Angeklagter hielt alle zum Narren
Warten auf Godot

Das Betzdorfer Amtsgericht ist ein Ort der Rechtssprechung - wenn alle Beteiligten erscheinen.
  • Das Betzdorfer Amtsgericht ist ein Ort der Rechtssprechung - wenn alle Beteiligten erscheinen.
  • Foto: dach
  • hochgeladen von Achim Dörner (Redakteur)

goeb Betzdorf. Der Respekt vor der Staatsgewalt scheint – rein empirisch betrachtet – nachzulassen. Beispiel Judikative, die „richterliche Gewalt“ im Staat. Montagmorgen am Amtsgericht Betzdorf: Angeklagt ist der 46-jährige Samvel G. (Name von d. Red. geändert), der in einer Kaukasusrepublik das Licht der Welt erblickt hat, und nun im Kreis Altenkirchen wohnt. Fünf Vorstrafen hat er bereits bekommen, diesmal will Richterin Anke Horstmeier Licht in den jüngsten Fall bringen, den man Samvel G. zur Last legt.

Er soll in einem Geschäft etwas gestohlen haben. Das blieb nicht unbemerkt. Es entwickelte sich ein Streit mit einer Angestellten und Samvel G. soll ihr im Zuge dessen „ein Messer gezeigt“ haben. Das gilt als Bedrohung, und weil eine Waffe im Spiel war, ist es kein kleines Delikt.

Im fünften Stock des Funktionsgebäudes ist es bereits am Vormittag so heiß, dass der aus Koblenz angereiste Staatsanwalt sich eher widerwillig die weiße Krawatte um den Kragen seines kurzärmeligen weißen Oberhemdes legt. Auch die schwarzen Roben, die die Richterin und Wigbert Emde als Pflichtverteidiger tragen, wirken deplaziert.

Eine Klimaanlage gebe es hier nicht, sagt die Richterin, als der Gast aus Koblenz sie danach fragt. Nur eine Lüftungsanlage. Doch die scheint für den Klimawandel nicht gerüstet. Affenhitze macht sich breit.

Auf dem Flur (ohne Lüftungsanlage) sitzen bereits seit 9 Uhr zwei Zeuginnen und eine Dolmetscherin, denn Samvel G. spricht kein Deutsch. Wer nicht auf dem Flur sitzt, das ist Samvel G.

„Wir müssen der Ordnung halber eine Viertelstunde abwarten“, erklärt die Richterin. Sie ahnt, wie heiß es jetzt schon im Wartebereich auf dem Flur ist und ruft die Dolmetscherin und die Zeuginnen herein. Der Angeklagte sei (noch) nicht erschienen. „Wenn Sie möchten, können Sie gern hier im Saal warten.“

Sie möchten. Alle haben nämlich schon rote Wangen. Der Staatsanwalt erinnert sich, dass der Angeklagte beim letzten Gerichtstermin auch schon nicht vorbeigeschaut hat. Wer vorbeischaute, „auf den letzten Drücker“, wie er sich ausdrückt, das war der Sohn von Samvel G. Der Vater sei krank, klärte er auf, und legte ein ärztliches Attest vor.

15 Minuten verstreichen, dann ruft die Richterin den Angeklagten über die Sprechanlage erneut herein, aber niemand öffnet die schwere schalldichte Tür.

Nun bekommen die Zeuginnen und die Dolmetscherin, die sich für den Prozess vom Arbeitgeber freinehmen mussten, von der Richterin Formulare ausgehändigt. Damit können sie an einer Stelle im Haus Auslagen und Verdienstausfall geltend machen. Nur eine Zeugin aus Alsdorf verzichtet. Sie hat sich an diesem Montag einen Spätdienst gelegt, sagt sie. „Und wie lange geht dieses Spielchen noch?“, will eine der Zeuginnen wissen. Schließlich wird es demnächst einen dritten Termin geben, zu dem die gesetzestreuen Bürger wieder anreisen werden.

Die Richterin bedankt sich bei ihnen für die Mühe des Herkommens und Organisierens und weist darauf hin, dass auch ihr die Hände gebunden seien, leider. Dafür haben die Zeuginnen vollstes Verständnis.

Ohne Konsequenzen bleibt das unentschuldigte Fehlen des Angeklagten nicht. Der Staatsanwalt beantragt einen Strafbefehl nach § 408 a der Strafprozessordnung: Acht Monate auf Bewährung, dazu 800 Euro Geldstrafe, Bewährungszeit drei Jahre.

Über die Einkommensverhältnisse des Angeklagten weiß niemand Genaueres, nur, dass er schon einmal eine Geldstrafe über 600 Euro beglichen hat. „Nicht schön“, meint der Staatsanwalt abschließend, der nun unverrichteter Dinge wieder nach Koblenz fahren darf.

Was bedeutet ein Strafbefehl konkret? Pflichtverteidiger Wigbert Emde sagt, dass jetzt alles vom Angeklagten abhänge. „Legt der Einspruch ein oder nicht? Das ist die Frage.“ Als Pflichtverteidiger wird er ihn darauf hinweisen müssen, dass er es besser täte. Legt er nämlich Einspruch ein, wird es im 5. Stock ein erneutes Treffen aller Beteiligten in dieser Zusammensetzung geben. „Nur wenn er wieder nicht erscheint“, verdeutlicht der Rechtsanwalt, werde der Einspruch verworfen und der Strafbefehl erlange Rechtskraft.

Autor:

Dr. Andreas Goebel (Redakteur) aus Betzdorf

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