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Premiere erfolgreich absolviert
Stadtrat stimmt schriftlich ab

Der Stadtrat hat im Umlaufverfahren den Auftrag für den Ausbau der Gregor-Wolf-Straße zwischen Brunnen- und Jung-Stilling-Straße vergeben.
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  • hochgeladen von Klaus-Jürgen Menn (Redakteur)

rai Betzdorf. Statt im Sitzungssaal abzustimmen, haben die Stadtratsmitglieder im Umlaufverfahren ihre Voten abgegeben: Corona-bedingt war im Dezember nicht gemeinsam getagt worden (die SZ berichtete).
Zufrieden zeigte sich Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer nach der Premiere im schriftlichen Verfahren, dem kein Ratsmitglied widersprochen hatte. So wurde nach diesem Prinzip innerhalb einer Frist abgestimmt. Per E-Mail, Fax oder über den Briefkasten am Rathaus wurde alles an die Verwaltung übermittelt.
"Tolle Disziplin im Rat" gelobtIm Gespräch lobte Geldsetzer „die tolle Disziplin im Rat“. Seit 2009, also seitdem er Mitglied dieses Gremiums – und inzwischen als Stadtbürgermeister dessen Vorsitzender – ist, sei es das erste Mal, dass dieses Verfahren angewendet wurde.

rai Betzdorf. Statt im Sitzungssaal abzustimmen, haben die Stadtratsmitglieder im Umlaufverfahren ihre Voten abgegeben: Corona-bedingt war im Dezember nicht gemeinsam getagt worden (die SZ berichtete).
Zufrieden zeigte sich Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer nach der Premiere im schriftlichen Verfahren, dem kein Ratsmitglied widersprochen hatte. So wurde nach diesem Prinzip innerhalb einer Frist abgestimmt. Per E-Mail, Fax oder über den Briefkasten am Rathaus wurde alles an die Verwaltung übermittelt.

"Tolle Disziplin im Rat" gelobt

Im Gespräch lobte Geldsetzer „die tolle Disziplin im Rat“. Seit 2009, also seitdem er Mitglied dieses Gremiums – und inzwischen als Stadtbürgermeister dessen Vorsitzender – ist, sei es das erste Mal, dass dieses Verfahren angewendet wurde. Und: „Ich vermute, dass es nochmal kommen wird.“ Das Verfahren sieht er nicht bei jedem Thema angemessen: „Wo ich merke, dass Diskussionsbedarf besteht“, so Geldsetzer, da soll es definitiv eine Präsenzsitzung geben. Denkbar ist das für ihn in der Stadthalle oder eventuell im Freien. Bei dringenden Angelegenheiten könne im Kreise der Beigeordneten eine Eilentscheidung getroffen werden.
Die Frage der Betriebsträgerschaft der künftigen Kita an der Schützenstraße war z. B. beim Umlaufverfahren kein Thema, obwohl eigentlich auf der Tagesordnung stehend. Über dessen Konzeption soll definitiv in einer Präsenzsitzung beraten werden, unterstrich Geldsetzer. Im Umlaufverfahren wurden Stahlbau- und Schlosserarbeiten im Außenbereich der Kita vergeben, für 28 000 Euro netto an die Fa. SMB Metalltechnik (Wallmenroth), und zwar einstimmig.
Auch der Auftrag zum Ausbau der Gregor-Wolf-Straße zwischen der Brunnen- und Jung-Stilling-Straße wurde vergeben, ebenso die Erschließung der Verlängerung ab der Jung-Stilling-Straße, für insgesamt 574 000 Euro (Fa. Robert Schmidt, Müschenbach). Die Straßenbeleuchtung kostet rund 34 000 Euro (Fa. Westenergie, Siegen). Die Vermessung übernimmt für 27 000 Euro das Vermessungsbüro Volk (Betzdorf).

Hundesteuer-Satz bleibt unverändert

Knapp 93 000 Euro investiert die Stadt in den Ausbau des Wirtschaftsweges zwischen Dauersberg und Steineroth. Der Auftrag geht an die Fa. Gebrüder Schmidt aus Freusburg. Weil die Maßnahme extrem gefördert wird, so Geldsetzer, muss die Kommune hier nur relativ wenig Geld selbst in die Hand nehmen.
Im Umlaufverfahren wurde auch über die Hundesteuer entschieden – ebenfalls einstimmig: Die Sätze bleiben unverändert.

Autor:

Rainer Schmitt (Freier Mitarbeiter) aus Betzdorf

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