Vergnügungssteuer wird kräftig erhöht

dibi Burbach. Das zweifelhafte Vergnügen, sein Glück an Spielautomaten zu suchen, wird auch in der Gemeinde Burbach ab Januar teurer. Der Rat beschloss am Dienstag eine Erhöhung um rund 30 Prozent. Die Steuer beträgt je Apparat und angefangenen Kalendermonat dann in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen bei Apparaten mit Gewinnmöglichkeit 180 e, ohne Gewinnmöglichkeit 40 e.

In Gaststätten werden 60 e für Apparate mit Gewinnmöglichkeit und 30 e für Apparate ohne Gewinnmöglichkeit fällig.

240 e werden ab Januar dann für Apparate kassiert, »mit denen Gewalttätigkeiten gegen Menschen und/oder Tiere dargestellt werden oder die die Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges oder pornographische und die Würde des Menschen verletzende Praktiken zum Gegenstand haben«. Diese Art der Geräte soll aber möglichst ganz verboten werden. Derzeit sei keines in der Gemeinde bekannt, erläuterte Kämmerer Bernd Schäfer. Der Rat beauftragte die Verwaltung, per rechtlicher Anpassung der Satzung solche Geräte künftig generell zu untersagen.

Wegen steigender Kosten u.a. für die Kläranlagen in Herdorf und Haiger müssen auch die Abwassergebühren steigen. Der Vollanschluss kostet künftig 3,56 e, der Teilanschluss 2,08 e und Kleineinleiter sollen 0,25 ct/cbm zahlen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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