Corona sorgt für Umsatzsteuer-Einbruch
Scheuerfeld muss finanziell bluten

Auch die Außenanlage der Kita St. Elisabeth steht im Haushaltsplanentwurf 2021.

rai Scheuerfeld. Ein großes Gewerbegebiet hält die Ortsgemeinde Scheuerfeld im Siegtal vor. Sie schöpft hier aber nicht den größten Brocken bei den Steuereinnahmen. Den Löwenanteil spült die Einkommensteuer in das Gemeindesäckel. Deren Ansatz im Etat 2021 reduziert sich Corona-bedingt zwar um 28.000 Euro, kommt aber immer noch auf 862.000 Euro. Bei der Gewerbesteuer schmilzt der Vorjahresansatz von 350.000 Euro auf 250.000 zusammen.

Um es vorwegzunehmen: Im Entwurf des defizitären Etats 2021 bleiben der Hebesätze für die Grundsteuer A bzw. B bei 460 Prozent und der für die Gewerbesteuer bei 440 unverändert. Das Corona-Jahr 2020 sei ein schlimmes Jahr gewesen, auch für Firmen und Ortsgemeinde, sagte Ortsbürgermeister Harald Dohm bei der Etatberatung im Haupt- und Finanzausschusses (HFA). Vor zehn Jahren habe die Gewerbesteuer noch fast eine Million Euro betragen. Nur noch ein Viertel davon stehe im Haushalt 2021. Dohm sprach von einer „heftigen Delle“.

"Verhältnismäßig guter Haushalt" in Scheuerfeld

Von den Einwohnern her ist Scheuerfeld die zweitgrößte Ortsgemeinde, sagte Dohm und ließ seinen Blick über die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain schweifen: Trotz des riesigen Gewerbegebietes hätten wesentlich kleinere Gemeinde mit kleineren Gewerbegebieten mehr Einnahmen. Im Vergleich nimmt Scheuerfeld hier einen Mittelfeldplatz ein.
Anders ist es beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Hinter Betzdorf steht man auf dem zweiten Platz. „Für diese Situation haben wir einen verhältnismäßig guten Haushalt“, resümierte Dohm. Bei Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen stehen die Außenanlage der Kita, Schule, Spielplätze, Straßenbau, die Generalsanierung der Turnhalle sowie die Erschließung des Neubaugebietes Hanfsland auf dem Programm.

Scheuerfeld zahl 834.000 Euro Kreisumlage

Andererseits drehe man an jeder denkbaren Stellschraube, um Ausgaben zu senken: „Alles kommt auf den Prüfstand.“ Im Ergebnisetat klafft dennoch eine Lücke. Die gesunkenen Erträge von 2,63 Millionen Euro können die Aufwendungen von 2,86 Millionen nicht decken. In Rot stehen so knapp 234.000 Euro unterm Strich, beim Finanzetat sind es 83.000 Euro.
2019 und 2020 erzielte man gute Einnahmen. Das führe nun dazu, dass man in einem Jahr, in dem die Einnahmen Corona-bedingt einbrechen, trotz gesunkener Umlagesätze bluten müsse, sagte Dohm. Für die Kreisumlage müssen mit 834.000 Euro 27.500 Euro mehr abgedrückt werden. Die Verbandsgemeindeumlage erhöht es sich um 25.500 Euro auf 574.500 Euro. Geld, mit dem man das Defizit hätte mindern können, so Dohm.

Scheuerfeld muss Kredit aufnehmen

Ausführlich stellte Bettina Neuhaus von der Verbandsgemeindeverwaltung das Zahlenwerk vor. Bei der Gewerbesteuer müsse man abwarten, wie es sich tatsächlich entwickelt, sagte Neuhaus. Aufgrund von Nachzahlungen wurde im Vorjahr auch ein besseres Ergebnis erwirtschaftet als erwartet.
Jetzt schon steht fest, dass sich das Umlegungsverfahren für das Hanfsland im Ansatz um 30.000 Euro auf 55.000 Euro mindert. Hier entstehen 36 Bauplätze, für die bereits 59 Anfragen vorliegen, so Dohm.

AK-Land steht vor einem Bauboom

Als bedeutende Investitionsmaßnahmen im Etatentwurf sind u.a. Grunderwerb mit 172.000 Euro – nicht nur für das Hanfsland – und der mit 90 Prozent geförderte Digitalpakt Schule mit 47.400 Euro zu nennen. Der Umbau von Bushaltestellen beziffert sich mit 43.000 Euro.

Bei den Investitionen addieren sich Ausgaben in Höhe von 686.000 Euro. Dem stehen Investitionseinnahmen von nur 206.000 gegenüber. Um alle Investitionen tätigen zu können, ist ein Kreditaufnahme von 480.000 Euro vorgesehen. Der HFA hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, den Etat 2021 anzunehmen. Mitte Mai soll darüber final entschieden werden.

Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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