Tagesordnungspunkt »Jahresrechnung« einem Journalisten zumeist: absolut gar nichts. Hier wird der Blick schließlich ausschließlich zurück gerichtet, und Beanstandungen an der Kassenführung der Verwaltung sind ähnlich selten wie Nilpferde im Hochgebirge. Dass sich gestern im Betzdorfer Stadtrat ausgerechnet an diesem Punkt ein lebhafte Diskussion entzündete, geht auf Horst Vetter zurück.

Der Bündnisgrüne pickte sich nämlich zielsicher einen Punkt aus der Rechungsprüfung heraus, der kontroverse Ansichten hervorrufen kann: das Parken in Betzdorf. Stadtratsmitglied Werner Hollmann hatte als Rechnungsprüfer zuvor angemerkt, dass die Umsätze der Parkscheinautomaten drastisch gefallen seien. Somit stelle sich die Frage, ob die Stadt bei ihrer defizitären Haushaltslage weiterhin vertreten kann, dass Autofahrer in der ersten halben Stunde keine Parkgebühren entrichten müssen. Diese Regelung hat die Stadt Betzdorf bekanntlich zur Attraktivitätssteigerung eingeführt – und die Bevölkerung hat es ihr gedankt: Mittlerweile hat sich die Taste für die freie halbe Stunde längst als »Brötchentaste« etabliert.

Ginge es nach Horst Vetter, würde diese Taste aber verschwinden: Er regte gestern an. dass der Arbeitskreis »Parken« die freie halbe Stunde abschaffen soll. »Nicht nur, dass viele Gelder verloren gehen«, monierte Vetter: »Das ist auch verkehrspolitisch kontraproduktiv.« Dieser Einschätzung liegt die Argumentation zugrunde, dass gerade die Kurzzeitparker die Städte massiv verstopfen würden.

Rainer Müller von der FWG hingegen machte sich für die Beibehaltung der bisherigen Linie stark: »Wir sollten froh sein, dass wir die freie halbe Stunde haben« – schließlich sei das kostenlose Kurzparken ein wichtiger Impuls für den Einzelhandel.

Dieser Anreiz indes geht Bürgermeister Michael Lieber nicht weit genug: Er plädierte nicht nur für Beibehalten des Status quo – er sprach sich dafür aus, generell die Parkgebühren aus Betzdorf zu verbannen. »Wenn sich Mittelzentren im Wettstreit mit Oberzentren profilieren wollen, dann müssen solche Konzepte überlegt werden« – auch, wenn dann künftig gar keine Euros mehr aus den Parkautomaten in die Stadtkasse fließen. Lieber gab dieses Denkmodell an den Arbeitskreis.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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