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Landtagsfraktions-Chef Schweitzer zugeschaltet
Erster digitaler Neujahrsempfang der SPD

Hatte bei der Online-Konferenz offensichtlich das beste Licht in ihrem Arbeitszimmer: Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (oben, l.) sprach zu den Genossen genauso wie Alexander Schweitzer (oben, r.), Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.	Screenshot: dach
  • Hatte bei der Online-Konferenz offensichtlich das beste Licht in ihrem Arbeitszimmer: Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (oben, l.) sprach zu den Genossen genauso wie Alexander Schweitzer (oben, r.), Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Screenshot: dach
  • hochgeladen von Achim Dörner (Redakteur)

dach Kreis Altenkirchen. Politisch spannende Zeiten hatte Andreas Hundhausen ausgemacht. Der Vorsitzende des hiesigen SPD-Kreisverbands begrüßte die Teilnehmer des Neujahrsempfangs am Freitagabend vom Bildschirm aus: Zum ersten Mal kamen die Genossen per Video-Schalte zu dieser Veranstaltung zusammen. Und das klappte – bis auf einen kurzen, ungewollten Kommentar aus dem Off während eines Redebeitrags von Landtagsfraktions-Chef Alexander Schweitzer („Ich muss Schluss machen, der Erich ist in der Sitzung drin.“) – erstaunlich gut. Die Zeiten sind eben auch in technischer Hinsicht spannend. Klar, im Januar 2021 kann es nur ein Thema geben, das die politische Debatte dominiert: Corona.

dach Kreis Altenkirchen. Politisch spannende Zeiten hatte Andreas Hundhausen ausgemacht. Der Vorsitzende des hiesigen SPD-Kreisverbands begrüßte die Teilnehmer des Neujahrsempfangs am Freitagabend vom Bildschirm aus: Zum ersten Mal kamen die Genossen per Video-Schalte zu dieser Veranstaltung zusammen. Und das klappte – bis auf einen kurzen, ungewollten Kommentar aus dem Off während eines Redebeitrags von Landtagsfraktions-Chef Alexander Schweitzer („Ich muss Schluss machen, der Erich ist in der Sitzung drin.“) – erstaunlich gut. Die Zeiten sind eben auch in technischer Hinsicht spannend. Klar, im Januar 2021 kann es nur ein Thema geben, das die politische Debatte dominiert: Corona. Die Sozialdemokraten beleuchteten in diesem Zusammenhang vor allem zwei Aspekte: das Impfen und die Digitalisierung des Unterrichts. 

Im Impfmarathon

Dabei kamen die Informationen rund um die Verabreichung des Serums von Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler. Oder wie es in SPD-Kreisen heißt: von „der Sabine, unserer Abgeordneten aus dem Wahlkreis 1“. Auch wenn das etwas schief ist. Der eigentliche Wahlkreisabgeordnete hat ein schwarzes Parteibuch, Bätzing-Lichtenthäler war 2016 über die Landesliste ins Parlament eingezogen. Doch so kleinlich will man kurz vor den abermaligen Landtagswahlen im März im Kreise von Parteifreunden nicht sein.„Dieser Impfstoff gibt uns Hoffnung“, sagte jedenfalls Bätzing-Lichtenthäler, die konstatierte, man sei im Land nun „absolut im Impfmarathon“ angekommen. Platz drei belege Rheinland-Pfalz mittlerweile im Ländervergleich, so Hundhausen eingangs: „Eine tolle Leistung.“Ja, zu Beginn sei die Kampagne „etwas schleppend“ abgelaufen, so die Ministerin, die alle wichtigen Infos in puncto Impfen lieferte. Aber: 360 000 Terminregistrierungen habe es nun bereits gegeben. Es herrsche eine hohe Impfbereitschaft. „Das freut uns sehr.“ Probleme mit der Internetseite, auf der sich die jeweilig aktuelle Risikogruppe melden kann, habe man nach zwei Stunden in den Griff bekommen. Bei der telefonischen Hotline, die teils als Zumutung wahrgenommen worden sei, habe man mehr Kapazitäten geschaffen. „Ich hab’ das für meinen Papa auch via Internet gemacht“, berichtete die Staatsministerin. 64 000 Menschen hätten bereits die erste Dosis erhalten, davon wurden 30 000 Spritzen in Altenheimen gesetzt, 11 000 in Krankenhäusern. Für die Impfzentren seien bislang 93 000 Termine vergeben worden. Und bei allen gemeldeten Lieferengpässen: „Wir garantieren jedem, der die Erstimpfung erhalten hat, die Zweitimpfung.“

Thema Homeschooling beleuchtet

Alexander Schweitzer meldete sich aus seinem Arbeitszimmer in Bad Bergzabern und ging in erster Linie auf das Thema Schule bzw. Homeschooling ein. In seiner Familie – die Gattin Lehrerin, die Söhne in der 5. bzw. in der 6. Klasse – sei es allgegenwärtig. Und er kommt von der hautnahen Beobachtung zu dem Schluss: „Da geht viel, viel mehr als wir uns selbst einreden.“ Selbstverständlich ruckele es schon mal hier und da, aber „einige sind dabei, im Sekundentakt zu lernen“.In Bezug auf die Digitalisierung der Schulen mache das Land „seit vielen Jahren vieles richtig“, so der Fraktionsvorsitzende, der die Investitionen in die technische Ausstattung auf 330 Millionen Euro bezifferte. Ein Manko allerdings: „Alle rennen gerade in das Nadelöhr der Beschaffung.“ Frank Bettgenhäuser berichtete von einem konkreten Beispiel in Altenkirchen, in dem eine Schule seit geraumer Zeit zu diversen bürokratischen Klimmzügen genötigt werden, um an Fördergelder für die weitere Digitalisierung zu kommen. „Das ist ein sehr zähes Geschäft, scheint mir“, so Bettgenhäuser. Diesen konkreten Fall müsse er sich mal anschauen, antwortete Schweitzer und verwies auf gewisse juristische Regularien, wenn diese auch bereits erleichtert worden seien. „Aber dass es ein Jahr dauert, das kenne ich so nicht.“ Für die Zukunft verspricht Schweitzer jedenfalls: „Jedes Kind bekommt einen Laptop in den Schulrucksack.“ Wie das im Einzelnen zu regeln sei, müsse man schauen. Haushalte wie seiner – mit zwei vollen Gehältern – bräuchten dazu sicherlich keine finanzielle Unterstützung seitens des Landes. Darüber hinaus wolle man in die Fort- und Weiterbildung der Lehrer investieren. Aktuell gelte es in Sachen Schule, die Kontakte weiter zu reduzieren und nun den Wechselunterricht zu organisieren.

Soziale Umweltpolitik

Matthias Gibhardt, SPD-Kandidat für den Wahlkreis 2, griff in seinem Beitrag Themen wie den Zustand des Walds und den Klimawandel auf. Hier müsse die SPD den Anspruch haben, eben keine „Umweltpolitik für Besserverdienende“ zu machen. Gutes Gemüse zu essen und erneuerbare Energien zu nutzen, müsse allen möglich sein. Und genau hier liege die soziale Komponente in der Umweltpolitik. Bernd Becker („Die SPD ist die Umweltpartei, schon lange.“) pflichtete Gibhardt ebenso bei wie Alexander Schweitzer: „Wir haben die Grünen nicht als Koalitionspartner gebraucht, um die Energiewende zu entdecken.“

Dank für neues Feuerwehrgesetz

Der SPD-Fraktions-Chef riss auf Bitten des Moderators, MdL Heinz-Joachim Höfer, auch das Thema innere Sicherheit hat. Man werde, so das Versprechen im Vorfeld der Wahl, keine Polizeidienststelle im Land schließen. Im Gegenteil: „Wir brauchen eine hohe Polizeidichte.“ Es gebe in Rheinland-Pfalz derzeit so viele Beamte wie nie zuvor. Und auch die Feuerwehren gelte es zu stärken, letztlich auch mit technischer Ausstattung.Hier hakte Ralf Schwarzbach ein. Und der Kreisfeuerwehrinspekteur nutzte die Gelegenheit, für das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz Danke zu sagen: „Das ist eine ganz gelungene Sache (...) Wir sind alle sehr begeistert.“ Ein versöhnliches Ende eines Abends vor dem Bildschirm, zu dem man aus SPD-Sicht sagen kann: Feuertaufe bestanden.

Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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