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Irrungen und Wirrungen am Amtsgericht
Eine echt seltsame Familie

Am Amtsgerichts spielen sich mitunter Dramen Schiller'schen Ausmaßes ab.

goeb Betzdorf. In Schillers Drama „Don Carlos“ entsteht der Grundkonflikt aus dem Umstand, dass des Königs Sohn, besagter Carlos, in seine „Stiefmutter“ verknallt ist. Die ist nämlich – jung an Jahren und bildhübsch – gleichzeitig seine „Ex“ und die jetzige Frau von seinem Alten. Klar – da ist Stress vorprogrammiert.

Das Amtsgericht Betzdorf unter Vorsitz von Richterin Anke Puntschuh hatte jetzt ein so komplexes Beziehungsgeflecht zu entwirren, dass sich das Schiller-Drama dagegen wie ein Schulaufsatz ausnimmt.

In den Zeugenstand gerufen wurde beispielsweise eine „Ex“ des 45-jährigen Angeklagten Adnan S. (alle Namen v. d. Red. geändert), die sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berief, weil sie (38) gleichzeitig seine Stiefmutter ist.

goeb Betzdorf. In Schillers Drama „Don Carlos“ entsteht der Grundkonflikt aus dem Umstand, dass des Königs Sohn, besagter Carlos, in seine „Stiefmutter“ verknallt ist. Die ist nämlich – jung an Jahren und bildhübsch – gleichzeitig seine „Ex“ und die jetzige Frau von seinem Alten. Klar – da ist Stress vorprogrammiert.

Das Amtsgericht Betzdorf unter Vorsitz von Richterin Anke Puntschuh hatte jetzt ein so komplexes Beziehungsgeflecht zu entwirren, dass sich das Schiller-Drama dagegen wie ein Schulaufsatz ausnimmt.

In den Zeugenstand gerufen wurde beispielsweise eine „Ex“ des 45-jährigen Angeklagten Adnan S. (alle Namen v. d. Red. geändert), die sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berief, weil sie (38) gleichzeitig seine Stiefmutter ist. Eine andere Zeugin entpuppte sich als seine „Stief-oma“. Die Richterin musste in einer von mehreren Sitzungsunterbrechungen Gesetzestexte wälzen, um den Spezialfall abzuklären. Ergebnis: Auch eine Stiefoma (56) muss nicht aussagen, wenn sie nicht will.

Eigentlich war in dem Prozess nichts eindeutig, nicht mal die Frage, ob Adnan S. und die Mitangeklagte Zeynep S., die beide aus einem Balkanland stammen und den gleichen Nachnamen haben, verheiratet sind. Sicher ist nur, dass sie mal mit seinem Bruder verheiratet gewesen ist. Hat sie danach etwa Adnan geheiratet? Das Gericht konfrontierte sie mit einer „Heiratsurkunde“ nach islamischem Recht. Beide winkten ab. „Ach, das“, sagte sie lapidar. „Da sind wir doch nur in die Moschee gegangen, weil sein Vater das so wollte – wegen der Kinder.“ Weder trage das Dokument Unterschriften noch gebe es eine standesamtliche Eintragung in Deutschland.

Betrug, genauer: Sozialbetrug, warf dem „Paar“ die Staatsanwaltschaft vor. Über mehrere Jahre sollen die beiden arbeitslos Gemeldeten Beträge vom Staat zu Unrecht kassiert haben. Und der Staat behauptet: Adnan und Zeynep waren die ganze Zeit über ein Paar und damit eine Bedarfsgemeinschaft. Sie haben dem Staat aber etwas anderes vorgetäuscht und ihn so über die Jobcenter Betzdorf und Wissen um mehrere zehntausend Euro betrogen. Denn: Wer zusammenlebt, hat kein Anrecht auf vollen Regelsatz.

Aber wer nun gedacht hätte, die mutmaßlichen Betrüger seien enttarnt und alles sei für das Gericht klare Sache, der täuschte sich. Das lag auch an der gekonnten Verteidigung, die Jörg Federrath (Betzdorf) für Zeynep und Hans-Gerd Herrmann (Limburg) für Adnan S. aufboten.

Sie unterfütterten die Verteidigungslinie des Paars, das zwar drei gemeinsame Kinder hat und mutmaßlich unter demselben Dach gewohnt hat, aber „beziehungstechnisch“ vor vielen Jahren miteinander abgeschlossen haben will. Schon in Siegen habe es Phasen gegeben, in denen man zusammen war und solche, in denen man getrennte Wege ging, erzählten sie.

Dann kaufte Adnans Vater in Gebhardshain ein Haus und stotterte die Immobilie in Raten bei dem Verkäufer-Ehepaar aus Altenkirchen ab. Die Wohnung im 1. OG vermietete er an Adnans Verflossene, die nebst Kindern einzog. Nur: Überweisungsnachweise gibt es nicht. Alles soll in bar gezahlt worden sein.

Adnan selbst will ein Mini-Appartement in dem Haus bewohnt und längst eine Freundin gehabt haben. Die wiederum war auch mit Zeynep befreundet. Inzwischen ist auch sie nicht mehr mit Adnan zusammen. Der Staatsanwalt schaute etwas bedröppelt, als seine Hauptbelastungszeugin vor Gericht einen Brief verlesen ließ, in dem sie zugab, die Behörden auf eine falsche Fährte gelockt zu haben. Dort hatte sie Adnan und Zeynep angeschwärzt. „Ich war durch Adnans Verhalten verletzt. Deshalb habe ich es getan. Es tut mir leid.“

Juristisch läuft dieser Prozess auf die Kernfrage hinaus, ob Adnan und Zeynep eine Bedarfsgemeinschaft bildeten, oder ob sie getrennt waren von Bett und Tisch. Zeyneps Mietvertrag war auf Adnans Vater ausgestellt, der wiederum Verbindlichkeiten gegenüber dem Hausverkäufer hatte.

Stutzig habe sie gemacht, berichtete eine Mitarbeiterin des Jobcenters Wissen im Zeugenstand, dass sich Adnan S. bei ihr vor dem Umzug erkundigt habe, bis in welche Höhe Kaltmiete und Nebenkosten in Rheinland-Pfalz vom Amt erstattet würden. „Und dann legt er mir einen Vertrag vor, in dem diese Maximal-Summen auf den Euro genau festgelegt sind.“

Später erwarb Adnans Vater ein Haus in Daaden und will vor seinem Tod 2015 festgelegt haben, dass Adnan Alleinerbe sei und seine „Ex-Frau“ Zeynep mit den Kindern dort Mieterin würde.

Da er gestorben war, räumte Zeynep ein, fügte sie in den fertig unterschriebenen Vertrag nur noch das Datum ein und zog 2016 nach Daaden.

Dort schöpfte das Jobcenter Betzdorf Verdacht und stellte fest, dass Adnans Auto jeden Morgen vor dem Haus stand. Die staatlichen Stellen stimmten sich ab und beschlossen, nachdem sie viele weitere Ungereimtheiten festgestellt hatten, Anzeige zu erstatten. Zuvor hatte es vier oder fünf unangekündigte Hausbesuche von Behördenvertretern gegeben. Allerdings musste die Behördenvertreterin einräumen. „Adnan S. haben wir nie angetroffen.“

Unappetitlich waren auch die „Schnüffel-Berichte“ einer weiteren Zeugin, die in Gebhardshain neun Monate in einer weiteren Mietwohnung von Adnans Vater im selben Haus gewohnt hatte, ehe man sich zerstritt. „Ich war oft bei Adnan und Zeynep in der Wohnung oben“, erzählte sie dem Gericht mit sichtlichem Belastungseifer. „Natürlich waren die ein Paar.“ Ob sie, die Zeugin, denn auch ein Verhältnis mit dem Angeklagten gehabt habe, wollte Richterin Puntschuh von ihr wissen. „Mit dem doch nicht!“, entgegnete sie wütend, woraufhin Adnan S. von der Anklagebank zurückschoss: „Aber mit meinem Cousin.“

Rechtsanwalt Federrath konnte in der Zeugenbefragung herausarbeiten, dass keine Behördenvertreterin Adnan je im Haus gesehen hatte und dass in der Wohnung herumliegende oder auf der Wäscheleine hängende Herrenkleidung auch den heranwachsenden Söhnen der beiden gehört haben könnte. Rechtsanwalt Herrmann fand erstaunlich, dass Behörden sich absprechen und „herumschnüffeln“. Solche Praktiken, stellte er fest, kenne er nur vom Bundesnachrichtendienst.

Rechtsanwalt Federrath kündigte an, beim nächsten Verhandlungstermin mehrere weitere Zeugen vernehmen zu lassen. Man darf gespannt sein, wie dieser Prozess ausgehen wird. Um es in Schillers Worten aus dem Don Carlos zu sagen: „Belehren Sie mich endlich, Prinz – Ich stehe/Vor einem zauberisch verschloss’nen Schrank/Wo alle Schlüssel mich betrügen.“

Autor:

Dr. Andreas Goebel (Redakteur) aus Betzdorf

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