Fraktionen stehen zur Freundschaft mit Tanvald

Gemeinde soll weiterhin Mittel für Besuche bereitstellen

dibi Burbach. »Eigentlich«, so warf Bürgermeister Hermann-Josef Droege gestern Abend in die Runde des Hauptausschusses, »könnte es mir ja gleichgültig sein, ich möchte aber auch für meinen Nachfolger endlich Klarheit in dieser unerträglichen Angelegenheit schaffen«. Es ging um die Frage, ob die Fraktionen weiterhin zur Freundschaftserklärung mit der Stadt Tanvald in der Tschechischen Republik und damit möglicherweise anfallenden Kosten stehen. Um es vorweg zu nehmen: Gäste aus Tanvald werden bei Bedarf auch in Zukunft nicht im Regen stehen, wenn sie bei offiziellen Besuchen in Burbach keine private Unterkunft finden.

Hintergrund laut Droege: Weil in den letzten Jahren immer wieder von der SPD Kosten für diese Freundschaftspflege im Rechnungsprüfungsausschuss angesprochen und der Eindruck erweckt worden sei, man habe mit öffentlichen Geldern nicht richtig hantiert, habe man im Etat 2002 die Pflege von Partnerschaften beispielsweise mit der Bundeswehr und auch Tanvald in den Erläuterungen zum entsprechenden Etatansatz versehen. Dies sei mit der Verabschiedung des Etats dann auch so von der Ratsmehrheit abgesegnet worden. Im diesjährigen Haushaltsplan sei dies wiederum der Fall.

Daher halte er es für unzumutbar, wenn immer wieder dieses Thema aufgekocht werde. So sei es 2001 um 110 Euro gegangen, die für Übernachtungskosten von Begleitpersonen einer Besuchergruppe durch die Gemeinde gezahlt wurden. Was haushaltsrechtlich aller Zweifel erhaben sei. 2002 seien erneut Zahlungen dieser Art beanstandet worden. Daher empfehle der Rechnungsprüfungsausschuss, eine Grundsatzentscheidung herbeizuführen. Zur Erinnerung: Vor zehn Jahren wurden die ersten Kontakte nach Tanvald geknüpft. 1995 unterzeichnete man einen Freundschaftsvertrag. Seither wurden die Kontakte vor allem auf Basis der Vereine gepflegt. Die Musiker aus Tanvald sind beispielsweise bei vielen Museumsfesten des Burbacher Heimatvereins zu Gast gewesen, Schülergruppen weilten verschiedentlich bei der Realschule. Auch der Skiclub und der Spielmannszug pflegen bis heute Kontakte zu ihren Freunden in Tanvald.

Während Thomas Helmkampf (CDU) die ganze Diskussion überhaupt nicht verstehen konnte (»Es ist immer die SPD, nicht der Rechnungsprüfungsausschuss an sich, der diese Ausgaben kritisiert!«), stand für seinen Parteikollegen Reinhard Schepp unumstößlich fest, dass man die Freundschaft gerade auf Gemeindeebene nicht nur aufrecht erhalten sondern vielmehr weiter vertiefen sollte.

Hermann Schäfer (SPD) erklärte, man wolle einfach Gerechtigkeit gegenüber allen anderen Vereinen in der Gemeinde, die ebenfalls Auslandskontakte pflegten, für die aber von der Gemeinde keine Kosten übernommen würden. Dieter Knautz (SPD) sprach sich dafür aus, nur noch Ausgaben zu tätigen, wenn es sich um Besuche der Schulen handele. Nichts anderes sei in den letzten Jahren geschehen, erklärte daraufhin der Bürgermeister.

Nach ausführlicher Diskussion einigte man sich schließlich gegen die Stimme von Hermann Schäfer darauf, dass im Rahmen der im Etat zur Verfügung stehenden Mittel (derzeit 500 Euro) auch in Zukunft bei derartigen Begegnungen anfallende Repräsentations- oder Unterbringungskosten übernommen werden.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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