SPD kritisiert CDU für Kurzfristigkeit
Keine Zustimmung über Nacht

Ein an sich unstrittiges Thema – eine Sonderförderung der minderjährigen Mitglieder von Sport- und kulturtreibenden Vereinen – sorgte im Olper Ausschuss Bildung, Soziales und Sport für Diskussionsstoff. Die übrigen Fraktionen störten sich an der Art und Weise, wie die CDU den Antrag eingebracht hatte.
  • Ein an sich unstrittiges Thema – eine Sonderförderung der minderjährigen Mitglieder von Sport- und kulturtreibenden Vereinen – sorgte im Olper Ausschuss Bildung, Soziales und Sport für Diskussionsstoff. Die übrigen Fraktionen störten sich an der Art und Weise, wie die CDU den Antrag eingebracht hatte.
  • Foto: Symbolbild: Pixabay
  • hochgeladen von Klaus-Jürgen Menn (Redakteur)



win Olpe. Wenig Applaus erhielt die CDU am Dienstag für einen Antrag, dessen Inhalt sogar unstrittig war und Zustimmung fand – indes sorgte die Art und Weise der Einbringung für reichlich Kritik der übrigen Fraktionen im Ausschuss Bildung, Soziales und Sport.

Im Antrag selbst geht es darum, den Sportvereinen angesichts der Corona-bedingten Umstände eine Sonderförderung zukommen zu lassen. „Durch die geringere Nutzung der Sportanlagen (…) sind im vergangenen Jahr deutlich weniger erstattungsfähige Kosten angefallen. Darüber hinaus ist auch die Anzahl der Jugendlichen in den Vereinen zurückgegangen. Gleichzeitig haben unsere heimischen Vereine erhebliche Einnahmeausfälle durch fehlende Veranstaltungen zu beklagen“, heißt es in dem Antrag. Daher solle die Förderung für jedes minderjährige Mitglied in Sportvereinen im Jahr 2021 von 11 um 5 Euro auf 16 Euro erhöht werden. „Diese einmalige Förderung soll auch bei den kulturschaffenden Vereinen für die minderjährigen Mitglieder angewandt werden. Hier möchten wir den Zuschuss von 15 auf 20 Euro erhöhen“, so der Antrag der CDU.

Schon vorgezogener Wahlkampf?

Die Christdemokraten hatten dies am Montag in ihrer Fraktionssitzung beraten und den Antrag zur Kenntnisnahme am selben Tag nach 22 Uhr an die übrigen Fraktionen versandt – knapp 19 Stunden, bevor besagter Antrag am Dienstag im Fachausschuss gestellt wurde. Das rief zunächst Kritik von Volker Reichel (SPD) hervor: Er warf der CDU vor, nun genauso vorzugehen, wie die Grünen es vor der Wahl mehrfach versucht hätten und dafür von ebenjener CDU dafür regelrecht abgewatscht worden seien. CDU-Fraktionschef Carsten Sieg „hat die Kurzfristigkeit immer gerügt und Anträge deswegen abgelehnt. Jetzt kommen Sie genauso.“ Die SPD lehne aber ab, so kurzfristig entscheiden zu müssen.
Markus Bröcher (CDU) entschuldigte das Vorgehen: „Wir haben gestern beraten, es ist halt der Zeit geschuldet, dass kein Tag dazwischenliegt.“

Joachim Schlüter, Stadtsportverbandsvorsitzender und sachkundiger Bürger der CDU im Ausschuss, führte aus, der Antrag habe Sinn. Zwar meldeten sich nicht viele Jugendliche aus den Vereinen ab, aber es fehle an den sonst einlaufenden Neuanmeldungen. Henning Schütz (FDP) fand, eine solche Kurzfristigkeit sei nicht nötig und offenbar schon vorgezogener Wahlkampf.

Bröcher warb um Verständnis

Reichel ergänzte, es geht nicht um die Sinnhaftigkeit der Maßnahme, sondern „einzig und allein um das gewählte Stilmittel, den Antrag spätabends in die Mailbox zu stellen und am Folgetag drüber entscheiden zu lassen, wo man sich im Vorjahr zurecht genau über diese Vorgehensweise mokiert hat.“
Insbesondere sei die Eile nicht nötig, weil der zweite Teil des Antrags, bei dem es um die kulturellen Vereine gehe, ja ohnehin erst im nächsten Sitzungsblock kommen werde. Bröcher warb weiter um Verständnis: Der Ausschuss Bildung, Soziales, Sport könne eben nur über die Sportvereins-Zuschüsse, nicht aber die kulturellen Vereine befinden. „Dass das natürlich recht kurzfristig ist, kann ich verstehen, aber ich bitte um Zustimmung im Sinne des Sports und der Jugendlichen.“

Doch auch von der UCW kam Kritik. Werner Pulte: „Ich kann das von Herrn Reichel Gesagte nur unterstützen.“ Und auch die Grünen pflichteten bei. Regina Kühn: „Diese Kurzfristigkeit ließ keine Besprechung in der Fraktion zu, und es ist echt schwer, ad hoc ein Meinungsbild zu finden. Daher stimmen wir heute nicht zu.“

Bei sechs Enthaltungen von Grünen, SPD, FDP und UCW wurde der Antrag mit den neun Stimmen der CDU letztlich einstimmig an den Hauptausschuss weitergeleitet.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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