Der liebe Onkel und die Oster-Amnestie

Wie ein Richter zwischen lieb und verstimmt schwankte und am Ende das Gute gewann

damo Betzdorf. »Was denken Sie sich eigentlich? Lassen wir den Onkel da vorne mal reden?« Richter Dr. Orlik Frank war mit der Rolle des Märchen-Onkels sichtlich unzufrieden – am Ende gab er dann aber statt des bösen Onkels doch den guten: Abermals kam ein junges Ehepaar mit einem blauen Auge davon. Das Verfahren wegen Betrugs wurde eingestellt.

Zur Vorgeschichte: Ein Ehepaar mit vier Kindern hat über einen langen Zeitraum zu Unrecht Leistungen von Sozial- und Jugendamt kassiert. Sie hat nach einer zwischenzeitlichen Trennung nicht angegeben, dass ihr Mann wieder mit ihr in einem Haushalt lebt – und sie hat damit zu Unrecht weiterhin Sozialhilfe kassiert. Als die beiden dann wieder zusammen lebten, hat er zwar erfolgreich nach einem neuen Job Ausschau gehalten – aber im Sommer eine Zusage für den kommenden Januar erhalten. Als Unterhaltspflichtiger reicht es aber laut Dr. Frank nicht aus, ein halbes Jahr die Füße hochzulegen und auf die neue Stelle zu warten ––er hätte sich also wieder um Arbeit bemühen müssen. Stattdessen ist das Jugendamt mit Finanzhilfen in die Bresche gesprungen – der Erfinder des Subsidiaritätsprinzips hat sich das sicher anders vorgestellt.

Nun standen beide schon einmal wegen dieser Vorwürfe vor Gericht; damals wurde das Verfahren mit der Auflage einer regelmäßigen Zahlung an Sozial- und Jugendamt eingestellt. Ferner erhielt der Mann die Weisung, sich um Arbeit zu bemühen und das dem Gericht zu dokumentieren. Das Ehepaar ignorierte aber recht schnell die Auflagen des Gerichts – und das führt dann dazu, dass das Verfahren wieder aufgenommen werden musste.

»Die Einstellung damals war doch eine feine Sache für sie«, meinte Dr. Frank, und es klang dann noch nach einem eher verstimmten Onkel: »Warum befolgen sie denn dann die Auflagen nicht? Erwarten sie, dass ich ihnen nachlaufe und sie bei der Hand nehme?« Dazu sehe er wahrlich keine Notwendigkeit; schließlich sei eine Verurteilung eine ernsthafte rechtliche Alternative gewesen: »Und das habe ich in zehn Minuten erledigt.«

Also – was tun? »Ich war der Ansicht, dass ich ihnen die Spielregeln deutlich gemacht habe«, fuhr der Richter fort – um dann doch noch auf die Bahn des lieben Onkels zu schwenken und sich dort einzurichten. Als Dr. Frank die desolate finanzielle Situation der Angeklagten in Erfahrung brachte (60000 Euro Schulden), sagte er zwar: »Es ist nicht meine Aufgabe, ihre finanziellen Probleme zu lösen« – lieferte dann aber eine detaillierte Erklärung der Verbraucherinsolvenz und gab viele, viele Tipps.

Kein Onkel ohne Zeigefinger

Was folgte, war der endgültige Triumph des lieben Onkels: Er berief sich auf die »Oster-Amnestie« und stellte das Verfahren noch einmal ein. Auflagen: Beide Eheleute müssen sechs Monate lang je 50 Euro an die Gläubiger-Behörden zahlen. Eines aber zeichnet einen Onkel aus dem Lehrbuch noch aus: der erhobene Zeigefinger. Den gab's im Schlusswort: »Wenn sie wieder gegen diese Auflagen verstoßen, dann gibt es keine Einstellung mehr. Ich hoffe also sehr, dass wir uns nicht wiedersehen.«

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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