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Wegen Corona
Stadtrat Betzdorf fällt Entscheidungen nun im Umlaufverfahren

Der Stadtrat Betzdorf entscheidet nun im Umlaufverfahren über wichtige Themen, nicht per Handzeichen in einer Sitzung.
  • Der Stadtrat Betzdorf entscheidet nun im Umlaufverfahren über wichtige Themen, nicht per Handzeichen in einer Sitzung.
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  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

dach Betzdorf. Die Corona-Pandemie, vor allem die beiden Lockdowns, haben tief ins öffentliche Leben eingegriffen. Das ist mal wichtig, mal weniger wichtig – je nach Blickwinkel.
Sie beeinflussen aber auch die Kommunalpolitik, und zwar massiv. Der Unterschied zum Stammtisch oder zum Sportverein: In den Räten wird über unser aller Zusammenleben entschieden, wenn auch meist im Kleinen. Das ist nun mal das Wesen unserer Demokratie.
In Betzdorf ist das nicht anders. Gestern hätte eigentlich der Stadtrat zusammenkommen sollen, zur letzten Sitzung des Jahres. Wie immer standen für die Sieg-Heller-Stadt wichtige Entscheidungen an. Doch am Montagabend kam auf Nachfrage von Benjamin Geldsetzer die Info: Sitzung abgesagt.

dach Betzdorf. Die Corona-Pandemie, vor allem die beiden Lockdowns, haben tief ins öffentliche Leben eingegriffen. Das ist mal wichtig, mal weniger wichtig – je nach Blickwinkel.
Sie beeinflussen aber auch die Kommunalpolitik, und zwar massiv. Der Unterschied zum Stammtisch oder zum Sportverein: In den Räten wird über unser aller Zusammenleben entschieden, wenn auch meist im Kleinen. Das ist nun mal das Wesen unserer Demokratie.
In Betzdorf ist das nicht anders. Gestern hätte eigentlich der Stadtrat zusammenkommen sollen, zur letzten Sitzung des Jahres. Wie immer standen für die Sieg-Heller-Stadt wichtige Entscheidungen an. Doch am Montagabend kam auf Nachfrage von Benjamin Geldsetzer die Info: Sitzung abgesagt.
Der Stadtbürgermeister erinnert im Telefonat tags darauf an die Vorbildfunktion von Politikern. Auch wenn man in der Stadthalle die vorgeschriebenen Abstände wahren könne: Welches Signal würde man aussenden, wenn der Rat keine 24 Stunden vor dem harten Lockdown mit rund 30 Personen, teils über 70 Jahre alt, plus Mitarbeiter der Verwaltung, in einem geschlossenen Raum tagte? Zumal Geldsetzer die Marschroute so formuliert: „Man bekommt alles gelöst. Deshalb jetzt lieber auf Nummer sicher gehen.“
Die Nummer sicher bedeutet in diesem Falle: Umlaufverfahren.

Ratsmitglieder machen ihr Kreuzchen

Das funktioniert so ähnlich wie ein Liebesbriefchen in der Schulbank. Die Ratsmitglieder bekommen einen Bogen mit den Tagesordnungspunkten, darunter jeweils die Möglichkeit zum Ankreuzen. Wie in der Schule kann der Kugelschreiber X-förmig über ein Kästchen mit Ja, respektive mit Nein geführt werden. Nur das berühmte Vielleicht, wie im pubertären Liebesbrief, heißt hier anders, auch wenn dieselbe Aussage zugrundeliegt: Enthaltung. Genauso ist bereits mit der Kreistagssitzung verfahren worden, die eigentlich am kommenden Montag hätte stattfinden sollen.
Das alles bekommen die Verwaltungen recht zügig hin, die Fristen sind in einem engen Zeitfenster gehalten. Geldsetzer geht daher davon aus, dass die Abstimmungsergebnisse der Stadtratssitzung, die eben nicht stattgefunden hat, noch bis Weihnachten feststehen.

Erschließung der Gregor-Wolf-Straße kostet 600.000 Euro

Das gilt allerdings nicht für die Frage, ob die Stadt die Trägerschaft der künftigen Kita an der Schützenstraße übernehmen soll. Zwar sei dies laut der konzeptionellen Neuausrichtung für das Betreuungsangebot in Betzdorf vorgesehen, wie in der Vorlage der Verwaltung zu lesen ist. Aber dieses Thema gehört zu jenen, „bei denen man die Sachdiskussion vor Ort braucht, vis-à-vis“, so Benjamin Geldsetzer. Daher wird dieser Tagesordnungspunkt verschoben bis zur nächsten regulären Sitzung.
Dasselbe gilt für den Komplex rund um die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge. Die hatte der Landtag als Gesetzgeber bekanntlich beschlossen, allerdings verpflichtend erst ab 2024. Umstellen kann jede Kommune aber bereits sofort. Und genau um diese Frage geht es. Auf die Beantwortung dessen müssen die Bürger indes noch warten. Denn auch hier gilt, frei nach dem Stadtbürgermeister: Debatte vor Entscheidung.
Dabei hätte es durchaus gepasst, denn der Ausbau bzw. die teilweise Erschließung der Gregor-Wolf-Straße taucht auf dem Umlaufbogen des Stadtrates auf. Nach der Ausschreibung der Erd- und Straßenbauarbeiten ist klar: Das Vorhaben wird knapp 1,5 Millionen Euro kosten, wobei die Stadt mit knapp 600.000 Euro den kleineren Teil zu finanzieren hat. Den Löwenanteil müssen die Verbandsgemeindewerke bzw. die Regionale Entwicklungsgesellschaft Betzdorf berappen. Hinzu kommen Kosten für Vermessung und Straßenbeleuchtung im fünfstelligen Bereich. Entschieden wird hier über die Auftragsvergabe.
Die Ratsmitglieder dürfen aber nochmals in Sachen Straßenbau den Kuli zücken: Es geht um den Ausbau eines Wirtschaftsweges zwischen Steineroth und Dauersberg für 93.000 Euro. Hier kommen eine 75-Prozent-Förderung sowie die Nachbarn aus Steineroth ins Spiel, die sich an den Kosten beteiligen.
Außerdem geht es um diverse private Bauvorhaben, die eigentlich im Bauausschuss behandelt worden wären. Aber dessen Sitzung war bereits im Vorfeld abgeräumt worden, sodass nun der „große“ Stadtrat diese Fälle auf den Tisch bekommt. Im Umlaufverfahren eben.

Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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