Nicht allein und doch allein gelassen

Grünebach hat keinen müden Cent für Investitionen übrig

thor Grünebach. Der Gegensatz hätte nicht deutlich ausfallen können: An der Decke die bunten Girlanden als Zeichen der karnevalistischen Fröhlichkeit, auf den Tischen die Papier gewordene Tristesse. Als gestern Abend die Mitglieder des Ortsgemeinderats in der »Bürgerstube« den Haushaltsplan für das laufende Jahr vor sich liegen hatten, da stand ihnen der Sinn nicht unbedingt nach Jubel, Trubel, Heiterkeit. Was da schwarz und weiß zu lesen war (und ist), beschrieb Ortsbürgermeister Siegfried Eicher als »Zwangsausführung«. Mehr wollte er zu dem Etat, dessen Spielraum für die Gemeinde gleich Null ist, gar nicht mehr sagen.

Umlagen fressen Einnahmen auf

Vor fünf Jahren konnte die Hellergemeinde letztmals ihren Haushalt ausgleichen. Aktuell fehlt eine Summe von fast 89000 Euro. Einnahmen von 307000 Euro im Verwaltungshaushalt stehen Ausgaben von 396000 Euro gegenüber. »Kein Grund, in Euphorie zu verfallen«, stellte Josef Mockenhaupt von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Betzdorf nüchtern fest. Es ist der alt bekannte Teufelskreis, in den auch Grünebach hineingeraten ist: Die Einnahmen reichen nicht annähernd aus, um die (Pflicht-)Ausgaben zu decken. Laut Mockenhaupt müssen allein 70 Prozent der Einnahmen direkt wieder in Form der Umlagen abgegeben werden. Und von den Steuererlösen (über 200000 Euro) blieben gerade einmal 2500 Euro übrig. Das Fazit des Kämmerers: »Sofern sich die Rahmenbedingungen nicht ändern, wird die Gemeinde aus eigener Kraft nicht in der Lage sein, den Haushalt auszugleichen.«

Dabei wäre man in Grünebach schon froh, wenn man nur ein paar Cent für Investitionen frei hätte. Gerade einmal 14700 Euro sind im Vermögenshaushalt eingestellt – für die Schuldentilgung und eine Schul-Sonderumlage. Erst am »Horizont« des Investitionsprogramms tauchen die Maßnahmen »Linksabbiegerspur auf der L284« und »Neubau Feuerwehrhaus« auf. Apropos Schulden: Hier sieht es trotz regelmäßiger Rückzahlungen weiterhin sehr düster aus. Ende des Jahres wird die Gemeinde vermutlich mit rund 402000 Euro in der Kreide stehen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 676 Euro entspricht. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt bei 246 Euro.

Wichtigste Einnahmequelle bleibt für den Ort die Einkommensteuer mit 142000 Euro. An Gewerbesteuer ist hingegen nichts zu erwarten. Ein Umstand, der nicht für jedes Ratsmitglied nachvollziehbar ist. So wurde an den Entsorgungsbetrieb erinnert, der auf dem ehemaligen NH-Beton-Gelände angesiedelt ist. »Bei uns wird Gewerbe betrieben, aber wir erzielen keine Einnahmen.«

Für Bürgermeister Michael Lieber ist das Grünebacher Zahlenwerk ein »Spiegelbild der kommunalen Finanzen«. Seine Kritik: »Sie sind da nicht allein, obwohl sie allein gelassen werden.« Zum wiederholten Male forderte der Verwaltungschef von Bund und Land, die Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben finanziell besser auszustatten. Ganz so schlimm sei die Lage in Grünebach indes nicht, schließlich sei in der jüngeren Vergangenheit viel investiert und einiges von Wert geschaffen worden. Lieber appellierte an die Ratsmitglieder, nicht die Flinte ins Korn zu werfen. Man brauche ehrenamtlich engagierte Bürger, »die mit anpacken«. So blieb den Ratsherren am Ende nicht viel mehr übrig, als dem Etat für 2004 ihren einstimmigen Segen zu erteilen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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