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Betzdorf-Gebhardshain
Kredite für Verbandsgemeinde unausweichlich

Der Entwurf des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain sieht für 2021 Kredite für Investitionen in Höhe von 5,1 Millionen Euro vor.
  • Der Entwurf des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain sieht für 2021 Kredite für Investitionen in Höhe von 5,1 Millionen Euro vor.
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  • hochgeladen von Jan Krumnow (Redakteur)

dach Betzdorf. Gewissermaßen in die Vollen geht die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain: Der Entwurf für den Haushaltsplan 2021 sieht Kredite für Investitionen über 5,1 Millionen Euro vor. Damit würden die Belastungen mit Darlehen zum Jahresende auf 13,7 Millionen Euro hinaufschnellen. Doch wie (fast) immer im Leben, wird auch hier vermutlich nicht so heiß gegessen, wie gekocht worden ist.
Kämmerer Matthias Röttgen stellte das Zahlenwerk jetzt dem Haupt- und Finanzausschuss vor. In „erster Lesung“ ging es im (ausgeglichenen) Ergebnishaushalt in Summe um Posten von rund 19 Millionen Euro. Hier sticht die sogenannte Schlüsselzuweisung B2 ins Auge, die um 444.000 Euro höher ausfällt als noch vor Jahresfrist und somit auf 3,1 Millionen Euro steigt.

dach Betzdorf. Gewissermaßen in die Vollen geht die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain: Der Entwurf für den Haushaltsplan 2021 sieht Kredite für Investitionen über 5,1 Millionen Euro vor. Damit würden die Belastungen mit Darlehen zum Jahresende auf 13,7 Millionen Euro hinaufschnellen. Doch wie (fast) immer im Leben, wird auch hier vermutlich nicht so heiß gegessen, wie gekocht worden ist.
Kämmerer Matthias Röttgen stellte das Zahlenwerk jetzt dem Haupt- und Finanzausschuss vor. In „erster Lesung“ ging es im (ausgeglichenen) Ergebnishaushalt in Summe um Posten von rund 19 Millionen Euro. Hier sticht die sogenannte Schlüsselzuweisung B2 ins Auge, die um 444.000 Euro höher ausfällt als noch vor Jahresfrist und somit auf 3,1 Millionen Euro steigt. Hier hat es in Mainz offenbar ein Umdenken gegeben: Flächendeckend wird unter diesem Posten nun mehr Geld an die Kommunen überwiesen.

Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain: Finanzhaushalt ausgeglichen

Auch der Finanzhaushalt wäre, sofern der Verbandsgemeinderat den Entwurf am Ende absegnet, demnach ausgeglichen, mehr noch: 475.000 Euro blieben als „freie Finanzspitze“ übrig. Das bedeutet aber nicht, dass die Verbandsgemeinde Euros horten würde, erläuterte Röttgen im Gespräch mit der SZ. Dieser Betrag – bzw. das letztlich reelle Plus – fließt in die beschlossenen Investitionsmaßnahmen. Die Kredite fallen entsprechend niedriger aus.
Von daher sind die eingangs erwähnten 5,1 Millionen Euro auch eher ein theoretisches Konstrukt. Denn die Finanzexperten der Betzdorfer Verwaltung gehen derzeit davon aus, dass zum Jahresende rund 1,9 Millionen Euro auf dem „Girokonto“ liegen werden. Und um diesen Betrag würden dann die benötigten Darlehen „gedrückt“.
So oder so: Den Großteil der Verbandsgemeindefinanzen steuern sowieso die Ortsgemeinden bzw. die Stadt Betzdorf über eine Umlage bei. Die Sieg-Heller-Stadt sorgt ob ihrer Größe und ihrer sogenannten Steuerkraftmesszahl für knapp 43 Prozent (3,7 Millionen Euro) dieser Einnahmen. Am anderen Ende dieser Skala steht Dickendorf mit 1,15 Prozent (99.000 Euro).
Apropos Dickendorf: Der dortige Schwimmverein hatte einen Antrag gestellt, den Betriebskostenzuschuss für das Freibad von jährlich 30.000 Euro zu verdoppeln. Dafür konnten sich vorab alle Fraktionen erwärmen.
Die Verbandsgemeindeumlage – also der Anteil, den die Ortsgemeinden von jedem eingenommen Euro ans Rathaus durchreichen müssen – sinkt derweil minimal auf 30,86 Prozent. Die Schulumlage klettert in ähnlichem Umfang auf 6,49 Prozent. Hier ist lediglich die Ortsgemeinde Scheuerfeld außen vor: Sie unterhält als einzige Kommune eine eigene Grundschule – auf eigene Kosten.
Und diese Einrichtungen spielen bei den geplanten Investitionen die gewichtigste Rolle. Wie bereits im Bauausschuss besprochen (die SZ berichtete), sollen hier knappe 3,5 Millionen Euro in Material und Handwerker investiert werden – allem voran an der Betzdorfer Schützenstraße, wo die Martin-Luther-Grundschule ein neues Domizil bekommt. Auch sonst tauchen hier wenig Überraschungen auf: Über den „Digitalpakt Schule“ sollen die Klassenräume fit gemacht werden für das Internetzeitalter (375.000 Euro, inkl. 90-prozentiger Förderungen), am Barbaraturm in Malberg stehen nach wie vor der Aufbau einer Fördermaschine samt Überdachung und eine neue Beleuchtung an (160.000 Euro), und die EDV im Rathaus soll mit entsprechender Hard- und Software auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden (188.000 Euro).
Ziemlichen Eindruck hinterlassen stets die Anschaffungen neuer Feuerwehrfahrzeuge auf dem Konto der Verbandsgemeinde. Das ist auch in diesem Jahr so: Der Löschzug Betzdorf darf sich über ein sogenanntes HLF 10 freuen (370.000 Euro), die Elkenrother Kameraden gleich über zwei neue „Autos“ (670.000 Euro).
Beim nächsten Mal könnte es übrigens einen sogenannten Doppelhaushalt geben, also ein Zahlenwerk, das gleich für zwei Jahre gilt. So wird es in den meisten Ortsgemeinden bereits gehandhabt. Die Fraktionen haben jedenfalls signalisiert, dass sie mit solch einem Procedere gut leben könnten.

Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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