Dreckstall oder Schatzkammer?

Streit zwischen Mieter und Vermieter endete vor Gericht mit Schuldspruch

damo Betzdorf. Weil Computer nicht schimmeln können, gibt es wohl einmal mehr zwei Wahrheiten: die der Angeklagten und die des Zeugen. Dreckstall oder Wohnung voller Wertgegenstände – eine der Fragen, die das Betzdorfer Amtsgericht jetzt zu klären hatte.

Manfred und Hanne U. (Namen geändert) lebten in einer Wohnung im Daadetal zur Miete. Weil die finanzielle Situation des Ehepaars mehr als nur angespannt ist, haben sie nicht immer ihre Miete bezahlt – einhellige Meinung beider Parteien vor Gericht. So soll sich ein Mietrückstand in Höhe von 5700 e angesammelt haben; und so platzte dem Vermieter der Kragen: Er forderte das Ehepaar auf, die Wohnung zu räumen und die säumige Miete nachzuzahlen. Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, zog er im vergangenen Herbst vor Gericht. Der Zivilrichter sprach sich für einen Vergleich aus: Wohnungsräumung binnen einer Woche und Zahlung von 3500 e. Beide Parteien willigten ein. Bis heute aber hat Vermieter Arnold T. noch keinen Cent gesehen.

Nun liegt es in der Natur eines Vergleichs, dass er umsetzbar sein muss: Wird ein Vergleich vereinbart, verzichtet der Gläubiger schließlich auf einen Teil seiner Forderungen. Wenn aber von vornherein feststeht, dass die Vereinbarungen des Vergleichs nicht umgesetzt werden, nennt die deutsche Rechtssprechung das Betrug. Und so mussten sich Manfred und Hanne U. jetzt wegen dieses Vorwurfs vor Gericht verantworten.

Hanne und Manfred U. aber hatten laut eigener Aussage gute Gründe, die Zahlung zu verweigern. »Wir haben die Wohnung geräumt und noch am Tag des Vergleichs den Schlüssel übergeben«, berichtete Manfred U. Allerdings haben noch einige Sachen in der Wohnung gestanden, und die durfte das Ehepaar angeblich nicht herausholen: »Als ich an der Wohnung ankam, da hat die Frau des Vermieters gedroht, die Polizei zu rufen, wenn ich in die Wohnung gehe«, schilderte Hanne U. »Das haben wir nicht eingesehen und nicht gezahlt«, sagte Manfred U. Nach der Darstellung des Ehepaars haben sich in der Wohnung einige Wertgegestände befunden: So soll neben Möbeln und Haushaltsgeräten auch ein kompletter PC dort abgestellt gewesen sein.

Ganz anders die Darstellung des Vermieters: »Die Wohnung war ein einziges Chaos, alles war verschimmelt und verschmutzt.« Er sagte aus, dass er alle Sachen auf die Deponie nach Nauroth gebracht habe. Bereichert jedenfalls habe er sich nicht: »Das war alles Müll.«

So stießen die Angeklagten mit ihrer Begründung für das Ausbleiben der Zahlungen vor dem Gericht nicht auf ungeteilte Gegenliebe. Zudem schilderte der Vermieter, dass das Mietverhältnis von Anfang an nicht gerade störungsfrei verlaufen sei: Schon die erste Monatsmiete wurde nicht pünktlich gezahlt.

Weil die Angeklagten wegen Betrugs vor Gericht standen, musste vor allem ein Punkt erhellt werden: War die Ankündigung, die 3500 e aus dem Vergleich in Monatsraten zu 100 e abzustottern, eine Vorspiegelung falscher Tatsachen? Beim Vergleich jedenfalls habe der Angeklagte zugesagt, die Raten pünktlich zu zahlen – und das wohl wissend, dass das Geld sehr, sehr knapp würde.

Das reichte Hans-Georg Mies, dem Vertreter der Staatsanwaltschaft, aus, um eine klare Schuldzuweisung auszusprechen. »Redlichkeit, Ehrlichkeit und Offenheit sollten Selbstverständlichkeiten sein. Haben Sie das immer praktiziert?« fragte er die Angeklagten, um sich selbst die Antwort zu geben: »Nein.« Es sei ohne jeden Zweifel nachgewiesen, dass weder die Wohnung geräumt wurde, noch die Raten gezahlt worden sind – damit seien die Bedingungen des Vergleichs nicht erfüllt. Hanne U. sei in den Fall hineingezogen worden; für sie forderte Mies lediglich eine Geldstrafe in Höhe von 600 e. Weil Manfred U. keine weiße Weste mehr hat (Vorstrafe wegen Betrugs und Bedrohung), plädierte Mies auf eine viermonatige Freiheitsstrafe, ausgesetzt zur Bewährung. Bewährungsauflage: 400 e an die Staatskasse.

Verteidiger Klaus Roth sah in dem abgeschlossenen Vergleich keine Täuschung: »Jeder hätte bezweifeln müssen, dass die Angeklagten mit ihren knappen Mitteln die 100 e pro Monat aufbringen können.« Er forderte Freispruch.

Dieser Einschätzung folgte Richter Jens Koch allerdings nicht: Manfred U. bekam vier Monate auf Bewährung und 400 e Geldstrafe, seine Frau wurde freigesprochen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de komplett überarbeitet.
3 Bilder

Optimiertes Stellenanzeigen-Portal
Mit 57jobs.de einen neuen Job finden

Neues Design und neue Angebote für Unternehmen, aber bewährte Technik: Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de einem Relaunch unterzogen, der sowohl die Suche nach einem neuen Job als auch die Suche nach neuen Fachkräften noch einfacher gestaltet. Auf dem Portal der Siegener Zeitung und des Wochenanzeigers finden sich unter den ständig 10.000 Jobangeboten aus Siegerland, Wittgenstein sowie den Kreisen Olpe und Altenkirchen auch sämtliche Anzeigen aus den...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen