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Erste Ausschusssitzung per Internet überhaupt
„Landtag live“ aus Betzdorf

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsausschuss mit Michael Wäschenbach (oben, l.)samt Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (unten, l.) und dem dazugehörigen Chat.
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  • Der rheinland-pfälzische Gesundheitsausschuss mit Michael Wäschenbach (oben, l.)samt Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (unten, l.) und dem dazugehörigen Chat.
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dach Betzdorf. „Hedi, kannst du mich sehen?“ Michael Wäschenbach fuchtelt mit der rechten Hand vor seinem aufgeklappten Notebook herum. „Ich seh’ dich gut“, antwortet Hedi, die – ebenfalls vor einem Rechner – im Mainzer Landtagsgebäude sitzt. Beide CDU-Politiker sind per Video-Schalte miteinander verbunden. Und das hat, wie es auch Hedi Thelen sagt, historische Dimensionen. Zum ersten Mal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz tagt ein Gremium der Gesetzgebung rein digital.

Es ist der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie des Landtags. Alle zwölf Mitglieder sind aufgeschaltet, dazu Sozialministerin Sabine-Bätzing Lichten-thäler und ihr Referatsleiter für den Infektionsschutz, Dr. Klaus Jahn.

dach Betzdorf. „Hedi, kannst du mich sehen?“ Michael Wäschenbach fuchtelt mit der rechten Hand vor seinem aufgeklappten Notebook herum. „Ich seh’ dich gut“, antwortet Hedi, die – ebenfalls vor einem Rechner – im Mainzer Landtagsgebäude sitzt. Beide CDU-Politiker sind per Video-Schalte miteinander verbunden. Und das hat, wie es auch Hedi Thelen sagt, historische Dimensionen. Zum ersten Mal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz tagt ein Gremium der Gesetzgebung rein digital.

Es ist der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie des Landtags. Alle zwölf Mitglieder sind aufgeschaltet, dazu Sozialministerin Sabine-Bätzing Lichten-thäler und ihr Referatsleiter für den Infektionsschutz, Dr. Klaus Jahn. Dass das überhaupt geht, also rein juristisch gesehen, dafür hatte der Landtag in seiner „Notsitzung“ vor gut einer Woche gesorgt und seine Geschäftsordnung entsprechend geändert. Das alles hat nur einen einzigen Grund, und der ist am Dienstagnachmittag auch das einzige Thema im Ausschuss: die Corona-Krise.

„Christoph Gensch schreibt gerade, er habe keinen Zugriff“, sagt Wäschenbach in die Runde, kurz bevor es offiziell losgeht. Dr. Gensch ist Wäschenbachs Parteifreund und ebenfalls Mitglied im Ausschuss. Flugs schickt Wäschenbach den Link zur Videokonferenz an eine andere E-Mail-Adresse von Gensch. Kurz darauf ist auch er – wie einst Boris Becker im Werbefernsehen – drin. Überhaupt haben es erstaunlich viele Ausschussmitglieder auf Anhieb geschafft, sich unfallfrei einzuloggen. Auch Marcus Klein (CDU), wenige Sekunden vor Beginn noch auf der Vermisstenliste, meldet sich kurz und knapp: „Ich bin da.“

Sozialdemokratin Kathrin Anklam-Trapp aus Monsheim nahe Worms hat am härtesten zu kämpfen. Schon kurz nachdem Hedi Thelen als Vorsitzende die Ausschussmitglieder darum bittet, die Mikrofone stumm zu schalten, meldet sie sich über die Chatfunktion. Der Ton sei schlecht zu verstehen, ob es eine Möglichkeit gebe, per Telefon zuzuhören.

Derweil erklärt die Vorsitzende ausführlich das Procedere zur Sitzung und gibt das Wort dann an Ministerin Bätzing-Lichtenthäler, die zur Corona-Lage in Rheinland-Pfalz berichtet, danach Dr. Jahn. Michael Wäschenbach sitzt nach wie vor an seinem Laptop, macht sich Notizen, sieht Unterlagen durch, steht auf und tackert Blätter zusammen.

Auch bei den übrigen Politikern entsteht ein leichter Eindruck des Häuslichen. Bei „Norbert Groß“, wie es in der Kamera-Signatur heißt, erkennt man hinter MdL Dr. Sylvia Groß (AfD) im Hintergrund ein Bücherregal. Anke Simon (SPD) wächst vermeintlich eine Stehlampe aus dem Schädel. Da ist Michael Wäschenbach noch der Staatstragendste. Bei dem Wallmenrother prangt an der Wand ein Karte mit den Umrissen von Rheinland-Pfalz.

Marcus Klein und Kathrin Anklam-Trapp haben zeitweise ihre Kameras ausgeschaltet. Oder doch nicht? Als Anklam-Trapp das Wort bekommt, bittet die Vorsitzende sie, die Bildübertragung zu aktivieren. Das habe sie, antwortet Anklam-Trapp, „aber die Breitbandkapazität reicht nicht aus“. Da hat der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, der morgen ebenfalls digitale Premiere feiert, auch schon wieder ein Thema. Dann ist die Sozialdemokratin doch noch zu sehen, allerdings gibt sie die Eiskönigin: Frozen. Ihr Konterfei bleibt eingefroren.

Sie hatte sich zuvor über den Chat mit „Wortmeldung“ bemerkbar gemacht, Steven Wink (FDP) hingegen seinem Namen alle Ehre. Er versucht es per Handzeichen. Da hilft es Hedi Thelen, dass sie im Landtagsgebäude auf einen Assistenten bauen kann, der genau auf solche Regungen achtet.

Michael Wäschenbach macht das lieber schriftlich: „Wortmeldung zu Zahlen Daten Fakten“, schreibt er in den Chat – und hakt dann fernmündlich zu Infiziertenzahlen in Wohn- und Pflegeheimen nach. Die sollten doch zumindest auf die Landkreise bezogen gesondert ausgewiesen werden, findet er. Bei der Infiziertenquote steht der AK-Kreis – wie berichtet – ja außergewöhnlich gut da. Und auch mit dem Internet scheint’s zu klappen, zumindest in Betzdorf. Denn Wäschenbachs Verbindung wackelt an diesem Nachmittag nicht ein einziges Mal. Auch generell dürfte die Erkenntnis zur Videokonferenz im Politikbetrieb lauten: Erfolg im ersten Anlauf.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass Michael Wäschenbach schon bald wieder fragen wird: „Hedi, kannst du mich sehen?“

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsausschuss mit Michael Wäschenbach (oben, l.)samt Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (unten, l.) und dem dazugehörigen Chat.
Der Wallmenrother Michael Wäschenbach ist seit 2012 Mitglied des Landtags und auch im Gesundheitsausschuss. Gestern nahm er an der allerersten digitalen Sitzung eines Landesgremiums teil, von seinem Wahlkreisbüro in Betzdorf aus.
Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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