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Amtsgericht Betzdorf
Elias T. kassiert zu Unrecht Arbeitslosengeld

Prozess vor dem Amtsgericht Betzdorf: Elias T. kassiert zu Unrecht Arbeitslosengeld.

nb Betzdorf. Insgesamt gut 4000 Euro Arbeitslosengeld wurden von Ende Januar bis Mitte Juli 2020 auf das Konto von Elias T. (Name von der Redaktion geändert) überwiesen – allerdings: zu Unrecht. Das warf ihm zumindest die Staatsanwaltschaft vor und deshalb musste der 24-Jährige jetzt auf der Anklagebank des Amtsgerichts Betzdorf Platz nehmen. Die Sache war durchaus nicht ganz unkomplex, denn das Geldschlamassel fiel zumindest teilweise in die Corona-Zeit im Frühjahr vergangenen Jahres. Und so hatte Elias T. gleich zwei Begründungen parat. Zum einen, so beschwor er, habe er beim Berufsbildungszentrum in Wissen, wo er zu diesem Zeitpunkt eine Maßnahme absolvierte, von der neuen Arbeitsstelle berichtet.

nb Betzdorf. Insgesamt gut 4000 Euro Arbeitslosengeld wurden von Ende Januar bis Mitte Juli 2020 auf das Konto von Elias T. (Name von der Redaktion geändert) überwiesen – allerdings: zu Unrecht. Das warf ihm zumindest die Staatsanwaltschaft vor und deshalb musste der 24-Jährige jetzt auf der Anklagebank des Amtsgerichts Betzdorf Platz nehmen. Die Sache war durchaus nicht ganz unkomplex, denn das Geldschlamassel fiel zumindest teilweise in die Corona-Zeit im Frühjahr vergangenen Jahres. Und so hatte Elias T. gleich zwei Begründungen parat. Zum einen, so beschwor er, habe er beim Berufsbildungszentrum in Wissen, wo er zu diesem Zeitpunkt eine Maßnahme absolvierte, von der neuen Arbeitsstelle berichtet. Dort sei ihm versichert worden, dass man selbst diese Tatsache ans Jobcenter weitergeben werde.

Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit sorgt für Aufklärung

Und dann sei da die Sache mit dem Kurzarbeitergeld gewesen. Auch die Firma, bei der er seinen neuen Job hatte, hatte aufgrund der Corona-Krise Kurzarbeit angemeldet. Im dem Unternehmen mit Sitz in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain sei ihm dann mitgeteilt worden, dass ein Teil des Kurzarbeitergeldes vom Arbeitgeber und ein Teil von der Agentur für Arbeit gezahlt werde – entsprechend habe er sich nicht über das Geld auf dem Konto gewundert.

Licht ins Dunkel brachte eine Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit, die im Zeugenstand das Procedere erklärte. Dass Agentur und Unternehmen beide am Kurzarbeitergeld beteiligt sind, sei zwar richtig, aber: Die Firmen rechneten mit der Agentur ab und würden dann wiederum die Hilfen an die Arbeitnehmer zahlen. Die Agentur, so die Zeugin, würde niemals das Kurzarbeitergeld direkt an den Arbeitnehmer überweisen.

Amtsgericht Betzdorf stellt Verfahren ein

Und nicht nur das. Richter Tim Hartmann zeigte zwar Verständnis dafür, dass die Sache mit der Zuweisung des Kurzarbeitergeldes nicht so einfach zu durchschauen sei, aber Elias T. hatte eben auch im Januar und Februar zu Unrecht kassiert, und da war weder Corona, wie man so landläufig sagt, noch aus sonstigen Gründen beim Arbeitgeber des Angeklagten Kurzarbeit angemeldet.
Jedoch konnte Elias T. mit zwei Dingen etwas punkten: Er ist schon seit Jahren immer wieder als Zeitarbeiter beschäftigt und hatte sich bis dato nach Phasen der Arbeitslosigkeit stets korrekt beim Jobcenter gemeldet, wenn er wieder eine neue Stelle antrat. Und vor allem: Er hatte bereits begonnen, die 4048 Euro in Ratenbeträgen zurückzuzahlen.

Entsprechend warfen sich Richter und Staatsanwaltschaft Blicke zu und kamen dann schnell zu einer Entscheidung: Das Verfahren gegen Elias T. wurde vorläufig eingestellt.
Die Auflage: Ein halbes Jahr lang muss er dem Gericht nachweisen, dass er die Raten auch wirklich bezahlt.

Autor:

Nadine Buderath (Redakteurin) aus Betzdorf

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